# taz.de -- Russisches staatsnahes Fernsehen: „RT DE“ bleibt verboten
       
       > Der kremlnahe Sender „RT DE“ darf kein deutschsprachiges Fernsehen in
       > Deutschland ausstrahlen. Das haben die Landesmedienanstalten entschieden.
       
 (IMG) Bild: Russia Today bei der Übertragung von Putins Neujahrsansprache
       
       Berlin epd/taz | Die Landesmedienanstalten haben die Verbreitung des
       [1][Fernsehprogramms RT DE in Deutschland] untersagt. Die Kommission für
       Zulassung und Aufsicht begründete die Entscheidung nach Angaben der
       Medienanstalten vom Mittwoch damit, dass keine dafür erforderliche
       medienrechtliche Zulassung vorliege.
       
       Das Programm RT DE sei ein zulassungspflichtiges Rundfunkprogramm, für das
       gemäß Medienstaatsvertrag eine Zulassung weder erteilt noch beantragt
       worden sei, erklärten die Landesmedienanstalten in Berlin. Die
       Veranstaltung und Verbreitung des TV-Programms über Livestream im Internet,
       über die Mobile- sowie Smart-TV-App „RT News“ und über Satellit sei daher
       einzustellen. Die Veranstalterin von RT DE könne sich auf keine andere
       europarechtlich legitime Erlaubnis berufen.
       
       Die RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin veranstaltet nach Angaben der
       Medienanstalten seit Dezember 2021 das Fernsehprogramm RT DE in eigener
       inhaltlicher Verantwortung. Das deutschsprachige,
       journalistisch-redaktionell gestaltete Angebot richtet sich mit den
       Themenschwerpunkten Nachrichten, Dokumentation und Unterhaltung an ein
       deutsches Fernsehpublikum.
       
       Bei „RT“ (früher „Russia Today“) handelt es sich um einen vom russischen
       Staat finanzierten Auslandssender, der inhaltlich der dortigen Regierung
       nahe steht. Zuletzt hatte RT DE Productions versucht, [2][mit einer
       serbischen Sendelizenz ihr Programm in Deutschland auszustrahlen].
       
       Am 17. Dezember 2021 hatte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg als örtlich
       zuständige Medienaufsicht ein medienrechtliches Verfahren eingeleitet, in
       dem die RT DE Productions als verantwortliches Unternehmen um Stellungnahme
       gebeten wurde. Da es sich um ein bundesweit verbreitetes Rundfunkprogramm
       handele, obliege die Entscheidung der Kommission für Zulassung und Aufsicht
       der Medienanstalten, hieß es.
       
       2 Feb 2022
       
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