# taz.de -- "Schulrebell" will wieder ins Parlament: Scheuerl kann’s nicht lassen
       
       > Der „Schulrebell“ Walter Scheuerl tritt bei der Wahl im Februar als
       > Einzelkandidat in Blankenese an. Seine Chancen auf ein Direktmandat sind
       > gut.
       
 (IMG) Bild: Fühlt sich in der Bürgerschaft wohl: Walter Scheuerl
       
       HAMBURG taz | Walter Scheuerl will „der Gesellschaft etwas zurückgeben“ –
       den Politiker Walter Scheuerl. Und deshalb verkündet der 53-jährige
       Rechtsanwalt aus den noblen Elbvororten nun, bei der Bürgerschaftswahl am
       15. Februar 2015 als Einzelkandidat anzutreten. „Es ist hanseatisch, sich
       um die Belange der Stadt zu kümmern“, sagte Scheuerl am Montag im Gespräch
       mit der taz.
       
       Seine Kandidatur ist dank des von der Volksinitiative „Mehr Demokratie“
       durchgesetzten Wahlrechts nicht aussichtslos. Um das fünfte Direktmandat im
       Wahlkreis Blankenese zu erringen, braucht Scheuerl nur die Grüne Phyliss
       Demirel oder FDP-Spitzenfrau Katja Suding hinter sich zu lassen, die 2011
       je ein Direktmandat ergatterten (siehe Kasten). Für beide wäre das wohl das
       Ende ihrer Karrieren. Demirel hat auf Platz 9 der grünen Landesliste kaum
       ein Chance, auf diesem Weg in die Bürgerschaft zu gelangen.
       
       Und ob die FDP die Fünf-Prozent-Hürde überspringt und somit erneut ins
       Parlament einzieht, ist zurzeit mehr als fraglich. Würde aber Suding ihr
       Direktmandat verteidigen können, obwohl ihre Partei aus der Bürgerschaft
       fliegt, säße sie ebenfalls als fraktionslose Einzelabgeordnete neben
       Scheuerl im Plenarsaal.
       
       In diesem Fall hätte die nächste Bürgerschaft 123 Sitze. Denn nach § 5 des
       Hamburger Wahlgesetzes werden erfolgreiche EinzelbewerberInnen zu den
       üblichen 121 Abgeordneten „hinzugefügt“ und somit die Zahl der
       VolksvertreterInnen erhöht.
       
       Bekannt geworden in Hamburg war Scheuerl als treibende Kraft der Initiative
       „Wir wollen lernen“. Der war es bei einem Volksentscheid 2010 gelungen, die
       von Schwarz-Grün geplante Primarschulreform zu stoppen. Nach dem Scheitern
       des Bündnisses von CDU und GAL und dem Rücktritt von CDU-Bürgermeister Ole
       von Beust hievten die neuen starken Männer der Union, Parteichef Frank
       Schira und Bürgermeister Christoph Ahlhaus, den „Schulrebellen“ auf einen
       vorderen Listenplatz und in die Bürgerschaft.
       
       Im März 2014 indes überwarf sich der parteilose Scheuerl mit dem
       Fraktionsvorsitzenden Dietrich Wersich. Der legte ihm daraufhin auf einem
       CDU-Parteitag unter tosendem Beifall der Delegierten öffentlich nahe,
       „nicht mehr zur Fraktion zu gehören“. Tags darauf trat Scheuerl aus, nahm
       sein Listenmandat mit und sitzt seitdem als fraktionsloser Abgeordneter im
       Rathaus.
       
       Und das mit Freude, wie er versichert. Als Fraktionsloser sei man ja kein
       Abgeordneter zweiter Klasse und habe fast alle Rechte: Volles Stimmrecht im
       Parlament, vollständige Information über alle Gesetzgebungsvorhaben,
       Vollmitglied in zwei Ausschüssen sowie das Recht, kleine Anfragen stellen.
       Und das Rederecht in der Bürgerschaft erlaubt ihm jeweils fünf Minuten
       Redezeit in der aktuellen Stunde und in den Debatten. „Als Fraktionsloser
       habe ich mehr geredet als vorher“, sagt Scheuerl, „ich muss mir ja nicht
       mit anderen Abgeordneten die Zeit teilen.“
       
       Und dass seine Reden im Parlament niemals und von niemandem mit Beifall
       bedacht werden, bekümmert den nervenstarken Anwalt Scheuerl nicht: „Dass
       die alle aus Prinzip nicht klatschen, ist doch Kinderkram.“
       
       8 Dec 2014
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Sven-Michael Veit
       
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