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# taz.de -- +++ Nachrichten aus Nahost +++: Russland verlegt Militär von Syrien nach Libyen

> Moskau baut laut Medienberichten seine Präsenz in Libyen aus und verlegt
> die Luftabwehr in das nordafrikanische Land. 15 EU-Staaten haben
> Asylverfahren für Menschen aus Syrien ausgesetzt.

(IMG) Bild: Das russische Flugzeug Antonow An-26T startet auf dem Luftwaffenstützpunkt Hmeimim, der sich südöstlich der Stadt Latakia befindet (16.12.2024)

## Russland zieht Luftverteidigung aus Syrien ab

Russland hat nach dem Sturz seines Verbündeten Baschar al-Assad seine
Luftabwehr aus verschiedenen Teilen Syriens abgezogen. Nach einem
Medienbericht und Angaben aus Militärkreisen wurde sie teilweise ins
nordafrikanische Bürgerkriegsland Libyen verlegt. Ein ehemaliger Offizier
unter Assad berichtete der Deutschen Presse-Agentur, dass einige der
Anlagen und auch Panzer in das vom abtrünnigen General Chalifa Haftar
beherrschte Ostlibyen verlegt worden seien. Den Abzug der Luftabwehr
bestätigte auch die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Zuerst
hatte das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf amerikanische und
libysche Quellen berichtet.

Westliche Militärs beobachten nach dpa-Informationen seit Tagen genau, ob
Moskau seine Präsenz in Libyen ausbaut. „Grundsätzlich bietet sich Russland
auch die Möglichkeit, über den ostlibyschen Machthaber Haftar einen
privilegierten Zugang zum Hafen von Tobruk zu erhalten, um dort
gegebenenfalls auch Munition umzuschlagen“, hieß es bereits am 11. Dezember
in einer Lageanalyse des deutschen Verteidigungsministeriums, die der dpa
vorliegt. Haftar wird seit Jahren von Russlands Präsident Wladimir Putin
unterstützt. Im Streit um die Macht mit der Regierung in Tripolis im Westen
des Landes kommen ihm eine bessere Luftverteidigung sowie Angriffswaffen
gelegen. In Libyen halten sich Schätzungen zufolge auch Tausende Söldner
der russischen Wagner-Gruppe auf.

Dem „Wall Street Journal“ zufolge hatten russische Frachtflugzeuge zuletzt
Ausrüstung für die Verteidigungsanlagen S-400 und S-300 in den Osten
Libyens geflogen. Allerdings sei Haftar grundsätzlich auch um ein
ausgeglichenes Verhältnis zum Westen bemüht, hieß es in der Analyse des
deutschen Verteidigungsministeriums weiter. Zudem sähen andere ostlibysche
Eliten eine zu große Nähe zu Russland kritisch. (dpa)

## Türkei widerspricht USA: Keine Vereinbarung über Feuerpause in
Nordsyrien

Die Türkei widerspricht US-Angaben über eine Waffenruhe in Nordsyrien. Es
gebe keine Vereinbarung über eine Feuerpause zwischen der von der Türkei
unterstützten SNA-Miliz und den von den USA unterstützten und von
Kurden-Kämpfern dominierten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF), erklärt
ein führender Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in Ankara. Seine
Regierung gehe davon aus, dass die Syrische Nationalarmee (SNA) die von der
kurdischen PKK/YPG-Miliz besetzten Gebiete in Nordsyrien befreien wird. Am
Dienstag hatte das US-Außenministerium erklärt, die Waffenruhe zwischen der
Türkei und der SDF im Gebiet um die Stadt Manbidsch sei bis zum Ende dieser
Woche verlängert worden. (rtr)

## Türkei weist Trump-Äußerungen über „feindliche Übernahme“ in Syrien
zurück

Die Türkei hat Äußerungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump
zurückgewiesen, in denen der Republikaner den Sturz des Machthabers Baschar
al-Assad in Syrien als „feindliche Übernahme“ durch die Türkei bewertete.
„Wir würden es nicht Übernahme nennen, weil es ein schwerer Fehler wäre“,
die Geschehnisse in Syrien so darzustellen, sagte der türkische
Außenminister Hakan Fidan am Mittwoch im Interview mit dem Sender
Al-Dschasira.

