# taz.de -- Petra Pau
(DIR) Rekord rechtsextremer Straftaten: „Erschreckender Aufwärtstrend“
Rechtsextreme Straftaten erreichen neuen Höchststand: mehr als 40.000
Delikte. Das zeigt eine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau
(Linke).
(DIR) Bundestagswahl am 23. Februar: Schluss nach 105 Jahren
Mit der Wahl verlassen fünf prominente Ex-Landespolitiker den Bundestag.
Hinter einem sechsten, Exregierungschef Müller, steht noch ein
Fragezeichen.
(DIR) Rückzug von Marco Wanderwitz: Die Bedrohten
Der CDU-Mann Marco Wanderwitz verlässt die Politik, und er ist nicht der
Einzige. Der Aufschrei ist groß – aber auch die Frage, was zu tun ist.
(DIR) Zahlen des Bundeskriminalamts: Mehr rechtsextreme Gewalt
Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist gestiegen.
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) sieht ein „verheerendes
Ausmaß“.
(DIR) Linke Petra Pau über ihre Wurzeln: „Ich war nicht feige“
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau hat einen langen Weg hinter sich. Ein
Gespräch über Herkunft, fehlende Tische und den Rucksack der linken Partei.
(DIR) Linke verliert bei der Bundestagswahl: Die verlorene Platte
Zwanzig Jahre lang hat Petra Pau Marzahn-Hellersdorf gewonnen. Doch jetzt
triumphiert im Berliner Osten ein CDU-Mann. Wie konnte das geschehen?
(DIR) Renten jüdischer Kontingentflüchtlinge: „Nicht-Handeln ist keine Option“
Viele jüdische Zuwanderer leben in Armut. FDP, Linke und Grüne fordern die
rentenrechtliche Gleichstellung mit Spätaussiedlern.
(DIR) Antisemitische Straftaten in Deutschland: 401 Vorfälle im ersten Halbjahr
Bundesweit registrierte die Polizei im ersten Halbjahr 401 antisemitische
Vorfälle. Berlin ist das Bundesland mit den meisten Straftaten von
Judenhassern.
(DIR) Antisemitische Angriffe in Deutschland: Jeden Tag vier Straftaten
Bei der Mehrheit aller Delikte gehen die Behörden von rechts motivierten
Tätern aus. Zudem ist eine hohe Dunkelziffer anzunehmen.
(DIR) Streit über Antisemitismusbeauftragten: Die Linke darf nicht mitspielen
Der Bundestag will erstmals einen Antisemitismus-Beauftragten einsetzen.
Der Antrag wurde ohne die Linke verfasst. Die ist empört.
(DIR) Ergebnis der Linkspartei in Berlin: Der einzige Profiteur von Rot-Rot-Grün
Banges Warten, dann große Erleichterung: Die Linke verteidigt ihre vier
Direktmandate und liegt bei den Zweitstimmen gleichauf mit der SPD.
(DIR) Pau und Binninger über den NSU: „Es gab weitere Mittäter“
Es gibt weitere NSU-Helfer, sind die Linke Petra Pau und CDU-Mann Clemens
Binninger überzeugt. Können sie noch gefunden werden?
(DIR) Haftbefehl gegen rechten V-Mann: Faule Fahndung
Der umstrittene Ex-Spitzel Ralf Marschner wird gesucht. Dabei ist sein
Aufenthaltsort bekannt. Das bringt die Sicherheitsbehörden in
Erklärungsnot.
(DIR) Neue NSU-„Panne“: Eine Blamage mehr
Der Verfassungsschutz findet ein Handy eines V-Manns aus dem NSU-Umfeld in
einem Schrank – der angeblich schon vier Mal durchsucht wurde.
(DIR) Petra Pau über rechten Terror in Freital: „Wir haben ein größeres Problem“
Der Generalbundesanwalt sollte bei rechtem Terror schneller eingreifen,
sagt Petra Pau. In Deutschland gebe es eine Situation wie Anfang der
90er-Jahre.
(DIR) Der V-Mann und der NSU: Das Rätsel „Primus“
Der NSU-Ausschuss im Bundestag hält die Rolle des einstigen V-Manns, der
Mundlos beschäftigt haben soll, für dubios. Nun sollen alle Akten her.
(DIR) Antisemitismuskonferenz in Berlin: Fehlender Algorithmus
Parlamentarier aus der ganzen Welt diskutieren im Bundestag über Judenhass.
Ein britischer Abgeordneter lobt Merkels „Mut“.
(DIR) Petra Pau über den neuen NSU-Ausschuss: „Sie halten uns für schädlich“
Der Verfassungsschutz bremst den NSU-Ausschuss aus, klagt Linken-Obfrau
Petra Pau. Er finde das neue Gremium überflüssig.
(DIR) 372 Rechtsextreme flüchtig: Wo sind all die Nazis hin?
Die Sicherheitsbehörden zählen derzeit 372 flüchtige Rechtsextreme, die mit
Haftbefehl gesucht werden. Innenpolitiker sind entsetzt.
(DIR) NSU-Aufklärung: Weiße Flecken in der Aufklärung
Die Aufarbeitung der Taten der Terrorgruppe NSU läuft in Brandenburg
äußerst schleppend – ausgerechnet unter einer rot-roten Regierung.
(DIR) Zweiter NSU-Ausschuss kommt: Fraktionen einig über Aufklärung
Der Bundestag wird einen zweiten NSU-Ausschuss einrichten. Im Fokus:
Unterstützer der Rechtsterroristen – und der Verfassungsschutz.
(DIR) Petra Pau über NSU-Aufklärung: „Vom Ziel sind wir weit entfernt“
Im ersten NSU-Untersuchungsausschuss haben Namen von Verantwortlichen
gefehlt. Die Linkspolitikerin Petra Pau fordert einen zweiten.
(DIR) Bedrohungen der Linkspartei: Mindestens 50 Angriffe
Schmierereien und Brandanschläge: 2014 gab es fast doppelt so viele Fälle
von Vandalismus und Bedrohung gegen Politiker der Linkspartei wie im
Vorjahr.
(DIR) Drohungen gegen Politiker: Petra Pau fordert Schutz
Mordfantasien im Netz und Demonstrationen vor der Privatwohnungen:
Politiker, die sich für Flüchtlinge einsetzen, sehen sich immer stärker
bedroht.
(DIR) Kritik an VS-Chef Hans-Georg Maaßen: „Vermessen“ und „beschämend“
Maaßens Einschätzung zur Rolle des VS beim NSU finden Kritiker
verharmlosend. Auch die Idee, V-Leute nach Syrien zu schicken, sei
„gruselig“.
(DIR) Onlinewahlkampf der Linkspartei: Puristische Bauklötzchen
Innovativ, klassisch oder peinlich? Wir analysieren, wie sich die Parteien
während des Wahlkampfes im Netz schlagen. Dieses Mal: die Linkspartei.
(DIR) Keine türkische Medien bei NSU-Prozess: Harte Kritik an Platzvergabe
„Armutszeugnis“ und „größtmöglicher Unfall“: Politiker und
Journalistenverbände üben einhellig Kritik an der Nicht-Akkreditierung von
türkischen Medien beim NSU-Prozess.
(DIR) Überwachung der Linken: „Offiziell wurde ich nicht unterrichtet"
Die Linke-Politikerin Petra Pau soll nicht länger vom Verfassungsschutz
beobachtet werden. In vier Wochen wird ihre Klage gegen die Beobachtung
verhandelt.