# taz.de -- Aufschwung der Populisten: Die Demokratie hat eine Zukunft
       
       > Sie hat es zu gut gemeint, die Anspruchshaltungen angekurbelt und
       > schließlich enttäuscht. Doch es ist nicht die Aufgabe der Demokratie, zu
       > liefern.
       
       Wie um alles in der Welt können wir die Machtergreifung der Populisten noch
       verhindern? So lautet die ewig wiederholte Frage, die unaufhörlich in
       Debattierrunden, Feuilletons, Leitartikeln, selbst am stillen
       Frühstückstisch gestellt wird und die die Antwort schon in sich beinhaltet:
       Es ist zu spät. Wir können uns nur noch fürchten.
       
       Es ist eine Resignationsfrage, die das befürchtete Phänomen auf dem Wege
       einer self-fulfilling prophecy noch verstärkt. Je größer die Panik, desto
       feixender sitzen die Populisten im Gebüsch. Angst machen ist ihr
       Geschäftsmodell. Und das ist in einer hysterisierten Gesellschaft sehr
       erfolgreich. Interessant werden Fragen erst, wenn wir sie nicht aus der
       Verhinderungslogik, sondern aus der Lösungsposition formulieren, in der wir
       das Phänomen in anderen Zusammenhängen, nämlich denen der wahrscheinlichen
       Zukunft, sehen lernen.
       
       Etwa so: Welche Art von Demokratie wäre nötig, um die radikal veränderten
       Bedingungen unserer heutigen Welt zu beantworten? Oder so: Wie kam es
       eigentlich, dass der Rechtsradikalismus im Jahr 2035 so gut wie keine Rolle
       mehr spielte? Welche Zauberkräfte waren da am Werk? Lassen Sie es uns
       versuchen: „Verzaubern“ wir die Demokratie in Richtung Zukunft. Und
       verwandeln wir dabei unser Denken von Angst in Konstruktivität.
       
       Die Antwort auf das rechtsradikale Drama weist auf einen fundamentalen
       Wandel der Welt hin, bei dem Ökonomie und Politik eine Nebenrolle spielen.
       Die Demokratie, wie wir sie kennen, ist aus der Zeit gefallen. Ihre
       Regelsysteme stammen aus einer Epoche, als Klassen, Schichten, konsistente
       Milieus noch die Gesellschaft dominierten und Informationsströme noch
       gänzlich anders strukturiert waren.
       
       ## Ein inneres Paradox
       
       Demokratie, wie wir sie kennen, funktionierte ziemlich gut in einer Umwelt
       von Knappheit bei hohen Versprechungen, aber nicht mehr so gut in einer
       überoptimierten Welt, in der es Millionen von Möglichkeiten gibt, von denen
       keine mehr eine wirkliche Lösung verspricht. Die Demokratie ist in ein
       inneres Paradox geraten. Sie erzeugt immer mehr Rechte für den Bürger, vor
       allem Einspruchs- und Vetorechte, Emanzipationsrechte, Ausgleichsrechte,
       Gerechtigkeitsrechte.
       
       Sie kümmert sich mit immer feiner strukturierten Gesetzen um die Beilegung
       von Interessen- und Sozialkonflikten und immer mehr auch um die Lebenslagen
       ihrer Bürger. Sie ist darin seit Jahrzehnten überaus erfolgreich. Aber
       gerade dadurch zieht sie immer mehr Misstrauen, Ansprüche, Enttäuschungen
       und schlechte Laune auf sich. Entlarvend ist die Forderung: Politik soll
       endlich liefern! So eine Formulierung hätte man in den Sechziger-,
       Siebziger-, Achtziger-, Neunzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts nicht
       benutzt.
       
       Damals war Demokratie kein Lieferservice, sondern etwas, das man durch
       eigenes Handeln auf der Straße oder an der Wahlurne, aber auch im
       Persönlichen erkämpfte. Eine andere verbreitete Formel lautet: Die Politik
       muss endlich, endlich die Probleme lösen, dann haben die Rechten keine
       Existenzberechtigung mehr! Wirklich? Was wäre, wenn es gar nicht um
       Lösungen ginge? Sondern vielmehr um die Steigerung und das Erzeugen von
       Problemen – zum Ziel der Machtübernahme?
       
