# taz.de -- „Deutsche Welle“ im Ausland: Türkei droht nun auch
       
       > Nach der russischen Regierung will auch die türkische Medienaufsicht die
       > Arbeit der Deutschen Welle einschränken. Sie setzt dem Sender ein
       > Ultimatum.
       
 (IMG) Bild: Nach Russland will auch die Türkei die Deutsche Welle einschränken
       
       Berlin/Ankara/Moskau rtr/dpa/taz | Nach Russland droht nun auch die Türkei
       der [1][Deutschen Welle] mit Einschränkung ihrer Pressefreiheit. Die
       türkische Aufsichtsbehörde für den Rundfunk (RTÜK) hat am Mittwoch drei
       internationalen Medienhäusern eine Frist von 72 Stunden gesetzt, um eine
       Betriebslizenz für ihre türkischsprachigen Websites zu erhalten. Das teilte
       RTÜK-Vorstandsmitglied Ilhan Tasci auf Twitter mit. Tasci, der auch
       Abgeordneter der Opposition ist, kritisierte den Schritt als weiteren
       Angriff auf die Medienfreiheit in der Türkei.
       
       Sollten Deutschen Welle, Voice of America und Euronews keine Lizenz
       einholen, werde der Zugang zu ihren Plattformen gesperrt. Das
       Regulierungsgremium habe dies mit der Mehrheit der Stimmen der neun
       RTÜK-Vorstandsmitglieder beschlossen. Diese gelte für die Internetseiten
       dw.com/tr, amerikaninsesi.com und tr.euronews.com. Ein Sprecher der
       Deutschen Welle sagte, man könne dazu vorerst nicht Stellung nehmen, es
       gebe von der RTÜK zum Sachverhalt bisher keine offiziellen Informationen.
       
       Vom RTÜK-Vorstand, der von der regierenden AK-Party dominiert wird, war
       zunächst keine Begründung für das Vorgehen zu erhalten. Die Türkei hat in
       den vergangenen Jahren die Medienaufsicht verschärft, indem sie der RTÜK
       eine weitreichende Aufsicht über alle Online-Inhalte gab, die sie auch
       entfernen kann. Etwa 90 Prozent der Mainstream-Medien in der Türkei
       befinden sich heute in staatlichem Besitz oder stehen der Regierung nahe.
       
       ## Weiter kein Fortschritt im Streit mit Russland
       
       In Russland muss die Deutsche Welle derweil weiter auf die Akkreditierungen
       ihrer Journalisten verzichten. „Die Akkreditierungen bleiben weiterhin
       entzogen“, sagte ein Sprecher des deutschen Auslandssenders am Mittwoch der
       Deutschen Presse-Agentur.
       
       Zuvor hatten Hoffnungen auf einem Gespräch zwischen dem Moskauer
       DW-Büroleiter Juri Rescheto und der Sprecherin des russischen
       Außenministeriums, Maria Sacharowa, gelegen. Dem DW-Sprecher zufolge dürfen
       die betroffenen Korrespondenten allerdings vorerst in Russland bleiben.
       
       Am Freitag war das Büro der Deutschen Welle in Moskau geschlossen worden,
       nachdem Russland am Tag zuvor ein Sendeverbot erteilt hatte. Mitarbeiter
       mussten ihre Akkreditierungen abgeben. Russland begreift dies als Reaktion
       auf [2][ein Sendeverbot der deutschen Medienregulierer für das Mitte
       Dezember gestartete deutschsprachige TV-Programm RT DE] des russischen
       Staatsmediums RT. Allerdings sind RT-Journalisten in Deutschland weiter
       akkreditiert, der Sender streamt nach wie vor übers Netz. Das Verbot der
       Medienbehörden bezieht sich nur auf Satellit und Kabel, wofür RT DE die
       Lizenz fehlt.
       
       10 Feb 2022
       
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