# taz.de -- Neuer „Infraplan“: Wie die Bahn besser werden soll
       
       > Viele Bahnkunden sind jeden Tag von Verspätungen oder Zugausfällen
       > genervt. Ein neuer Plan soll die Infrastruktur verlässlicher machen.
       
 (IMG) Bild: Bauarbeiter montieren Gleisanlagen im Bahnhofsbereich auf der Bahnstrecke nach Schwerin
       
       dpa | Das Schienennetz in Deutschland ist [1][teils marode], viele
       unpünktliche Züge sind die Folge. Ein neuer „Infraplan“ soll transparenter
       machen, wie die [2][Schieneninfrastruktur Schritt für Schritt besser und
       verlässlicher] werden soll. Dahinter steckt auch eine bessere Steuerung der
       Bahn durch das Bundesverkehrsministerium. Es gibt konkrete Zielvorgaben für
       die nächsten fünf Jahre. Der Infraplan, den das Verkehrsministerium heute
       vorstellt, ist aber nur ein Baustein auf dem Weg dahin, dass die Bahn
       besser wird. Weitere zentrale Maßnahmen sollen folgen. Dabei sind viele
       Fragen offen.
       
       ## Infraplan
       
       Der Infraplan soll „Transparenz, Vertrauen und Verlässlichkeit in das
       System Schiene zurückbringen“, heißt es in dem 160-seitigen Papier, das der
       Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Perspektivisch ist eine gesetzliche
       Verankerung geplant. Der Infraplan soll sichtbar machen, welche Maßnahmen
       in den kommenden fünf Jahren durch die Bahn-Infrastruktursparte InfraGO
       umzusetzen sind, welche in Vorbereitung sind und perspektivisch in die
       Umsetzung gehen könnten.
       
       Der erste Plan umfasst die Jahre 2026 bis 2030. Es geht um die Sanierung,
       Digitalisierung und Elektrifizierung von Strecken, Umbaumaßnahmen an
       Bahnhöfen, Lärmschutz sowie den Aus- und Neubau von Bahnstrecken –
       dargestellt jeweils in Karten. Werden Ziele verfehlt, soll es eine
       Nachsteuerung geben. Die jährliche Erstellung des Infraplans solle künftig
       zeitlich so angelegt sein, dass sie eng mit der Haushaltsplanung des Bundes
       sowie der Unternehmensplanung der InfraGO verzahnt ist, heißt es.
       
       ## Kennzahlen mit Zielen
       
       Mit einem Kennzahlensystem soll die Entwicklung der Eisenbahninfrastruktur
       transparent bewertet werden können. Es gibt acht Steuerungskennzahlen des
       Bundes mit verbindlichen Zielwerten. Dabei geht es zum Beispiel um neu
       gebaute Gleiskilometer pro Jahr, elektrifizierte Streckenkilometer,
       lärmsanierte Streckenkilometer und anlagenbedingte Verspätungsminuten. Eine
       weitere Kennzahl: „Streckenkilometer Korridorsanierungen“. Dabei gibt es
       aber noch keine Zielwerte für die Jahre 2027 bis 2030.
       
       ## Krise der Bahn
       
       Denn das Konzept der „Korridorsanierung“ wird derzeit überprüft. Es sieht
       vor: Eine hochbelastete Strecke wird über Monate dicht gemacht und
       umfassend saniert, statt im laufenden Betrieb. Diese Sanierungen sollen
       sich noch bis weit in die 30er Jahre hinziehen. Nach und nach soll das Netz
       auf diese Weise wieder stabiler werden und Reisende sollen pünktlicher
       unterwegs sein – im September war nahezu jeder zweite Fernzug der Deutschen
       Bahn verspätet unterwegs. Der Bahn zufolge führte erneut eine hohe Zahl von
       Anlagenstörungen zu zahlreichen Verspätungen.
       
       Der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) zeigte sich
       unzufrieden, weil es auch bei der Wiedereröffnung bereits sanierter
       Strecken teils viele Störungen gab. Es zeichnet sich ab, dass künftig
       weniger Strecken im Jahr als bisher geplant saniert werden.
       
