# taz.de -- Berliner Grüne: Hopp oder Pop?
       
       > Im Herbst entscheiden die Grünen darüber, mit wem sie 2021 in die Wahlen
       > zum Abgeordnetenhaus gehen. Wer wird's?
       
 (IMG) Bild: Ramona Pop und Antje Kapek in einer Abgeordnetenhaussitzung im November 2019
       
       Berlin taz | Es wird so langsam ernst: In einem zentralen Antrag für ihren
       nächsten Parteitag Ende März bereiten die Grünen eine große politische
       Veränderung in Berlin vor. Im Herbst, so steht es in dem jetzt verbreiteten
       Papier, „wollen wir Grünen in einer Landesmitgliederversammlung darüber
       entscheiden, in welcher Formation und mit welchem Spitzenpersonal wir in
       die Wahl gehen“. Einfacher gesagt: Am 28. November soll klar sein, ob
       Wirtschaftssenatorin Ramona Pop oder Fraktionschefin Antje Kapek 2021 mit
       gewisser Wahrscheinlichkeit erste grüne Regierende Bürgermeisterin des
       Landes und erste Frau in diesem Amt überhaupt wird.
       
       Bei den so oft Teilhabe und Partizipation betonenden Grünen darf das
       natürlich nicht so einfach im Text stehen. Dabei ist die Formulierung,
       wonach zu klären ist, „in welcher Formation“ man antrete, genauso eine
       Mogelpackung wie das gegenwärtige mantrahafte CDU-Gerede vom „Team“, das
       angeblich die Christdemokraten führen soll. Bei den Grünen legt der Begriff
       „Formation“ ähnlich irreführend nahe, es gebe Varianten zu einer
       Spitzenkandidatur – was nicht so ist.
       
       Die Grünen haben zwar die Doppelspitze in die deutsche Politik eingebracht,
       und die SPD hat dieses Modell jüngst übernommen. Doch die Verfassung von
       Berlin sieht so etwas samt alternativer Formationen nicht vor: „Der Senat
       besteht aus dem Regierenden Bürgermeister und bis zu zehn Senatoren“, steht
       da in Artikel 55. Nur eine Person an der Spitze also, und die Möglichkeit,
       dass eine Frau den Posten übernimmt, kennt das Gesetz rein sprachlich gar
       nicht. Zwei gleichberechtigte Regierungschefs gab es zwar schon mal dort,
       wo es auch einen Senat gab – aber das war im antiken Rom mit zwei Konsuln
       an der Spitze des Staates.
       
       Die Gesetzeslage samt Vorgaben für Kandidaturen stürzt die Grünen
       regelmäßig in ein Dilemma: Ausgerechnet die Partei der Doppelspitzen muss
       sich alle paar Jahre zu Abgeordnetenhaus- oder Bundestagswahlen für eine
       alleinige Nummer 1 entscheiden, die ganz oben auf der offiziellen
       Kandidatenliste steht. Das war nicht allzu relevant und durchaus mit viel
       Team-Rhetorik zu übermalen, solange die Grünen nichts mit der Führung der
       Regierung zu tun hatten. Und darum setzten die Grünen bei der vergangenen
       Wahl sogar auf eine doppelte Doppelspitze, mit den jeweils zwei
       Führungskräften aus Partei und Fraktion.
       
       ## In den Umfragen kommen sie auf 25 Prozent
       
       Doch dieses Mal ist das anders. Die Grünen führen die Umfragen in Berlin
       für die Abgeordnetenhauswahl, die für den Herbst 2021 vorgesehen ist, mit
       großem Vorsprung an. In der jüngsten Umfrage kommen sie auf 25 Prozent –
       die Linkspartei als nächststärkste erreicht bloß 17, die CDU 16, die SPD
       gar nur 15 Prozent. Seit Oktober 2018 liegen die Grünen in Berlin vorn,
       fast eineinhalb Jahre schon – und es ist kein Grund erkennbar, warum sich
       das ändern sollte: Mehr Autofahrer oder über die ausbleibende
       Mobilitätswende enttäuschte Radfahrer als bislang kann die Partei kaum noch
       vergrätzen. Und auch Franziska Giffey als letzte Rettung der SPD verändert
       bislang die Umfragewerte nicht.
       
