# taz.de -- Keine Proteste gegen Bundeswehr-Gelöbnis: Gelöbnix wird nix
       
       > Zentrale Proteste des Gelöbnix-Bündnisses gegen das Bundeswehr-Gelöbnis
       > gibt es dieses Jahr nicht. Die Veranstaltung wird trotzdem von der
       > Öffentlichkeit abgeschottet.
       
 (IMG) Bild: Seit 2008 wird vor dem Reichstag zum Gelöbnis aufmarschiert
       
       Ab Dienstagmittag wird der Platz vor dem Reichstagsgebäude wieder zum
       Sperrgebiet. Und mit ihm ein Areal vom nördlichen Spreeufer bis über die
       Straße des 17. Juni hinweg. Verantwortlich dafür zeichnet die Bundeswehr,
       die am Dienstagabend wie in den vergangenen Jahren vor dem
       Reichstagsgebäude Soldaten ihr Gelöbnis ablegen lässt. Doch im Unterschied
       zu den vergangenen Jahren ist diesmal keine Protestveranstaltung geplant.
       
       Der Berliner Landesverband der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte
       KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) äußert sich in einer Erklärung, warum er
       in diesem Jahr auf Proteste verzichten will: "Wir meinen, dass der Aufwand,
       den eine Mobilisierung mit sich brächte, nicht in einem vertretbaren
       Verhältnis zum zu erwartenden Resultat steht." So sei die
       "Mobilisierungsbereitschaft in der Szene eher mau". Unter anderem hätten
       die Auflagen in den vergangenen Jahren, die Kundgebungen nur weit ab vom
       Gelöbnis erlaubten, eine Teilnahme unattraktiv gemacht. Gelöbnis und
       Proteste würden in der öffentlichen Wahrnehmung zunehmend untergehen,
       Aufmerksamkeit gebe es eher für provokative Aktionen als für Demos. Auch
       aus anderen Initiativen, die sich sonst an den Protesten beteiligten, ist
       zu hören, dass in diesem Jahr nichts geplant ist.
       
       Die DFG-VK zeigt sich selbstkritisch: "Woher das freundliche Desinteresse
       am Antimilitarismus, das wir bisweilen konstatieren, kommt, wäre eine
       tiefergehende Analyse wert, die auch nach Fehlern fragt, die aufseiten des
       Gelöbnix-Bündnisses gemacht wurden." Antimilitaristen sprechen von
       Konflikten verschiedener Gruppen innerhalb der Szene.
       
       Sebastian Schlüsselburg, Mitglied im Landesvorstand der Linkspartei und
       aktiv gegen die Werbung von Bundeswehr an Schulen, hat Verständnis für die
       Aktivisten: "Manchmal braucht man eine Atempause, um zu überlegen, welche
       neuen Inhalte und Formen des Protests möglich sind." Es sei ein großer
       Erfolg der Proteste der vergangenen Jahre, dass das Gelöbnis praktisch
       nicht mehr sichtbar ist. "Auf keinen Fall haben wir es hier mit einer
       Schwächung der antimilitaristischen Sache zu tun."
       
       2008 hielt die Bundeswehr das Gelöbnis erstmals vor dem Reichstag ab, zuvor
       fand es abgeschottet im Bendlerblock im Verteidigungsministerium statt.
       Noch in den 90er-Jahren suchte die Bundeswehr stärker die Öffentlichkeit,
       unter anderem vor dem Schloss Charlottenburg.
       
       Dass es in diesem Jahr gar keinen Protest geben wird, glaubt Schlüsselburg
       allerdings nicht: "In der Vergangenheit gab es immer wieder überraschende
       Protestformen." Er erinnert zum Beispiel an das Jahr 2001, als sich zwei
       Aktivistinnen als Töchter des damaligen Verteidigungsministers Rudolf
       Scharping (SPD) ausgaben, sich nach ihrem Einlass an den Zaun ketteten und
       eine Sirene in Gang setzten. Auch aus Aktivistenkreisen ist zu hören, dass
       es dezentrale Proteste geben könnte. Nach Angaben einer Polizeisprecherin
       gibt es bislang allerdings keine Anmeldungen für Kundgebungen.
       
       Trotzdem bereitet sich die Polizei auf Proteste vor. In der
       "Allgemeinverfügung" der Polizei, die die Absperrungen in Mitte und
       Tiergarten ermöglicht, heißt es: "Für den 20. Juli ist mit (…) Störungen
       mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu rechnen." In den letzten
       Jahren sei es Aktivisten oft gelungen, "dicht an das zu schützende Ereignis
       heranzukommen".
       
       So sind die Kosten für den Polizeieinsatz mittlerweile höher als die für
       das Gelöbnis. In einer Antwort auf eine kleine Anfrage aus der
       Bundestagsfraktion der Linkspartei beziffert die Bundesregierung die Kosten
       für die Bundeswehr, wie Tribüne, Busse und Empfang, auf 248.153 Euro. Die
       Kosten für die Berliner Polizei lagen dagegen im vergangenen Jahr bei
       377.361 Euro. In diesem Jahr geht die Bundesregierung von einem
       "vergleichbaren Kostenansatz" aus.
       
       19 Jul 2010
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Svenja Bergt
       
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 (DIR) Kommentar: Protest muss mehr sein als ein Ritual
       
       Die Absicht der Bundeswehr, die ihr Gelöbnis nicht mehr im Bendlerblock
       abhalten, sondern sich als öffentlichkeits- und bürgernah direkt vor dem
       Gebäude der Volksvertretung inszenieren wollte, ist gescheitert.