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# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Reisen im Sommer wieder einfacher

> Das Kabinett beschließt neue Einreiseregeln. Der britische Premier will
> den Umgang mit der Pandemie untersuchen lassen. NRW erlaubt
> eingeschränkte Gastro-Öffnungen.

(IMG) Bild: Am Playa de Palma auf Mallorca im März diesen Jahres

## Bundesregierung macht das Reisen wieder einfacher

Im Zuge rückläufiger Coronazahlen erleichtert die Bundesregierung das
Reisen in Europa. Das Kabinett billigte am Mittwoch die neue
Einreiseverordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die
insbesondere Hürden für den Urlaub von Familien abbaut. Eltern müssen
demnach geimpft sein, Kinder hingegen nicht. Zusätzlich erleichtert werden
soll das Reisen durch den neuen digitalen Impfpass der Europäischen Union,
der in einigen Wochen kommen soll.

Geimpfte und Genesene brauchen mit der neuen Verordnung bei Einreisen
keinen Test mehr und müssen auch nicht mehr in Quarantäne. Dies gilt aber
nicht bei der Ankunft aus einem Virusvariantengebiet. Laut der Vorlage soll
die Neuregelung bereits am Donnerstag in Kraft treten. Menschen, die nicht
geimpft oder genesen sind, können sich der neuen Verordnung zufolge
freitesten, wenn sie aus einem Risikogebiet einreisen.

Dafür reicht ein Antigentest, der nicht älter ist als 48 Stunden ist – oder
ein PCR-Test, der nicht älter als 72 Stunden ist. Bei Einreisen aus
Ländern, die das Robert-Koch-Institut als Hochinzidenzgebiet einstuft, ist
das Freitesten erst nach fünf Tagen möglich.

Für Flugreisende aus dem Ausland gilt weiter die bisherige Testpflicht, wie
Spahn weiter sagte. Der Test müsse vor dem Boarding vorgelegt werden. Die
Verordnung ziele auf Impfstoffe ab, die in der EU zugelassen sind, sagte
Spahn. Ob auch andere Vakzine berücksichtigt werden sollen, müsse geprüft
werden. (afp)

## Johnson will Umgang mit Pandemie untersuchen lassen

Die Reaktion der britischen Regierung auf die Coronavirus-Pandemie soll zum
Gegenstand einer unabhängigen Untersuchung werden. Das kündigte der
britische Premierminister Boris Johnson am Mittwoch im Parlament in London
an. Ein Komitee werde die Befugnisse erhalten, auf alle relevanten
Dokumente zugreifen zu können und Zeugenaussagen unter Eid zu hören, so der
konservative Politiker. Die Untersuchung soll demnach frühestens im
Frühjahr 2022 beginnen. „Dieses Land hat ein Trauma erlebt wie kein
anderes. Es ist absolut elementar für die Trauernden und das ganze Land,
dass wir genau herausfinden, was geschehen ist“, sagte der Premier.

Forderungen nach einer Untersuchung gibt es bereits seit Monaten. Die
Organisation „Covid-19 Bereaved Families for Justice“, in der sich
Angehörige von Coronatoten zusammengeschlossen haben, hat in den
vergangenen Wochen medienwirksam den Druck erhöht. Am Themse-Ufer gegenüber
des britischen Parlaments malten die Hinterbliebenen auf eine
kilometerlange Mauer Tausende rote Herzen in Gedenken an die Opfer.
Mitgründer Matt Fowler hofft darauf, dass aus den Ergebnissen einer
Aufarbeitung für künftige Pandemien und Notsituationen gelernt werden kann.

Das Vereinigte Königreich ist eines der am härtesten von der Pandemie
getroffenen Länder Europas, mit oder an Covid-19 starben dort seit Beginn
der Pandemie mehr als 150.000 Menschen. Im vergangenen Jahr musste sich die
Regierung in London schwere Vorwürfe gefallen lassen, weil sie nur
zögerlich Lockdown-Maßnahmen verhängte und es an Schutzausrüstung und
Beatmungsgeräten mangelte. (dpa)

## Teilweise Gastro-Öffnungen in NRW bei Inzidenz unter 100

In Nordrhein-Westfalen sollen eingeschränkte Öffnungen der Außengastronomie
wieder erlaubt werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf Werktagen
unter 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner liegt. Voraussetzungen seien
eine verminderte Gästezahl und ein negativer Coronatest der Besucher,
kündigte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Mittwoch in
Düsseldorf an. Innenbereiche dürften entsprechend ab einer Inzidenz unter
50 wieder geöffnet werden. Die Regelung greife ab dem 15. Mai.