       Die Führung in den Umfragen währt bereits jetzt deutlich länger als vor der
       Abgeordnetenhauswahl 2011, als die Grünen eine Zeitlang auch Hoffnungen
       hegen konnten: Da wurden sie aber erst ein Jahr vor der Wahl stärkste
       Partei, konnten sich aber nur viel kürzer vorne halten und lagen sieben
       Monate später wieder dauerhaft hinter der SPD, am Wahlabend dann sogar auch
       noch hinter der CDU. Es lässt sich also durchaus mit einer gewissen
       Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass den Grünen 2021 in Berlin gelingt,
       was ihre Parteifreunde in Baden-Württemberg schon 2011 schafften: die
       Regierungszentrale zu übernehmen.
       
       In Berlin braucht es dafür im Grunde kein großes Casting, keine
       Kandidatenschau – weil die führenden und bekanntesten Grünen-Frauen seit
       Jahren unter genauer Beobachtung der (interessierten) Öffentlichkeit ihren
       Job machen, nämlich Fraktionschefin Kapek und Senatorin Pop, bis 2016
       ebenfalls lange Vorsitzende der Abgeordnetenhausfraktion. Völlig absurd
       wäre es, wenn die so sehr auf Frauenförderung setzenden Grünen ausgerechnet
       beim Spitzenjob ihren seit vielen Jahren bewährten weiblichen
       Führungskräften einen Mann vorzögen.
       
       ## Auf dem Wölkchen mit Krönchen
       
       Schon im Mai des vergangenen Jahres fragte die taz Pop, ob es ihr nicht
       schmeichele, dass sie als Regierungschefin gehandelt wurde. Pops Antwort
       damals: „Wer mich kennt, der weiß, dass ich weder auf rosa Wölkchen sitze
       noch mir irgendwelche Krönchen aufsetze.“ Das braucht Pop auch gar nicht,
       weil es im Herbst an der Partei ist, ein solches Krönchen aufzusetzen – ihr
       oder Kapek.
       
       Wer von den beiden gerade vorne liegt, lässt sich schwer ausmachen. Es gibt
       aber Indizien. Kapek, zu Hause im – wie der gesamte Landesverband – links
       dominierten Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, war in den vergangenen Monaten
       weit weniger in der Kritik als Pop. Und obwohl auch andere Führungskräfte
       aus Partei und Fraktion Pops Wunsch stützen, die bisherige Auto-Messe IAA
       als Mobilitätsplattform nach Berlin zu holen: Es war die
       Wirtschaftssenatorin, die beim Grünen-Parteitag im Dezember als große
       Verliererin aus einer Abstimmung dazu herausging und danach
       verständlicherweise um ihre Fassung rang. Auch Pops pragmatische
       Herangehensweise in Sachen Tesla-Ansiedlung vergangene Woche – „man muss
       nicht immer gegen alles sein“ – brachte ihr Kritik ein.
       
       Pop hat als Senatorin zwar formell mehr Regierungserfahrung. Aber zum einen
       ist ihre Wirtschaftsverwaltung eines der kleinsten Senatsressorts, zum
       anderen kann Fraktionschefin Kapek, wenn auch ohne Stimmrecht, in jeder
       Senatssitzung mit am Tisch sitzen. Es ist auch nicht so, dass da nun
       holzschnittartig eine Reala und über linke Kreise anschlussfähige Frau
       einer linken Ideologin gegenüberstünde. Vor einem Monat etwa saß Kapek mit
       CDU-Chef Kai Wegner in einem Gesprächssalon der Christdemokraten zusammen.
       
       ## Treffen an Bio-Wurstbuden
       
       Man diskutierte, man war sich zwar nicht einer Meinung, aber per „Du“, und
       Teilnehmern zufolge mündete das Treffen im kleinen Kreis an einer
       Bio-Currywurstbude. Auch mit CDU-Fraktionschef Burkard Dregger, der sich
       nach dem Thüringen-Eklat mit einer sehr misslichen Äußerung selbst in eine
       rechte Ecke bugsierte, stand Kapek während der Parlamentssitzung am
       Donnerstag eine Zeitlang plaudernd zusammen.
       
       Ja, bis zur Abgeordnetenhauswahl sind es noch eineinhalb Jahre. Und
       natürlich wissen die Grünen noch genau, dass 2011 ihr Vorsprung noch
       schneller dahinschmolz als die Polkappen. Aber die Ausgangsvoraussetzungen
       sind andere als damals, der Vorsprung dieses Mal längst über eine momentane
       Welle wie etwa den immer langsamer werdenden „Schulz-Zug“ bei der SPD 2017
       hinaus. Es dürfte Zeit sein, die Landesverfassung upzudaten, und in Artikel
       55 ein „… oder der Regierenden Bürgermeisterin“ einzufügen. Ob die Kapek
       oder Pop heißt, braucht ja nicht im Gesetz zu stehen.
       
       24 Feb 2020
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Stefan Alberti
       
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