# taz.de -- Scholz und Waffenlieferungen: Sprachverwirrung auf Kanzlerart
       
       > Deutsche Waffenlieferungen sind nur ein Baustein, wichtiger noch ist ihre
       > Signalwirkung: Die Ukraine muss auf Deutschland zählen können.
       
 (IMG) Bild: Scholz spricht auf dem Katholikentag
       
       Der 100. Kriegstag in der Ukraine naht, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
       übt sich in philosophischem Geplänkel. Auf dem Katholikentag erging sich
       der Kanzler in moralischen Fragen: Darf [1][Gewalt mit Gewalt bekämpft]
       werden? Schafft man Frieden nur ohne Waffen? Und endete mit dem Satz: „Wir
       stehen der Ukraine bei, damit Gewalt sich nicht als Mittel durchsetzt.“
       
       Was das Katholikentagsvolk beruhigen sollte, sorgte für Empörung, vor allem
       auf der Wutplattform Twitter. Unsensibel, unangemessen, verantwortungslos,
       lauten noch die harmlosesten Kommentare. Hat Scholz im wahrsten Sinne des
       Wortes den Schuss nicht gehört? Ungelenk könnte der Kurs des Kanzlers
       versöhnlich genannt werden. Wären da nicht die vielen Fragen, ob die
       Bundesregierung die Waffen-Wunschliste der Ukraine wenigstens halbwegs
       abgearbeitet hat. Insbesondere geht es um die fehlende Lieferung von
       Schützen- und Kampfpanzern an die Ukraine. Es gebe da, so die SPD, eine
       entsprechende Vereinbarung unter den Nato-Verbündeten, an die man sich
       halte. Der Verteidigungsausschuss im Bundestag weiß davon indes nichts.
       
       Nicht nur, ob es eine solche Vereinbarung überhaupt gibt, wirft Fragen auf:
       Ist in der SPD die Angst so groß vor Bildern, die zeigen, dass die
       russische Armee mit westlichem Gerät bekämpft wird? Will man den Draht nach
       Moskau für Nachkriegszeiten aufrechterhalten? Oder wird der [2][Scholz’sche
       Sprachduktus] klar, sobald politische Abwägung, juristische Grundlage,
       Sicherheitsaspekte und finanzielle Stellschrauben wasserdicht sind?
       
       Der Krieg in der Ukraine droht zu einem zermürbenden Stellungskrieg im
       Osten zu werden. Schweres Gerät fordert der ukrainische Präsident Selenski
       täglich in seinen Botschaften an die Welt, um genau das zu vermeiden. Für
       die Scholz’sche Abwägung hat die Ukraine keine Zeit. Deutsche Waffen
       allein werden den Krieg nicht beenden. Aber sie sind ein wichtiger Baustein
       im Nato-Verbund. [3][Noch wichtiger ist das Signal, dass Deutschland ein
       zuverlässiger Partner ist.] Die Ausreden des Kanzlers tragen dazu derzeit
       nicht bei.
       
       29 May 2022
       
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 (DIR) Tanja Tricarico
       
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