# taz.de -- Maßnahmen gegen Luftverschmutzung: EU-Kommission verklagt Deutschland
       
       > Brüssel sieht Versäumnisse bei der Einhaltung der Grenzwerte für
       > Stickoxid. Deutschlands Konzept eines kostenlosen Nahverkehrs reichte der
       > Kommission nicht.
       
 (IMG) Bild: In Deutschland herrscht dicke Luft. Jetzt klagt die EU-Kommission wegen der Verschmutzung
       
       Brüssel afp | Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf weitere
       Länder vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen schlechter
       Luftqualität in vielen Städten und Regionen. Deutschland, Frankreich,
       Großbritannien, Italien, Ungarn und Rumänien hätten es versäumt, sich für
       die Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub oder Stickoxide einzusetzen,
       sagte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella am Donnerstag in Brüssel.
       
       Im Fall von Deutschland geht es hauptsächlich um die erhöhte Belastung
       durch Stickoxid in Städten. Dort sind Dieselfahrzeuge für einen Großteil
       dieser gesundheitsschädlichen Emissionen verantwortlich.
       Grenzwertüberschreitungen bei Feinstaub sind in deutschen Städten bis auf
       Ausnahmefälle kein Problem mehr.
       
       EU-Kommissar Vella hatte die Umweltminister der [1][neun Länder Ende Januar
       nach Brüssel geladen]. Sie sollten Vorschläge unterbreiten, um die
       Luftqualität in den Städten rasch zu verbessern und so eine EuGH-Klage im
       letzten Moment abzuwenden. Alle Länder hatten Nachbesserungen eingereicht.
       
       Die Vorschläge aus Deutschland beinhalteten unter anderem die mögliche,
       testweise Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs in ausgewählten Städten.
       Fahrverbote für Dieselfahrzeuge wollte die Bundesregierung hingegen nach
       Möglichkeit vermeiden.
       
       Der Kommission reichten diese Bemühungen nicht. Anders im Fall von Spanien,
       Tschechien und der Slowakei: Auch sie hatten Anfang des Jahres zusätzliche
       Maßnahmen vorstellen müssen, werden aber vorerst nicht in Luxemburg
       verklagt.
       
       17 May 2018
       
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