       Politik ist Teil eines allgemeinen Konsumismus geworden, eines
       Anspruchssystems, das von Liefersicherheit und Bequemlichkeit ausgeht. Mit
       unserer Stimme votieren wir nicht für Ideen oder Zukünfte, sondern für
       pünktliche Lieferung, und zwar tadellos. Alles muss immer billiger werden.
       Aber in super Qualität! Die Versprechen kommen in immer kürzeren Abständen
       auf den Markt und erreichen immer schneller ihr Verfallsdatum.
       
       ## Öfter dagegen als dafür
       
       Die Endform einer überreifen Demokratie ist die Vetokratie. Die Herrschaft
       der Verhinderung. Die Demokratie ist in ihrem Kern nichts anderes als eine
       Erfindung zur Verhinderung von unkontrollierter Macht. Die checks and
       balances, die Gewaltenteilung, sollen nichts anderes bewirken, als
       dauerhafte Herrschaft unmöglich zu machen. Deshalb sind die Wahlen in ihrem
       Kern immer zuerst Abwahlen. Doch die Regierung wird durch die Opposition
       nicht mehr besser.
       
       Und die Opposition durch ihr ständiges Nörgeln nicht klüger, sondern
       allenfalls gemeiner und damit effektiver. Im Wechselspiel der Kräfte und
       Ideen entstehen keine neuen Kompetenzen mehr. An die Stelle einer
       Machtkontrolle tritt die generelle Herstellung von Ohnmacht. Das Hohnlachen
       auf den Bänken der Populisten zielt genau auf diese Schwachstelle: Ihr
       könnt ja gar nichts! Ihr seid Versager, Eliten, die sich nur um ihren
       eigenen Klüngel kümmern.
       
       Von allen Bedingungen der Demokratie hat sich die mediale Situation wohl am
       meisten verändert. Der große Bruch kam in den Jahren 2012 und 2013, als die
       sozialen Medien auf ein anderes Geschäftsmodell umstiegen. Waren sie
       ursprünglich dafür konstruiert, neuen Zusammenhalt zu organisieren –
       Individuen in gemeinsamen Interessen zu vernetzen –, begann man nun,
       Überschriften, Inhalte aller Art auf ihre Klickzahlen, also auf ihre
       Aufmerksamkeitsintensität zu testen.
       
       Das Geschäftsmodell der Onlinewerbung verlangte, dass jeder User (ein Wort
       aus dem Drogenmilieu) immer länger auf den Plattformen verblieb. Es ging
       nun nicht mehr um den Zugang zu Informationen und Verständigungen zwischen
       Menschen, sondern um die Erregung und die Empörung. Digitale Medien wurden
       zu Suchtmedien umgebaut. Gleichzeitig schuf der Like-Button von Facebook
       eine neue Kultur der spontanen Gruppenbildung. Rasend schnell konnten sich
       nun große Meinungs- und Stimmungsmobs zusammenfügen. Die Grundlagen der
       Shitstormkultur waren geschaffen.
       
       ## Stramm an der Links-Rechts-Achse
       
       Wahlkämpfe sind in der neuen Medienwelt kaum noch etwas anderes als
       gesteuerte Shitstorms, in denen es vor allem darum geht, Skandale zu
       erzeugen. Politikerinterviews sind wenig mehr als „Verhöre der
       Unfähigkeit“. In dieser Situation kann das Politische, das ja immer auf das
       Graduelle, das Langfristige, das Zukünftige, das Kooperative und
       Reformative ausgerichtet ist, keinen Platz mehr finden. Alles, was zählt,
       sind aufgehetzte Emotionen, die sich viral verbreiten können.
       
       Demokratie und Politik sind bis heute in die Polaritäten „links“ und
       „rechts“ eingeschweißt. Einer der Gründe, weshalb wir uns so schwertun mit
       dem Populismus, ist, dass wir uns immer noch an diesem Kategoriensystem
       festklammern, das längst seinen Sinn verloren hat. Wie kleine
       Ideologieroboter stellen wir uns an der Rechts-links-Achse auf, die so
       etwas geworden ist wie eine Identitätsbarrikade: Bin ich links, bist du
       immer rechts von mir. Ich weiß, dass ich rechts bin, weil du links bist!
       
