# taz.de -- Oberhauswahlen in Japan: Keine Zweidrittelmehrheit für Abe
       
       > Japans Ministerpräsident hat zwar die Wahl gewonnen, aber nicht hoch
       > genug. Die von ihm gewünschte Verfassungsänderung ist damit nicht
       > möglich.
       
 (IMG) Bild: Mit diesem Wahlergebnis bekommt Abe seine Streitkräfte nicht in die Verfassung
       
       Tokio dpa | Obwohl [1][Ministerpräsident Shinzo Abe] die Oberhauswahlen
       [2][in Japan] gewonnen hat, erreichte der Rechtskonservative nicht die
       Zweidrittelmehrheit, die er für eine Verfassungsänderung bräuchte. Seine
       Liberaldemokratische Partei LDP und ihr kleinerer Koalitionspartner Komeito
       gewannen nach dem offiziellen Wahlergebnis vom Montag nur 71 der zur Wahl
       stehenden Sitze, die Opposition kam auf 53 Sitze.
       
       Damit hält das Regierungslager in der zweiten Kammer des Parlaments jetzt
       141 Mandate und die Opposition 104. In Japan wird alle drei Jahre rund die
       Hälfte der Kammer neu gewählt. Das Ergebnis bedeutet, dass Abes politisches
       Lebensziel in die Ferne gerückt ist: eine Änderung der
       Nachkriegsverfassung.
       
       Abe vertritt die Ansicht, dass die Verfassung nicht der einer unabhängigen
       Nation entspricht, da sie Japan 1946 von der Besatzungsmacht USA
       aufgezwungen worden sei. Die [3][Existenz der
       Selbstverteidigungsstreitkräfte] will er in der Verfassung verankern.
       
       Für eine Verfassungsänderung braucht er jedoch einer Zweidrittelmehrheit in
       beiden Kammern des Parlaments. Erst dann könnte ein nötiges nationales
       Referendum initiiert werden, für das eine einfache Merhheit benötigt wird.
       Im mächtigen Unterhaus hat Abe die Zweidrittelmehrheit, konnte sie im
       Oberhaus aber nicht halten.
       
       22 Jul 2019
       
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