„Für das syrische Volk ist es keine Übernahme“, fuhr Fidan fort. „Ich
denke, wenn es überhaupt eine Übernahme ist, dann ist es der Wille des
syrischen Volkes, der nun übernimmt.“ Trump hatte am Montag gesagt, die
Türkei habe das „schlau“ angestellt: „Die Türkei hat eine feindliche
Übernahme vollzogen, ohne dass dabei viele Menschen ums Leben gekommen
sind“, sagte er vor Journalisten. (afp)

## Blinken: HTS-Miliz sollte Lehren aus Isolation der Taliban ziehen

US-Außenminister Antony Blinken hat die in Syrien derzeit bestimmende
islamistische Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) aufgerufen, ihre Zusagen
einzuhalten und Lehren aus der Isolation der afghanischen Taliban zu
ziehen. Die Taliban hätten „ein gemäßigteres Gesicht gezeigt, oder es
zumindest versucht“, als sie die Kontrolle über Afghanistan übernommen
hätten, und dann ihr wahres Gesicht gezeigt, sagte Blinken am Mittwoch beim
Council on Foreign Relations in New York. „Das Ergebnis ist, dass sie
weltweit furchtbar isoliert bleiben.“ An die HTS gerichtet sagte, Blinken:
„Wenn Sie in Syrien die aufstrebende Gruppe sind, wenn Sie diese Isolation
nicht wollen, dann gibt es einige Dinge, die Sie tun müssen, um das Land
voranzubringen.“

Blinken sprach sich für eine „nicht an Konfessionen gebundene“ syrische
Regierung aus, die Minderheiten schützen und auf Sicherheitsbedenken
eingehen müsse. Dazu gehörten der Kampf gegen die Dschihadistenmiliz
Islamischer Staat (IS) und die Entsorgung alter Chemiewaffenbestände.
„Assads völlige Verweigerung, sich auf jede Art des politischen
Fortschritts einzulassen, ist einer der Punkte, die seinen Untergang
besiegelten“, sagte Blinken. (afp)

## Schulze: Sollten Neuanfang in Syrien aktiv mitgestalten

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat dazu aufgerufen, den
Neuanfang in Syrien nach dem Machtwechsel dort aktiv mitzugestalten. „Das
ist ein Fenster, was jetzt offen ist und wo wir Einfluss nehmen wollen,
dass es in die richtige Richtung geht“, sagte Schulze im Berlin Playbook
Podcast des Magazins „Politico“. Dafür sehe sie auch Chancen. Anders als
die Taliban in Afghanistan zeige sich die in Syrien nun dominierende
islamistische HTS-Miliz kooperativ, sagte die Ministerin: „Der große
Unterschied zu vielen anderen ist, dass sie unsere Unterstützung wollen“,
hob sie hervor. Dies sei anders als etwa bei den Taliban in Afghanistan,
die „ganz klar ideologiegetrieben“ vorgingen. Trotzdem sei man nicht naiv,
sondern gehe mit Blick auf Syrien „Schritt für Schritt vor“, stellte
Schulze auch klar.

Die Ministerin wandte sich auch gegen pauschale Forderungen etwa von
Unionspolitikern nach einer raschen Rückkehr Geflüchteter aus Syrien in
ihre Heimat. „Menschen, die bei uns arbeiten, die hier gut integriert sind,
die werden nicht zurückgeschoben“, versprach Schulze. Die CDU/CSU sollte
„ein bisschen darauf achten, wen sie da eigentlich zurückschicken will“,
empfahl sie weiter. Schulze wies dabei auf die zahlreichen syrischen Ärzte,
Pflegekräfte und Fachkräfte im Transportbereich in Deutschland hin.
Gleichwohl sei aber natürlich auch klar: „Für alle, die helfen wollen, ihr
Land aufzubauen, ist es selbstverständlich, dass sie zurückgehen können.“
Nur einen Zwang in diese Richtung dürfe es nicht geben. (afp)

## EU-Asylagentur: 15 Staaten haben Asylverfahren für Syrer ausgesetzt

Zusammen mit Deutschland haben laut EU-Asylagentur bislang 15
Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Asylverfahren für Menschen aus
Syrien ausgesetzt. „Die EU-Staaten sind im Moment ziemlich vorsichtig“,
sagte die Direktorin der Behörde, Nina Gregori, den Zeitungen der Funke
Mediengruppe (Online Donnerstag). Sie wollten abwarten, was nach dem Sturz
des Regimes des Präsidenten Baschar al-Assad in Syrien passiere. Das
Aussetzen der Verfahren sei nach den EU-Regeln unter diesen Umständen
möglich. (epd)

## Syrische Beobachtungsstelle meldet Tod von 21 pro-türkischen Kämpfern
nahe Manbidsch

In Nordsyrien sind Aktivisten zufolge am Mittwoch mehr als 20 pro-türkische
Kämpfer bei Gefechten getötet worden, nachdem sie zuvor eine kurdisch
kontrollierte Stellung nahe der Stadt Manbidsch angegriffen hatten.
„Mindestens 21 Mitglieder pro-türkischer Gruppen wurden getötet und weitere
wurden durch den Beschuss des Militärrats von Manbidsch verletzt“, erklärte
die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die von der Türkei
unterstützten Kämpfer hätten zuvor eine Stellung am Tischrin-Staudamm rund
25 Kilometer von Manbidsch entfernt angegriffen, hieß es weiter.