       ## Weitere Schritte
       
       Auch weitere Punkte sind offen. Zentrale Instrumente für eine bessere
       Steuerung der Bahn fehlen noch. Dabei geht es um ein „Zielnetz 2035“.
       Generelles Ziel des Bundes ist ein stabiler Takt zwischen Nah- und
       Fernverkehr unter Einbeziehung des Schienengüterverkehrs. Der angestrebte
       „Deutschlandtakt“ sieht vor, dass auf allen wichtigen Hauptverkehrsachsen
       jede halbe Stunde ein Zug fährt. Umsteigezeiten sollen deutlich gesenkt
       werden.
       
       Daneben geht es um eine neue „Leistungsvereinbarung InfraGO“. Damit soll
       die Finanzierungsstruktur der Infrastruktur nachhaltig verbessert werden,
       wie es in der im September 2025 vorgelegten Bahnstrategie des
       Verkehrsministeriums heißt. Die Vereinbarung soll spätestens zum 1. Januar
       2027 in Kraft treten. Finanzierungssysteme sollen vereinfacht und eine
       überjährige Finanzierung gesichert werden, um die Planungssicherheit zu
       erhöhen.
       
       Bisher hängt die Finanzierung von Aus- und Neubauprojekten vom jährlichen
       Bundeshaushalt ab, das sorgt angesichts von Haushaltsengpässen immer wieder
       für schwierige Verhandlungen. Im schuldenfinanzierten
       Milliarden-Sondervermögen zur Modernisierung der Infrastruktur liegt der
       Fokus auf dem Erhalt des Schienennetzes.
       
       ## Fonds geplant
       
       Perspektivisch soll ein Eisenbahninfrastrukturfonds eingerichtet werden.
       Dieser soll die im Infraplan enthaltenen und vom Bund priorisierten
       Maßnahmen mit einer belastbaren, überjährigen Finanzierungszusage
       hinterlegen, wie im Plan heißt.
       
       Vorbild könnte der Bahninfrastrukturfonds in der Schweiz sein, über den
       sämtliche Kosten der Bahninfrastruktur finanziert werden – sowohl Betrieb
       und Erhalt als auch Ausbau. Der Fonds wird aus Beiträgen aus dem
       Bundeshaushalt, Steuern, Abgaben und Beiträgen der Kantone gespeist.
       
       Die Einrichtung eines Eisenbahninfrastrukturfonds sei von
       „ausschlaggebender Bedeutung“, um Planungssicherheit für die
       Schienenfinanzierung zu ermöglichen, hieß es in einer im vergangenen Jahr
       vorgelegten Studie von Agora Verkehrswende und Dezernat Zukunft. Der Fonds
       solle sich aus Haushaltsmitteln, Mauteinnahmen und staatlichen Krediten
       speisen, die zunächst aus dem Sondervermögen bedient werden könnten. Das
       Sondervermögen könne zum Infrastrukturfonds weiterentwickelt werden. Aus
       dem Sondervermögen dürfen Investitionen finanziert werden, die bis 31.
       Dezember 2036 bewilligt werden.
       
       ## „Wichtiger Schritt“ – aber Lücken
       
       Angesichts begrenzter finanzieller Mittel und erheblicher
       Investitionsbedarfe bei der Schieneninfrastruktur sei der Infraplan ein
       wichtiger Schritt, sagte Gabriel Kapfinger, Schienenexperte des
       Umweltverbands BUND: „Jetzt braucht es neben einer klaren Priorisierung
       auch eine verbindliche Umsetzung.“
       
       Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, sagte: „Der Infraplan
       ist noch kein vollendetes Gesamtkunstwerk, aber der Auftakt zu einem
       Systemwechsel.“ Dies sei ein großer Fortschritt. „Der Bund bekennt erstmals
       Farbe, was realistischerweise an neuer Schieneninfrastruktur in den
       nächsten fünf Jahren umgesetzt wird.“ Was noch fehle, sei finanzielle
       Verbindlichkeit.
       
       Der Grünen-Bahnpolitiker Matthias Gastel nannte den Infraplan einen
       richtigen ersten Schritt. Ohne das „Zielnetz 2035“ aber fehle ihm das
       Fundament. Besorgniserregend seien [3][sinkende Zielwerte bei Neubau von
       Gleisen sowie kleinen Pünktlichkeitsmaßnahmen].
       
       6 Oct 2026
       
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