# taz.de -- Kommentar saubere Luft: Scholz, setzen, Sechs
       
       > Die Maßnahmen Hamburgs, um für saubere Luft zu sorgen, sind aus EU-Sicht
       > unwirksam. Und Besserung ist nicht in Sicht.
       
 (IMG) Bild: Noch skeptisch: Die Bundesregierung will keine Kaufanreize für E-Modelle schaffen
       
       Das wird gewöhnlich eine krachende Niederlage genannt. Die EU-Kommission
       wirft dem Hamburger Senat zweifaches Versagen vor. Zum einen verstößt die
       Stadt seit drei Jahren gegen europäische Umweltschutzrichtlinien, zudem ist
       keine Besserung in Sicht. Die Maßnahmen der Stadt, um für saubere Luft zu
       sorgen, sind aus EU-Sicht unwirksam: Scholz, setzen, Sechs.
       
       Denn es ist SPD-Bürgermeister Olaf Scholz höchstselbst, der die Liste der
       unerwünschten Maßnahmen in der Umwelt, Klima, Gesundheits und
       Verkehrspolitik definiert hat. Deshalb ist auch er und niemand anderes
       verantwortlich für die politische Ohrfeige aus Brüssel.
       
       Weitere Debatten über die Einführung einer Stadtbahn hat Scholz der Partei
       und dem Senat schlicht verboten. Das laute Nachdenken über eine Umweltzone
       oder eine City-Maut zumindest in der Innenstadt steht in der SPD ebenfalls
       unter Strafe des Karriereknicks. Und statt Tempo-30-Zonen einzuführen und
       den Radverkehr zu fördern, schwärmt der Bürgermeister lieber von den
       Elektroautos des kommenden Jahrzehnts.
       
       Eben das aber ist nicht zukunftsfähig, wie ihm jetzt die EU-Kommission
       Schwarz auf Weiß attestiert. Hamburg muss endlich aktiv werden, um saubere
       Atemluft für Alle durchzusetzen. Selbst für die verbleibenden Autofahrer.
       
       25 Feb 2013
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Sven-Michael Veit
       
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