Der Militärrat von Manbidsch ist mit den von Kurden angeführten
Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) verbündet. In der vergangenen Woche
hatten die pro-türkischen Milizen die von kurdischen Kräften kontrollierte
Stadt Tal Rifaat sowie einige umliegende Dörfer unter ihre Kontrolle
gebracht. Ebenfalls in der vergangenen Woche erklärte die SDF, sie habe
einen Waffenstillstand mit der pro-türkischen Miliz vereinbart. (afp)

## Sanitäter: Tote nach israelischen Luftangriffen

Bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen auf Häuser und ein zentrales
Lager sind nach Angaben von Sanitätern in der Nacht mindestens 13
Palästinenser ums Leben gekommen. Bewohner von Dschabalia im Nordosten des
Gazastreifens, wo seit Oktober die Kämpfe toben, berichten, die
Streitkräfte hätten über Nacht Häusergruppen in die Luft gesprengt. (rtr)

## Iran verurteilt israelische Angriffe im Jemen

Der Iran hat die jüngsten israelischen Angriffe auf Ziele der Huthi-Miliz
im Jemen als „eklatanten Verstoß gegen internationales Recht und die
UN-Charta“ kritisiert. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums,
Esmaeil Bakaei, verurteilte am Donnerstag zudem die „bedingungslose
Unterstützung der USA“ für Israel. Die israelische Armee hatte zuvor von
den Huthis genutzte Häfen und Energieinfrastruktur angegriffen. Bei den
Angriffen wurden nach Berichten des den Huthis gehörenden Mediums Al-Masira
neun Menschen getötet und weitere verletzt. In der jemenitischen Hauptstadt
Sanaa wurden demnach zwei „zentrale Kraftwerke“ getroffen, in der Stadt
Hodeida der Hafen und eine Ölanlage angegriffen. Das israelische Militär
sprach von „Präzisionsangriffen auf Militärziele der Huthis in Jemen“.
Demnach wurden unter anderem „Häfen und Energieinfrastruktur in Sanaa“
angegriffen, „die die Huthis in einer Weise genutzt haben, die effektiv zu
ihren militärischen Aktionen beigetragen hat“. Kurz zuvor hatte das Militär
gemeldet, eine aus dem Jemen kommende Rakete abgefangen zu haben. (afp)

## Israel greift Huthis an

Bei den israelischen Luftangriffen auf die Huthi-Miliz im Jemen sind nach
Angaben der Rebellengruppe neun Menschen getötet worden. Sieben Todesopfer
habe es bei einem Angriff auf den Hafen von Salif und zwei weitere bei
Angriffen auf die Ölanlage Ras Issa in der westlichen Provinz Hodeidah
gegeben, berichtet der von der Huthi-Miliz betriebene Fernsehsender Al
Masirah. Zudem seien zwei Kraftwerke südlich und nördlich der Hauptstadt
Sanaa attackiert worden. Das israelische Militär erklärte, es habe
militärische Ziele der Huthis im Jemen angegriffen, darunter Häfen und
Energieinfrastruktur in Sanaa. Kurz zuvor hatte das israelische Militär
nach eigenen Angaben eine aus dem Jemen abgefeuerte Rakete abgefangen. Die
Huthis haben zur Unterstützung der radikal-islamischen Palästinenser-Gruppe
Hamas im Gaza-Krieg wiederholt Raketen auf Israel abgefeuert. Die Huthis
und die Hamas werden beide vom Iran unterstützt. (rtr)

## Israelische Schule bei Raketenangriff aus Jemen beschädigt

Bei einem Raketenangriff aus dem Jemen ist nach Angaben der israelischen
Armee eine Schule bei Tel Aviv in der Nacht schwer beschädigt worden. Die
Rakete sei zwar abgefangen worden, Trümmerteile hätten aber das
Schulgebäude in Ramat Efal getroffen. Ein Teil des Gebäudes sei
zusammengestürzt. Weil der Angriff früh am Morgen erfolgte, gab es keine
Opfer. Wäre er nur wenig später zum Schulbeginn erfolgt, hätte es eine
Tragödie geben können, sagte ein Armee-Sprecher. Nach neuen Angaben der
Armee war die Rakete im Anflug auf Israel entdeckt worden, als ein seit
längerem geplanter großer israelischer Luftangriff auf Häfen im Jemen und
erstmals auch auf die Hauptstadt Sanaa bereits begonnen hatte. An dem
Angriff im rund 2.000 Kilometer entfernten Jemen seien Dutzende Kampfjets,
Tankflugzeuge und Aufklärungsmaschinen beteiligt gewesen. (dpa)

