# taz.de -- Brüssel erwägt Lockerung der Fristen: Mehr Zeit zum Sparen für Spanien
       
       > Spanien bekommt Aufschub für seine Sparziele, gleichzeitig hebt die
       > Brüssel die Auflagen an. Der Kommissionspräsident warnt Europa könne in
       > der Bedeutungslosigkeit versinken.
       
 (IMG) Bild: Ein nachdenklicher EU-Währungskommissar: Olli Rehn.
       
       BRÜSSEL taz | Europa könnte wegen der Schuldenkrise in
       „Bedeutungslosigkeit“ versinken. Davor hat EU-Kommissionspräsident José
       Manuel Barroso am Mittwoch in Brüssel gewarnt. Wenn die Euroländer nicht
       ihre Sparanstrengungen verdoppelten, drohe der Niedergang. Nötig sei auch
       eine „Bankenunion“ mit einer europäischen Aufsicht und gemeinsamen
       Einlagensicherungen in der Euro-Zone, bisher ist beides auf nationaler
       Ebene geregelt.
       
       Konkrete Pläne will die Kommission beim EU-Gipfel Ende Juni vorlegen. Am
       Mittwoch betrachtete sie lediglich die Sparanstrengungen der 27 EU-Staaten
       etwas genauer. Für Deutschland empfiehlt Brüssel dabei wegen guter
       Ergebnisse, das laufende Defizitverfahren einzustellen. Scharfe Kritik
       handelte sich dagegen Spanien ein, das mit einer Bankenkrise, überbordenden
       Defiziten und hoher Arbeitslosigkeit kämpft.
       
       Das spanische Sanierungsprogramm sei weder realistisch noch ambitioniert
       genug, kritisierte Währungskommissar Olli Rehn. So sei es kaum möglich, das
       Budgetdefizit wie geplant schon 2013 auf drei Prozent zu drücken. Rehn will
       der Regierung in Madrid daher einen Aufschub gewähren. Als Gegenleistung
       verlangt er etwa zusätzliche Arbeitsmarktreformen sowie solide
       Haushaltspläne für 2013 und 2014.
       
       Experten fordern, zunächst die spanische Bankenkrise zu lösen, um einen
       Teufelskreis - wie zuletzt - aus staatlichen Hilfen für Geldinstitute,
       wachsenden Defiziten und drohenden EU-Strafen zu verhindern. Die
       EU-Kommission ging darauf ein: Sie könne sich direkte Hilfen für die
       spanischen Banken aus dem Euro-Rettungsschirm ESM vorstellen - einige
       Staaten wie Frankreich und Italien unterstützen das.
       
       Deutschland lehnt direkte Hilfen für Banken bisher ab, Finanzhilfe soll nur
       gegen strikte Sparauflagen an Regierungen gegeben werden. Beim EU-Gipfel im
       Juni könnte es in dieser Frage also zu Streit kommen. Gute Nachrichten gab
       es für Ungarn: Wegen ausreichender Reformanstrengungen bleiben bisherige
       Zuschüsse über 495 Milliarden Euro aus dem EU-Kohäsionsfonds wider Erwarten
       bestehen.
       
       30 May 2012
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Eric Bonse
       
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