# taz.de -- Polizei Berlin: Es braucht einen langen Atem
       
       > Senat sagt Kriminalität durch arabischstämmige Strukturen den Kampf an.
       > Drei Senatoren nahmen an dem Gipfeltreffen teil
       
 (IMG) Bild: Razzia in der Wohnung eines Clanangehörigen im September 2018
       
       Der Titel klingt ambitioniert: „Clan-Gipfel“. Mit einem
       behördenübergreifenden Ansatz will der Senat kriminellen Mitgliedern
       arabischstämmiger Großfamilien künftig verstärkt zu Leibe rücken. Neben
       Innensenator Andreas Geisel (SPD) nahmen Justizsenator Dirk Behrendt
       (Grüne), Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) auch die
       Generalstaatsanwältin Margarete Koppers sowie der Neuköllner
       Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) an dem Gipfeltreffen teil, das
       Montagabend stattfand.
       
       Ergebnisse will Geisel am Dienstag mitteilen. Man möge sich aber nicht zu
       viel erhoffen, dämpfte der Innensenator am Montag im Innenausschuss allzu
       große Erwartungen. Beim Kampf gegen die organisierte Kriminalität – kurz OK
       –, brauche es einen langen Atmen, „das geht nicht spontan“. Den Begriff
       „Clan“ verwendete Geisel im Innenausschuss nicht, stattdessen sprach er von
       „parallelgesellschaftlichen Strukturen“. Vielleicht lag das daran, dass die
       Vereinigung der Berliner Strafverteidiger am Vortag in einem
       Zeitungsbericht Protest gegen die Verwendung der Bezeichnung
       „Clan-Kriminalität“ angemeldet hatte.
       
       Das sei abwertender AfD-Sprech, sagte Anwalt Hannes Honecker. Die Polizei
       hat sich schon vor längerer Zeit darauf verständigt, von „Kriminalität
       durch arabischstämmige Strukturen“ zu sprechen. Der Bezirksbürgermeister
       von Neukölln, Martin Hikel (SPD), wiederum warb unlängst dafür, sich auf
       den Begriff „Clan-Kriminalität“ zu verständigen. „Wir müssen in der Sprache
       klar sein und brauchen ein entschlossenes Handeln.“
       
       Eine gemeinsame Überschrift zu finden wird bei dem Gipfeltreffen aber wohl
       das kleinste Problem gewesen sein. Das Treffen der Senatoren sei nur der
       Auftakt, sagte Geisel. Entscheidend sei, Strukturen zu entwickeln, „die
       eine gewisse Nachhaltigkeit entfalten“. Eine ressortübergreifende
       Arbeitsebene schwebe ihm vor, genauer gesagt ein Zentrum, so ähnlich wie
       das GTAZ – das ist das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum, in dem
       Vertreter der Ermittlungsbehörden von Bund und Ländern in sogenannten
       Fallkonferenzen über islamistische Gefährder beraten. Auch der Attentäter
       vom Breitscheidplatz war in der GTAZ Thema.
       
       Die Ermittlungen gegen Mitglieder einiger Clans stehen zumeist in
       Verbindung mit Drogenhandel, Einbrüchen oder Raubüberfällen. In dem neuen
       Zentrum sollen Wissen und Erkenntnisse über kriminelle Strukturen und
       Tatverdächtige gebündelt werden. Vertreter von Polizei, Staatsanwalt, Zoll
       und Steuerfahndung, in Ausländerbehörde und Ordnungsämtern kämen in
       regelmäßigen Abständen an einem Tisch zu Fallkonferenzen zusammen, so
       Geisel.
       
       Dass Neuköllns Bezirksbürgermeister beim Gipfeltreffen dabei war, geschah
       nicht von ungefähr. Mit einem eigenen Staatsanwalt vor Ort, der
       ausschließlich für arabischstämmige Tatverdächtige zuständig ist, sowie
       gemeinsamen Schwerpunkteinsätzen von Polizei, Ordnungsamt und Jugendamt
       geht Neukölln seit Jahren einen Sonderweg bei der Bekämpfung krimineller
       Strukturen.
       
       26 Nov 2018
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Plutonia Plarre
       
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