## USA kritisieren bei den UN Israels Politik im Westjordanland

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield,
hat Israels Verhalten im Westjordanland kritisiert. Bei einer Sitzung des
UN-Sicherheitsrats in New York warf sie einigen israelischen Siedlern dort
extreme Gewalt gegen Palästinenser vor. Thomas-Greenfield kritisierte
außerdem Siedlungsprojekte der Regierung von Ministerpräsident Benjamin
Netanjahu. „Wir gehen weiter davon aus, dass Israels Unterstützung des Baus
weiterer Siedlungen nicht von internationalem Recht gedeckt ist und nur
dazu führen wird, die Sicherheit Israels zu schwächen“, sagte sie. Israels
Handeln stehe einem Ende des Konflikts mit einer Zweistaatenlösung und
einem unabhängigen Palästina im Weg. Die US-Botschafterin forderte auch,
dass Israel Restriktionen lockert, indem etwa Palästinensern leichter
Arbeitserlaubnisse erteilt werden. Thomas-Greenfield betonte, dass die
Gewalt der Siedler nicht von israelischem Recht gedeckt sei und oft von
illegal errichteten Vorposten ausgehe – Israels Regierung, aber deren Bau
nicht ausreichend untersage. (afp)

## Lage im Westjordanland bleibt angespannt

Die ohnehin angespannte Lage im Westjordanland hat sich seit dem
Hamas-Massaker in Israel vor mehr als einem Jahr und dem dadurch
ausgelösten Gaza-Krieg noch einmal deutlich verschärft. Bis Anfang Dezember
wurden im Westjordanland und Ostjerusalem nach Angaben des
palästinensischen Gesundheitsministeriums in Ramallah bei israelischen
Militäreinsätzen und gewalttätigen Auseinandersetzungen mindestens 771
Palästinenser getötet. Neben den Übergriffen der Siedler dringen
israelische Truppen immer wieder zu Razzien in Städte im Westjordanland
ein, die eigentlich der Sicherheitskontrolle der palästinensischen
Autonomiebehörde unterstehen. (afp)

## Krankenhausdirektor wirft Israel Beschuss von Intensivstation vor

Ein israelischer Panzerangriff hat nach Krankenhausangaben die
Intensivstation eines Spitals im Norden des Gazastreifens getroffen. Das
Personal habe nach dem direkten Treffer am Dienstagabend versucht, Flammen
mit Decken und bloßen Händen zu löschen, weil das Kamal-Adwan-Krankenhaus
weder Wasser noch Feuerlöscher habe, erklärte Direktor Hussam Abu Safija am
Mittwoch in einer schriftlichen Stellungnahme. „Die Szene in der
Intensivstation glich einem Kriegsgebiet“, schrieb er. Das Krankenhaus ist
während der israelischen Militäroperation im nördlichen Gazastreifen in den
vergangenen beiden Monaten wiederholt getroffen worden. In einem Video, das
Direktor Abu Safija in den sozialen Medien veröffentlichte, ist zu sehen,
wie medizinisches Personal versucht, orangefarbene Flammen in einem
rauchgefüllten Krankenhauszimmer zu löschen. In einem anderen Clip sind
menschliche Überreste auf einer Bahre zu erkennen, die bis zur
Unkenntlichkeit verbrannt sind.

Abu Safija sagte, Menschen seien brennend aus einem nahe gelegenen Gebäude
gerannt, das von israelischen Luftangriffen getroffen worden sei.
Mindestens acht von ihnen seien gestorben. In den Trümmern seien Kinder
eingeschlossen. „Es ist unverständlich, warum wir auf so brutale Weise
angegriffen werden“, schrieb der Direktor. Das israelische Militär
erklärte, es habe „keine Kenntnis von einem Angriff oder Schüssen auf die
Intensivstation des Kamal-Adwan-Krankenhauses“ und prüfe, ob es in der Nähe
Kämpfe gegeben habe. Israel betont, es ziele nur auf Kämpfer der
militant-islamistischen Palästinenserorganisation Hamas. Diese seien für
den Tod von Zivilisten verantwortlich, weil sie von Wohngebieten aus
operierten. (ap)

19 Dec 2024

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