# taz.de -- Affäre um Drohnen: De Maizière will nicht zurücktreten
       
       > Im Ausschuss betont der Verteidigungsminister, er habe sich selbst nichts
       > vorzuwerfen. Er will sich personelle Konsequenzen vorbehalten.
       
 (IMG) Bild: Es wird eng für ihn: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) fühlt sich dennoch nicht verantwortlich für das Drohnen-Debakel.
       
       BERLIN dpa/rtr | Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) will
       wegen der Drohnen-Affäre nicht zurücktreten. Im Verteidigungsausschuss des
       Bundestages legte der Minister am Mittwochvormittag den Abgeordneten einen
       Bericht zu dem Vorhaben vor, das wegen Problemen bei der Zulassung vor gut
       drei Wochen gestoppt worden war.
       
       Der CDU-Politiker betonte nach Angaben von Teilnehmern, er habe sich beim
       gescheiterten Drohnen-Projekt „Eurohawk“ nichts vorzuwerfen. Er habe
       Schlimmeres verhindert und wolle künftig genauer über Rüstungsprojekte
       informiert werden, sagte der Minister weiter. Er behalte sich personelle
       Konsequenzen im Ministerium vor und lasse Schadensersatzklagen wegen
       erheblicher Mängel in den Verträgen von 2001 prüfen.
       
       Die Opposition wirft dem CDU-Politiker nun vor, den Euro Hawk zu spät
       gestoppt und danach das Parlament nur unzureichend informiert zu haben.
       SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagte, die Opposition werde
       von dem Minister an der „Nase herumgeführt“.
       
       So seien am Wochenende in der Presse Dokumente zu dem Debakel
       veröffentlicht worden, die den Abgeordneten nicht zur Verfügung gestellt
       worden seien. Den Bericht habe de Maizière erst am Mittwochmorgen
       vorgelegt. „Der Minister nimmt sich alle Zeit der Welt und den
       Parlamentariern bleiben nur ein paar Stunden“, sagte Oppermann.
       
       ## Untersuchungsausschuss zum „Euro-Hawk“
       
       Nach Oppermanns Worten hält sich die Opposition die Möglichkeit offen,
       einen Untersuchungsausschuss zum Euro-Hawk-Debakel einzurichten. Dafür
       könnte der Verteidigungsausschuss vorübergehend in einen
       Untersuchungsausschuss umgewandelt werden. Die SPD will nach der
       Aufklärungsarbeit im Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss am
       Nachmittag dazu eine Entscheidung fällen.
       
       Während sich die SPD weiterhin Rücktrittsforderungen vorbehielt, hatten
       sich die verteidigungspolitischen Sprecher von Union und FDP,
       Ernst-Reinhard Beck und Elke Hoff, vor der Sitzung hinter de Maiziere
       gestellt.
       
       Der „Euro Hawk“-Vertrag mit Northrop Grumman und EADS wurde noch zu Zeiten
       der großen Koalition am 31. Januar 2007 unterzeichnet. Geplant war
       ursprünglich die Anschaffung eines Prototypen und vier serienmäßig
       produzierter Maschinen.
       
       5 Jun 2013
       
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