# taz.de -- Existenzrecht Israels
       
 (DIR) Gesetzentwurf zum Existenzrecht Israels: Geschichtsverzerrender Gesetzentwurf
       
       Aufrufe zur Beseitigung Israels und Zweifel am Existenzrecht könnten in der
       Zukunft strafbar sein. Von israelischen Intellektuellen kommt Kritik.
       
 (DIR) Umgang mit Kritik: Wird die Meinungsfreiheit zu sehr eingeschränkt?
       
       Ob beim Nahostkonflikt, Kritik an Politikern oder dem Umgang mit Rechten,
       viele haben das Gefühl, nicht mehr sagen zu dürfen, was sie wollen. Stimmt
       das?
       
 (DIR) Meinungsfreiheit in Deutschland: Ein gefährlicher Gesetzentwurf
       
       Hessen will es strafbar machen, das Existenzrecht Israels zu leugnen. Dabei
       ist schon die Behauptung, Staaten hätten ein Existenzrecht, sehr
       fragwürdig.
       
 (DIR) Meinungsfreiheit in Deutschland: Kritik an hessischem Vorstoß
       
       Hessen will über den Bundesrat die „Leugnung des Existenzrechts Israels“
       unter Strafe stellen. Dagegen protestieren rund 30 Rechtsprofessor:innen.
       
 (DIR) Gesetzentwurf vorgestellt: Hessen will Israel schützen
       
       Bisher ist es straflos, das Existenzrecht Israels zu verneinen. Das will
       das Land Hessen nun mit einer Gesetzesinitiative ändern.
       
 (DIR) Risiko Israel-Solidarität: Antisemitische Übergriffe in Kiel und Hamburg
       
       Der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft ist bei einer
       Kundgebung in Kiel von Antiimperialisten angegriffen worden. Auch in
       Hamburg gab es einen Übergriff.
       
 (DIR) Jugendverband der Linkspartei: Linksjugend heißt jetzt Palästina Spricht
       
       Auf ihrem Bundeskongress geißelt sich die Parteijugend der Linken für ihr
       „Versagen“, bislang nicht ausreichend antiisraelisch gewesen zu sein.
       
 (DIR) Antisemitismus-Streit der Linken: Feigheit vor dem Freund
       
       Skandalös ist nicht die Antisemitismus-Definition der Linkspartei.
       Skandalös ist eine hasenfüßige deutsche Politik gegenüber Israel.
       
 (DIR) Linkspartei und Antisemitismus: Mehr als ein Streit um Worte
       
       Der Zentralrat der Juden wirft der Linkspartei vor, Antisemitismus zu
       befördern. Dabei ist die Jerusalemer Erklärung alles andere als das.
       
 (DIR) Israel nach dem 7. Oktober: Von der Welt umzingelt
       
       Der Autor Ron Leshem legt eine traurige Chronik des 7. Oktober 2023 vor –
       auch als Betroffener, hat er in seiner Familie doch Tote zu beklagen.
       
 (DIR) Der Nahost-Konflikt belastet Beziehungen: Mein Freund Nasser und die Juden
       
       Unser Autor war entsetzt, als sein Studienfreund sagte, er träume davon,
       dass Israels Juden im Meer ersaufen. Heute muss er oft an ihn denken.
       
 (DIR) Umstrittene Palästinenserparole: „From the River …“ ist verboten
       
       Innenministerin Faeser sieht in der Palästinenserparole ein „Kennzeichen“
       verbotener Gruppen. Bayern und Berlin setzen das Verbot bereits um.
       
 (DIR) Autor Klein Halevi über Israel: „Jetzt verteidigen wir unser Land“
       
       Yossi Klein Halevi sieht Israel durch die aktuelle Regierung geschwächt.
       Positive Signale kommen dafür von der dortigen Protestbewegung.
       
 (DIR) Antisemitismus auf der documenta15: „Glorifizierung von Terror“
       
       Das Kuratorenteam Ruangrupa verweigert kritische Kommentare zu
       antisemitischen Filmen, die in Kassel zu sehen sind.
       
 (DIR) Verhandlungen zum Atomprogramm: Iran akzeptiert Israel nicht
       
       Das drohende Scheitern der Verhandlungen in Wien war von Anfang an
       vorprogrammiert. Es liegt in Teherans Absicht begründet, Israel zu
       vernichten.
       
 (DIR) Diskussion um „deutsche Staatsräson“: Schutz für Israel problematisch?
       
       Die geplante Ampelkoalition will eine streitbare Formulierung in den
       Koalitionsvertrag aufnehmen: Ein Framing, das näherer Prüfung nicht
       standhält.
       
 (DIR) Gastkommentar BDS und Antisemitismus: Ohne Wenn und Aber
       
       Es stimmt, nicht jeder BDS-Unterstützer ist antisemitisch. Die Ausrichtung
       von BDS ist es aber. Sie spricht Juden das Recht auf Selbstbestimmung ab.