Derzeit liegt die landesweite Inzidenz in NRW nach aktuellen Zahlen des
Robert Koch-Instituts (RKI) bei 116,2 und geht weiter zurück. 15 von 53
Kommunen waren am Mittwoch unter der 100er-Marke und einige weitere knapp
darüber. Am besten sah die Lage in Münster mit einer Sieben-Tage-Inzidenz
von 51,7 aus. (dpa)

## WHO: Pandemie hätte verhindert werden können

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat im vergangenen Jahr zu langsam
auf erste Alarmzeichen einer möglichen Gesundheitsbedrohung reagiert. Zu
diesem Schluss kommt eine von der WHO bestellte unabhängige
Expert:innenkommission. Auch Regierungen kommen in ihrem am Mittwoch in
Genf veröffentlichten Bericht nicht gut weg: Viele Länder hätten den Monat
Februar 2020 vertrödelt, statt Vorkehrungen gegen die Ausbreitung des Virus
Sars-CoV-2 zu treffen, die global die Corona-Gesundheits- und
Wirtschaftskatastrophe mit weitreichenden sozialen Folgen ausgelöst hat.

„Die Kommission kommt zu dem Schluss, dass das System, wie es zurzeit
besteht, nicht dazu geeignet ist zu verhindern, dass sich mit einem neuen
und hochansteckenden Erreger, der jeden Augenblick auftauchen könnte, eine
Pandemie entwickelt“, heißt es in dem Bericht.

China hatte Ende Dezember 2019 über die Häufung einer unbekannten
Lungenkrankheit in Wuhan berichtet. Die WHO erklärte erst am 30. Januar
eine „Notlage von internationaler Tragweite“, die höchstmögliche
Alarmstufe. Das verpflichtet Länder, Vorkehrungen zu treffen. Die WHO
sprach aber erst am 11. März von einer Pandemie. Das hat nach den
WHO-Gesundheitsvorschriften anders als die Erklärung der „Notlage“ zwar
eigentlich keine Konsequenzen. Im Rückblick war das aber erst der
psychologisch notwendige Schub, um Regierungen richtig in Alarmbereitschaft
zu versetzen.

Um die Coronapandemie sofort schärfer zu bekämpfen, stellen die Expertinnen
und Experten drei Forderungen auf: Erstens sollen reiche Länder mit
genügend Impfstoff bis September zusammen eine Milliarde Impfdosen für 92
ärmere Länder zur Verfügung stellen. Zweitens sollen Pharmafirmen
freiwillig mehr Lizenzen zur Impfstoffherstellung vergeben. Wenn die
Produktion damit in den nächsten drei Monaten nicht angekurbelt wird, soll
unmittelbar eine Aufhebung der Patente in Kraft treten. Drittens sollen die
reichsten Länder (G7) sofort 60 Prozent der fehlenden 19 Milliarden Dollar
für das Programm ACT Accelerator bereitstellen, das die Erforschung und
globale Verteilung von Impfstoffen, Medikamenten und Tests organisieren
soll.

Die WHO-Mitgliedsländer hatten die Expertenkommission 2020 unter Leitung
der früheren Regierungschefinnen Helen Clark aus Neuseeland und Ellen
Johnson Sirleaf aus Liberia einberufen. Sie sollte Erfahrungen aus dem
Umgang mit der Pandemie zusammentragen und Vorschläge für Verbesserungen
machen.

Um auf neue Pandemien besser vorbereitet zu sein, schlägt die Kommission
unter anderem einen Rat für Globale Gesundheitsbedrohungen vor. Mitglieder
sollen Staats- und Regierungschefinnen und -chefs sein, die das Thema
Pandemievorbereitung im weltweiten Fokus halten.

Ein neues globales Überwachungssystem von Krankheiten soll der WHO die
Möglichkeit geben, bei Bedarf sofort und ohne Rücksprache mit betroffenen
Ländern Alarm zu schlagen. Der WHO wird vorgeworfen, zu Anfang der Pandemie
zu sehr auf China gehört zu haben, das die Schwere der Bedrohung
heruntergespielt hatte.

Statt bei der Erforschung etwa von Impfstoffen und Medikamenten auf
Marktkräfte zu vertrauen sei ein Programm nötig, das globale öffentliche
Güter schafft, zu denen alle Länder Zugang haben.

Schließlich schlägt die Kommission einen Pandemie-Fonds vor, der pro Jahr
fünf bis zehn Milliarden Dollar (bis 8,2 Milliarden Euro) einsammelt, um
Vorkehrungen gegen eine neue Pandemie zu finanzieren. (dpa)

## Neuer Höchststand bei Toten in Indien

In Indien sind im Zusammenhang mit dem [1][Coronavirus] binnen 24 Stunden
so viele Menschen gestorben wie noch nie. Das Gesundheitsministerium meldet
4.205 weitere Todesfälle. Insgesamt steigt damit die Zahl der Toten auf
254.197. Die Infektionen legen um 348.421 auf 23,34 Millionen zu. Indien
wird derzeit von einer [2][massiven Infektionswelle getroffen] und gehört
zu den am schlimmsten betroffenen Ländern weltweit.

## Fast 15.000 Neuinfektionen in Deutschland gemeldet

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 14.909 neue Positiv-Tests. Das sind
3.125 weniger als am Mittwoch vor einer Woche, als 18.034 Neuinfektionen
gemeldet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 107,8 von 115,4
am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000
Einwohner:innen sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem
Coronavirus angesteckt haben.

268 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht
sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 85.380.
Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 3,5 Millionen Coronatests
positiv aus. (rtr)

12 May 2021

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