       Dabei bedient sich rechter Populismus üppig an linken Forderungen und
       Politikmustern. Das Beispiel [1][Sarah Wagenknecht] zeigt, wie leichtfüßig
       man heute von links nach rechts tänzeln kann, so wie Beispiele wie
       Nicaragua, Kuba und so weiter zeigen, wie der Weg des romantischen
       Linksseins geradewegs in die Diktatur führen kann.
       
       Ein kleines Land im Norden Europas macht bei dieser binären Logik nicht
       mehr richtig mit und hat damit erstaunliche Erfolge. [2][Dänemark] ist
       sicher eine der stabilsten und reifsten Demokratien der Welt, ein Produkt
       der linksliberalen Ära, wo Individualität, Gemeinsinn und Prosperität immer
       mehr zum Gleichklang zu finden schienen. In Dänemark duzen die Menschen
       ihre Politiker, schreien sie selten an und halten ihre Demokratie zwar für
       verbesserungswürdig, aber nicht für total kaputt.
       
       ## Nörgeln nicht angesagt
       
       Die Politik der Parteien schwankt quer durch das Links-rechts-Spektrum wie
       ein Betrunkener auf einem dänischen Fährschiff. Die Sozialdemokraten kamen
       mit einem knallharten Antimigrationskurs wieder an die Macht, die Rechten
       sind teilweise liberal, die Grünen eher unbedeutend, weil sowieso alles
       grün ist, und die Liberalen haben gleich mehrere Parteien, die im
       Parteienspektrum munter hin und her springen. Alles ist auf eine Art und
       Weise so widersprüchlich, dass daraus eine neue Ordnung entsteht:
       kooperatistische Demokratie quer über Parteigrenzen hinweg.
       
       Ein Beispiel für intelligenten Reformkooperatismus ist die große
       Gesundheitsreform in Dänemark. Zwischen 2018 und 2022 fanden landesweit
       Hunderte von Bürgerveranstaltungen statt, in denen das gesamte
       Gesundheitssystem konzeptionell umgekrempelt wurde. 45 Kliniken werden nach
       und nach geschlossen, stattdessen 18 neue große Exzellenzklinikzentren
       gebaut, die miteinander kooperieren und ihre Leistungen ständig verbessern
       sollen. In den ländlichen Regionen entstehen Ambulanzstationen für den
       schnellen Zugang.
       
       Der Kern dieses Wegs der Politik des Zuhörens ist die Einbeziehung der
       Bürger in Verantwortungs- und Selbstverantwortungsprozesse. Man bekämpft
       grassierenden Opferkult am besten durch offensive Beteiligungsstrategien.
       Verbunden ist das mit einer gewissen Stimmungsdisziplin. Im öffentlichen
       Gespräch gilt die Parole: Du musst nicht nörgeln. Schimpfen gegen die
       Politik ist weder attraktiv noch verboten. Es kommt einfach nicht an.
       Opposition muss nicht immer nur dagegen sein.
       
       Tausende von Beispielen überall auf der Welt zeigen, dass es sehr wohl
       möglich ist, das Ich mit dem Wir, die Kultur mit der Politik, die Wünsche
       mit den Wirklichkeiten, die Dynamik mit der Differenzierung zu verbinden
       und den technischen Fortschritt mit der Lebensqualität. Während Wohlstand
       ein statischer Begriff ist und Fortschritt eine Art Drohgebärde beinhaltet
       („Wenn wir das und das nicht tun, bricht „der Wohlstand“ zusammen“),
       benennt Prosperität die Potenzialität des Wandels, in der eine Gesellschaft
       gelingen kann.
       
       Gewissermaßen ihre Vitalität, immer wieder Neues zu erfinden und damit den
       Wohlstand nicht nur zu bewahren, sondern anders zu gestalten.
       Prosperierende Gesellschaften, aber auch Individuen sind in der Lage, ihre
       Ideen und Narrative zu überprüfen und zu moderieren – und nicht bei jeder
       Schwierigkeit in Panik auszubrechen. Wie Demokratie lebt Prosperität von
       unserer Fähigkeit zur Fülle, zur geistigen, ökonomischen und politischen
       Varianz.
       
       11 Oct 2026
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /Sahra-Wagenknecht/!t5013304
 (DIR) [2] /Daenemark/!t5010613
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Matthias Horx
       
       ## TAGS
       
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