# taz.de -- Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
       
       > Ein unbelehrbarer Verkehrsminister, bienenbegeisterte Bayern und
       > Riesenflieger, die kein Schwein braucht. Außerdem: Trump natürlich.
       
 (IMG) Bild: Ein „Wumms gegen die Monokultur“: das Volksbegehren für Artenvielfalt
       
       taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergange-nen Woche? 
       
       Friedrich Küppersbusch: Bruno Ganz ist tot, der Iffland–Ring wird nun
       vererbt.
       
       Und was wird besser in dieser? 
       
       Till Schweiger total nervös.
       
       Der Lungenfacharzt Dieter Köhler, der die Grenzwerte für Feinstaub und
       Stickoxide infrage gestellt hat, [1][hat sich bei seinem Aufruf verrechnet]
       und das gegenüber der taz auch eingeräumt. Verkehrsminister Scheuer bleibt
       aber standhaft: Der Aufruf habe einen [2][„Impuls zur Debatte über die
       europäischen NOx-Grenzwerte gesetzt“], teilte Scheuers Sprecher mit. Wie
       faktenresistent darf ein Minister sein? 
       
       Den Aufruf hatten 107 von 3.800 angeschriebenen Lungenärzten
       unterschrieben, was immerhin zu der schönen Schlagzeile einlädt: „97
       Prozent der Fachärzte können womöglich rechnen.“ Scheuer kann nicht mal
       rechnen lassen; seine 1.450 Bediensteten schlummern durch, bis die kleine
       „taz“ den Feinstaub vom Abakus pustet. Scheuers Zuständigkeit auch für
       „digitale Infrastruktur“ erheitert in diesem Licht – man darf gespannt
       sein, welche Zahlen das Haus für die Vergabe der 5G-Frequenzen bei der
       Tombola gewinnt. Die AfD hatte die Fehlerstudie zum Anlass für Antrag und
       Debatte im Bundestag genommen. Humoriger Titel „Vorfahrt für
       wissenschaftliche Erkenntnisse“. Es kann einen proeuropäisch stimmen, dass
       Zahlenmagier Scheuer von der EU-Kommission eingebremst werden wird.
       
       Das Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt in Bayern hat alle
       Beteiligungsrekorde gebrochen. Lag es am Motto [3][„Rettet die Bienen“]?
       Und hätte ein Volksbegehren „Rettet die Flüchtlingskinder im Mittelmeer“
       auch Erfolg? 
       
       Leute! Das Bienen-Volksbegehren, so putzig es dahergemajat kommt, setzt
       doch auch einen Wumms gegen die Monokultur – nicht nur auf Äckern und
       Wiesen, sondern auch in unseren Debatten. Das Ding war doch allein schon
       geil, weil sich beim schlechtesten Willen kein Ausländer dafür
       verantwortlich machen ließ. („Stopp der Fremdbiene“). Saugen wir Honig von
       dem Erfolg, hier ein anderes Thema gesetzt zu sehen.
       
       [4][Airbus’ Riesenflieger A380] verabschiedet sich. Was rufen Sie ihm nach?
       
       Einige Fluggesellschaften ließen Bars, Duty-free-Shops und Badezimmer
       einbauen. Mittelfristig müsste das technologisch auch am Boden, in
       Sozialwohnungen etwa, möglich sein.
       
       „Guttenberg hat die Bundeswehr zerstört“, sagte Ex-Verteidigungsminister
       Volker Rühe [5][im Tagesspiegel]. Müssen wir als Antimilitaristen nun unser
       Bild von dem betrügerischen CSU-Freiherrn korrigieren? 
       
       Rühe entwirft eine Bundeswehr als „stärkste Armee Europas“, und im
       Hintergrund wabert Wut auf die Aussetzung der Wehrpflicht unter dem
       Lügenbaron. Noch als Generalsekretärin hatte Kramp-Karrenbauer ein
       „soziales Pflichtjahr“ gefordert, das – wenn überhaupt –
       verfassungsrechtlich am ehesten über eine neuerliche Wehrpflicht zu machen
       wäre. In der Union herrscht da durchaus die „Das hat mir damals auch nicht
       geschadet, Junge“-Stimmung. Rühe zielt auf wesentlich mehr Personal und
       viel mehr Geld für die Armee. Und seine rhetorische Kunst beweist sich
       dabei in dem Satz „Trump ist mir egal“. Er sieht Deutschland als
       militärische Macht nicht wegen, sondern trotz Amerika. Und er zweifelt am
       Parlamentsvorbehalt der Bundeswehr. Kurz: Bundeswehr-untauglich gemustert.
       Kein schlechtes Resultat.
       
       US-Präsident Trump hat den [6][nationalen Notstand ausgerufen], um seine
       Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu können. Ein cleverer Zug? 
       
       Trump reizt aus, wie viel Alleinherrschaft eine vermeintlich demokratische
       Verfasstheit hergibt.
       
       Mit Artikel 13 der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinien dürften
       [7][Uploadfilter] bei Plattformen wie YouTube flächendeckend werden. Ist
       das das Ende des Internets? 
       
       Uploadfilter sind automatisierte Zensur. Noch gemünzt auf
       Verwertungsrechte, doch technisch null Unterschied zu einem Sieb für
       missliebige Inhalte. Heißt erstens: Große Plattformen werden sich leisten
       können, Filter zu installieren und Inhalte zu sperren. Dann verdienen sie
       weniger Geld, müssen aber auch den Rechteinhabern nichts abgeben. Kleine
       Plattformen müssen das erst mal hinbekommen. Zweitens: Von Zitat über
       Satire und Remix bis Meme kreist die Axt, das Netz wird ärmer. Besser wäre,
       die Plattformen zu verpflichten, einen Erlösanteil an die Rechteinhaber
       auszuschütten. Ob die damit die Kreativen belohnen, stünde aus.
       Interessanter Aspekt für eine Reform, die Urheber angeblich besserstellen
       soll.
       
       Und was machen die Borussen? 
       
       Bremens 41-jähriger Seniorenbeirat Claudio Pizarro hat schon wieder ein Tor
       geschossen. Ich plädiere für eine Seniorenquote pro Club, damit wir
       Älteren Identifikationsangebote finden.
       
       Fragen: waam, lhi
       
       17 Feb 2019
       
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