# taz.de -- „Internetminister“ Dobrindts Pläne: Das beste Netz der Welt
       
       > Mit kleinen Lösungen hält sich der neue Minister für Verkehr und digitale
       > Infrastruktur nicht auf: Dobrindt will weltweit das schnellste und
       > intelligenteste Netz schaffen.
       
 (IMG) Bild: Missverständliche Geste: Alexander Dobrindt bei seiner Vereidigung.
       
       BERLIN rtr/dpa/afp | Der Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur,
       Alexander Dobrindt (CSU), will die Netzinfrastruktur in Deutschland zur
       besten der Welt machen. „Deutschland braucht das schnellste und
       intelligenteste Netz der Welt. Nur so kann der Vorsprung in Technologie und
       Wohlstand gehalten werden“, sagte Dobrindt der Bild am Sonntag.
       
       Den Ausbau der Netze will der Minister vor allem durch private
       Investitionen finanzieren: „Beim Ausbau im Breitbandbereich setzen wir vor
       allem auf Anreize für Investoren. Ich will das Netz nicht verstaatlichen,
       sondern privat betriebene Netze.“
       
       Vor dem Hintergrund der NSA-Spähaffäre sprach sich Dobrindt dafür aus,
       durch erhöhte Investitionen die Datensicherheit zu erhöhen: „Derzeit gibt
       es kein Sicherheitssystem, das die Vertraulichkeit von Daten zu 100 Prozent
       garantiert. Das ist untragbar für die Zukunft. Wir müssen wieder
       Vertraulichkeit im Netz garantieren können und als Deutsche und Europäer
       unsere digitale Souveränität zurückgewinnen. Dafür werden wir viel Geld
       ausgeben müssen.“
       
       Twittern will Dobrindt auch in Zukunft nicht. „Egal ob ich twittere oder
       nicht, davon hat niemand im Bayerischen Wald oder in der Eifel ein
       schnelleres Netz.“ Zudem könne er seine Aufgaben für die Zukunft der
       digitalen Welt „nicht mit 140 Zeichen beschreiben“. Facebook will er aber
       weiterhin nutzen.
       
       Weiterhin erwägt Dobrindt, die Pkw-Maut für Ausländer 2015 in Form einer
       Vignette für rund 100 Euro einzuführen. Er wolle im Laufe des Jahre 2014
       einen Gesetzentwurf vorlegen, kündigte der CSU-Politiker an. „Wir haben
       dann ausreichend Zeit, den Gesetzentwurf zu diskutieren und zu
       verabschieden. 2015 steht dann die technische Umsetzung der Maut für
       ausländische Fahrzeughalter an.“
       
       Der Minister erwartet, dass die Maut in einer vierjährigen
       Legislaturperiode einen Milliardenbetrag einbringt. Als persönlichen Wunsch
       nannte er, „dass ich Sigmar Gabriel die erste Maut-Vignette auf die
       Windschutzscheibe seines Autos kleben darf“.
       
       22 Dec 2013
       
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