# taz.de -- Kommentar Xi Jinpings Amtszeit: Chinas neuer Personenkult
       
       > Die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten wird abgeschafft. Damit
       > installiert sich Xi Jinping als Herrscher nach Maos Vorbild.
       
 (IMG) Bild: Der starke Mann
       
       Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas will die von der
       Verfassung vorgegebene Amtszeitbegrenzung für Präsident und Vizepräsident
       abschaffen. Das würde Präsident Xi Jinping erlauben, über 2023 hinaus
       mächtigster Mann des Landes zu bleiben.
       
       Eigentlich kommt die Ankündigung nicht überraschend. Schon beim letzten
       Parteikongress im Oktober hatten die Delegierten einstimmig dafür gestimmt,
       die „Gedanken“ des Staats- und Parteichefs Xi Jinping als neue Leitlinie in
       der Parteiverfassung zu verankern – eine Ehre, die seinen Vorgängern erst
       nach ihrer Amtszeit zuteil kam.
       
       Und dass auf dem Parteikongress kein Nachfolger präsentiert wurde, ließ
       ebenfall erahnen, dass Xi gar nicht plant, nach seiner zweiten Amtszeit in
       fünf Jahren abzutreten. Bisher war nach der ersten Amtszeit stets jemand
       Potenzielles in Position gebracht worden, um einen reibungslosen
       Machttransfer zu ermöglichen.
       
       Nun ist es offiziell: Chinas herrschende Kommunistische Partei will das
       bisherige Prinzip der „kollektiven Führung“ aufheben und dem amtierenden
       Staats- und Parteichef weitere Amtszeiten ermöglichen. Seit dem Ableben von
       Staatsgründer Mao Zedong hatte in der Volksrepublik kein Führer eine
       vergleichbar starke Stellung wie nun Xi.
       
       Für China ist das eine verheerende Entwicklung. Zwar haben die Bürger auch
       jetzt schon nicht viel zu sagen, Kritiker werden weggesperrt. Doch
       zumindest führungsintern haben sich die Spitzenkader auf die Finger
       geschaut und sich auch mal gegenseitig korrigiert. Xi konnte nicht komplett
       nach seinem Gutdünken herrschen. Einen ersten Vorgeschmack, was demnächst
       auf die China zukommt, gibt es bereits: Unter Xi wird ein Personenkult
       zelebriert, wie es ihn zuletzt zu Zeiten der Kulturrevolution unter Mao
       gab.
       
       Doch auch der Rest der Welt muss sich warm anziehen. Denn sie wird es
       künftig mit einem chinesischen Staatschef zu tun haben, der angesichts
       seiner Machtfülle vor Selbstbewusstsein nur so strotzen wird. Verhandlungen
       dürften mit der Volksrepublik künftig sehr viel schwerer werden.
       
       Fast drei Jahrzehnte lang erlebte die Welt ein China, das sich offen und
       lernbegierig zeigte. Ein Despot ist das nur selten.
       
       25 Feb 2018
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Felix Lee
       
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