# taz.de -- Kommentar Drohnen-Debakel: Die Reißleine und der Rettungsschirm
       
       > De Maizière wird kaum wegen eines Beschaffungsskandals stürzen.
       > Vielleicht aber über die Frage, warum er die Verschwendung nicht eher
       > gestoppt hat.
       
 (IMG) Bild: Die weiche Landung ist dem Verteidigungsminister noch nicht sicher.
       
       Thomas de Maizière und seine Drohnen-Pläne überleben das entstandene
       Debakel, signalisiert sein Ministerium. Zieht einer „die Reißleine“, darf
       er auf sanfte Landung hoffen. Vorausgesetzt, der Fallschirm funktioniert.
       Der trudelnde Euro Hawk muss wegen technischer Probleme aufgegeben werden,
       der Minister vorerst nicht.
       
       In der Tat: Minister stürzen in Deutschland nur selten über
       Beschaffungsskandale und vergeudete Steuermillionen. De Maizière kann zudem
       darauf verweisen, er habe den Euro Hawk nur geerbt und eine Reform des
       maladen Wehrbeschaffungswesens eingeleitet.
       
       Der Minister kann nur ins Trudeln geraten, wenn weitere Fehler aufgedeckt
       werden, die er selbst zu verantworten hat. Ein Thema, bei dem er persönlich
       haften dürfte, ist das Nato-Vorhaben AGS. Es beruht wie der Euro Hawk auf
       der US-Drohne Global Hawk, trägt aber andere Aufklärungssysteme. Der Global
       Hawk hat weder in den USA noch in Europa eine Zulassung für den zivilen
       Luftraum und wird diese zumindest in Europa auch auf Jahre nicht erhalten.
       
       Thomas de Maizière hat den Weg für die Beschaffung von fünf dieser Drohnen
       für das Nato-System AGS-Core 2012 freigemacht. Er hat sich persönlich für
       dieses Projekt eingesetzt. Mehr noch, er hat den Kaufbeschluss der Nato
       durch die Zusage ergänzt, Deutschland werde vier weitere Drohnen dieses
       Typs national beschaffen und der Nato bei Bedarf zur Verfügung stellen. Er
       muss erklären, warum er sich für dieses Milliardenprojekt eingesetzt hat,
       obwohl die Spitze seines Hauses spätestens seit Anfang Februar 2012 wusste,
       dass die Drohnen in Europa nicht mit einer Zulassung rechnen konnten.
       
       Das wichtigste Argument, mit dem er das hinausgezögerte „Aus“ des Euro Hawk
       erklären könnte, wird ihm dabei auf die Füße fallen. Sagt er, er habe die
       teure deutsche Aufklärungselektronik des Euro Hawk, das System Isis, retten
       und zu Ende zertifizieren wollen, den Schaden also begrenzen und dieses
       System künftig an Bord eines anderen Fluggerätes nutzen wollen, so ist der
       Minister endgültig in der Zwickmühle.
       
       Er muss den Nato-Partnern erklären, warum er sie nicht vor der Beschaffung
       gewarnt hat. Der Bundestag wird ihn fragen, warum er sehenden Auges
       Millionen in einem weiteren Projekt gebunden hat, das scheitern muss. Dann
       hat er zwar die Reißleine gezogen – aber sein Fallschirm hat sich nicht
       mehr geöffnet.
       
       4 Jun 2013
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Otfried Nassauer
       
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