# taz.de -- Syrische Regierung reagiert auf Sanktionen: Beobachter dürfen einreisen
       
       > Das Assad-Regime hat der Arabischen Liga zugesagt, dass eine
       > Beobachtermission ins Land darf. Die UN warnt vor einem Bürgerkrieg in
       > Syrien.
       
 (IMG) Bild: Kriegsmanöver in Syrien: ein klares Signal über die Landesgrenzen hinweg.
       
       DAMASKUS dapd | Die Regierung in Damaskus hat am Montag der Arabischen Liga
       die Zulassung von unabhängigen Beobachtern in Syrien zugesagt. Ein Sprecher
       des syrischen Außenministeriums sagte in Damaskus, dass auf eine
       entsprechende Forderung der Arabischen Liga "positiv geantwortet" worden
       sei. Syrien stellt jedoch Bedingungen für die Unterzeichnung des jüngsten
       Plans der Arabischen Liga zur Beendigung der Gewalt in dem Land. So müssten
       dann die in Abwesenheitc von Syrien getroffenen Beschlüsse des
       Staatenbundes, darunter Wirtschaftssanktionen und die Aussetzung der
       Mitgliedschaft, aufgehoben werden.
       
       Die Allianz hatte Syrien bis zum vergangenen Sonntag Zeit gegeben, um die
       Bereitschaft zu zeigen, Beobachter ins Land zu lassen. Wie die Arabische
       Liga auf die syrische Erklärung reagierte, war zunächst nicht bekannt.
       
       Zuvor hatten sich die 22 Mitgliedsstaaten der Liga bei einer Sitzung in
       Katar am Wochenende auf eine Reihe von Sanktionen verständigt, darunter den
       Stopp jeglicher Waffenlieferungen und ein Einreiseverbot für ranghohe
       Mitglieder der Regierung von Baschar Assad. Das Verbot gilt nicht für den
       Präsidenten, aber für seinen Bruder Maher.
       
       Es wird vermutet, dass dieser einen Großteil der blutigen Niederschlagung
       der Protestbewegung angeordnet hat. Betroffen sind außerdem mehrere
       Minister sowie Angehörige der Geheimdienste und der Sicherheitskräfte.
       Vergangene Woche wurden bereits Transaktionen mit der syrischen Zentralbank
       ausgesetzt und Finanzhilfen eingestellt.
       
       Am Wochenende führten die syrischen Streitkräfte umfangreiche Kriegsmanöver
       am Boden und in der Luft durch. Wie das Staatsfernsehen berichtete, wurden
       unter anderem Raketen getestet. Das Manöver habe gezeigt, dass die
       syrischen Streitkräfte die Nation verteidigen und einen Angriff verhindern
       könnten. Die Raketen hätten ihr Ziel mit Präzision getroffen, hieß es.
       
       Die staatliche Nachrichtenagentur Sana zitierte Verteidigungsminister Daud
       Radschha mit den Worten, die Streitkräfte seien "in voller Bereitschaft,
       jeden Befehl auszuführen, den wir ihnen geben".
       
       Seit acht Monaten unterdrückt die syrische Regierung die Opposition mit
       militärischen Mitteln. Dabei kamen nach UN-Angaben mehr als 4.000 Menschen
       ums Leben. Allein am Wochenende wurden nach Angaben von Aktivisten
       mindestens 31 Menschen getötet. Die UN warnten inzwischen vor dem Abgleiten
       in einen Bürgerkrieg.
       
       5 Dec 2011
       
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