# taz.de -- Ein Jahr Gelbwesten: Party ohne den Präsidenten
       
       > Emmanuel Macron bekommt nur noch Applaus von rechts und die Franzosen
       > entdecken eine neue Solidarität. Wie der Protest das Land verändert hat.
       
 (IMG) Bild: In Marseille am Jahrestag der Gelbwesten-Proteste
       
       Zu der Fete am Samstag voriger Woche war der kleine „Manu“ nicht
       eingeladen. Böse Zungen behaupten, die anderen Kinder mochten ihn noch nie,
       weil er immer stänkert und haut. Dabei feierten doch gleich viele Tausend
       Männer und Frauen ihren ersten Geburtstag. Sie, die wild gewordenen Bürger
       in den gelben Westen. Am 17. November 2018 gingen sie zum ersten Mal auf
       die Straßen. 300.000 Demonstranten. Sie blockierten Kreisverkehre und
       Mautstellen.
       
       Zugegeben, wahrscheinlich wäre Manu, auch bekannt als Emmanuel Macron,
       seines Zeichens französischer Präsident, wohl gar nicht zum Feiern zumute
       gewesen. Denn was als Protest gegen die von der Regierung geplante Erhöhung
       der Kraftstoffsteuer begann, wuchs zur größten Revolte in Frankreichs
       jüngerer Geschichte heran und Jupiter – so Macrons Spitzname – stürzte von
       einem Protestsamstag zum nächsten Stück für Stück vom Himmel der
       Popularität.
       
       Die Gelbwesten, das ist jener unerwartete Aufstand, der eine
       Bevölkerungsgruppe sichtbar werden ließ, die seit Langem aus dem
       Blickwinkel der Politik und der Medien verschwunden war. Menschen, die
       trotz Berufstätigkeit Probleme haben, über die Runden zu kommen.
       KrankenpflegerInnen, KleinstunternehmerInnen, HandwerkerInnen, kurz:
       
       All jene, die weitab von urbanen Zentren unter dem immer stärkeren Rückzug
       des Staates zu leiden haben, sei es beim öffentlichen Nahverkehr, bei der
       medizinischen Versorgung oder beim Bildungsangebot. Es ist ein Aufstand,
       der sich von keiner politischen Partei vereinnahmen lässt, der mit seinen
       gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei weltweit
       Aufsehen erregte, und der die Frage aufwarf, inwieweit die Einsatzkräfte
       noch Schutz oder schon Bedrohung für die Bürger sind.
       
       Es ist ein Aufstand, der ebenso zeigte, dass der neoliberale Kurs des
       Präsidenten, der ihn so gerne als unausweichlich, als alternativlos preist,
       in einem rebellionserprobten Land wie Frankreich nicht einfach
       durchzupeitschen ist. Und schließlich ist es ein Aufstand, der andere
       Regierungen, wie die deutsche, in regelrechte Panik versetzte: „Mon Dieu,
       das bloß nicht bei uns!“ Frankreich gilt für die einen als reformresistent,
       als ein Land voll widerspenstiger Gallier.
       
       ## Panik bei anderen Regierungen
       
       Für die anderen aber steht es als Vorbild für Widerstand von unten. Die
       Gelbwesten stehen einmal mehr dafür, dass auch nach einer Wahl eine
       Regierung nicht jede Flexibilisierungsmaßnahme, Privatisierung oder jeden
       Abbau von Arbeitnehmerrechten, durchsetzen kann. Jupiters Landsleute sind
       nicht bereit, ihm auf dem Fuß zu folgen, schon gar nicht, wenn das Ziel
       Deutschland, mehr noch „deutsches Modell“ mit Harz IV und Minijobs heißt.
       
       Dass Macron mal Mitglied der Parti socialiste war, liest sich eher als
       Witz, anstatt als nachvollziehbare Prägung seiner politischen Linie, denn
       schließlich loben ihn Konservative wie Alain Juppé als „der rechte
       Präsident, mit dem wir gar nicht gerechnet haben!“. Heute sind seine
       einstigen politischen Konkurrenten von rechts die größten Anhänger seiner
       Politik.
       
       Denn abgesehen von einigen tatsächlich progressiven Anliegen wie das Gesetz
       zur künstlichen Befruchtung oder die Frauenrechte, macht Macron eine
       Politik, die nur noch rechts von der Mitte bejubelt wird. Dass die Linke
       davon politisch nicht mehr profitierten kann, liegt neben ihrer eigenen
       inneren Spaltung auch daran, dass die Gelbwesten sich bis heute dagegen
       wehren, von politischer Seite vereinnahmt zu werden.
       
       Und das obschon sich viele linke Intellektuelle, darunter Didier Eribon,
       Edouard Louis oder Juan Branco mit der Bewegung solidarisch zeigen. Doch
       was die Gelbwesten einst so attraktiv und gleichsam unvorhersehbar machte –
       das Fehlen einer politischen Linie und eine Führungsfigur, die
       möglicherweise mit der Regierung hätte verhandeln müssen –, stellte sich im
       Laufe der Zeit auch als Bremse heraus. Denn demokratische Prozesse, das
       Schaffen von Strukturen, die Beschaffung von finanziellen Mitteln, all das
       kostet Zeit.
       
       Macron wiederum nutzte die Zeit, um Anfang des Jahres mit einer politischen
       PR-Tournee von Stadt zu Stadt zu ziehen. Der große Rückhalt in der
       Bevölkerung nahm trotzdem ab. Gleichzeitig wurden traditionelle und neue
       Formen des Widerstands, wie die der Gewerkschaften oder der Klimabewegung
       sichtbarer. In Frankreich hat sich gezeigt, wie sehr Menschen in ihrer Wut
       gegenüber der Politik zueinanderfinden können.
       
       ## Macron wird nur noch von rechts bejubelt
       
       Viele, die sich allein glaubten, entdeckten, dass sie gebraucht werden, und
       sei es nur, um Transparente zu bemalen, Croissants zu holen oder Kaffee zu
       kochen. Diese neue Form der Solidarität ist das Geschenk, das die
       Gelbwesten der Gesellschaft gemacht haben. Auch wenn unschöne Szenen in
       Erinnerung bleiben werden, wie rassistische Beschimpfungen über
       Plünderungen und fliegende Pflastersteine.
       
       Was wir bei unseren Nachbarn beobachten können, ist nicht mehr und nicht
       weniger als die Wiederbelebung der sozialen Frage. Einer Frage, mit der man
       in Zeiten des Hyperkapitalismus fast schon als anachronistisch oder als
       Kommunist gilt. Aber wer sagt eigentlich, die Zeiten des Klassenkampfes
       seien vorbei? Wenn Macron seine Landsleute – oder nennen wir sie
       spaßeshalber Mitschüler – wie ein arroganter Streber aus der ersten Reihe
       behandelt, dann werden sie ihn auch nicht zur nächsten Party einladen.
       
       Am 5. Dezember soll es einen gemeinsam von Gelbwesten und Gewerkschaften
       organisierten Generalstreik gegen die Rentenreform geben. Unbefristet. Wird
       sich ihr Präsident in der doch so besinnlichen Vorweihnachtszeit an das
       Gebot der Nächstenliebe halten, vielleicht gar nach Versöhnung mit seinen
       widerspenstigen, reformüberdrüssigen Landsleuten streben? Es wäre ihm zu
       raten. Dann könnte er wenigstens zum Weihnachtsfest das Gefühl haben, sie
       hätten ihn, ihren „Manu“, doch noch ein bisschen lieb.
       
       23 Nov 2019
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Romy Straßenburg
       
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