# taz.de -- Nach Attacken von US-Präsident Trump: Justizministerium verliert Spitzenfrau
       
       > Nach nur neun Monaten schmeißt Bundesanwältin Rachel Brand ihr Amt hin.
       > Sie nennt dafür keinen Grund, nimmt aber das Ministerium vor Trumps
       > Tiraden in Schutz.
       
 (IMG) Bild: Rachel Brand: „Ich bin stolz auf das, was wir hier erreicht haben.“
       
       Washington afp | Nach wiederholten Attacken von US-Präsident Donald Trump
       auf das Justizministerium hat eine der Führungskräfte des Hauses ihren
       Rückzug angekündigt: Bundesanwältin Rachel Brand, die Nummer drei in der
       Ministeriums-Hierarchie, gab am Freitag nach nur neun Monaten im Amt ihren
       Wechsel in die Privatwirtschaft bekannt. Einen Grund für den Rücktritt
       nannte sie nicht – sie nahm allerdings die Mitarbeiter des Ministeriums vor
       Angriffen in Schutz.
       
       „Die Männer und Frauen im Justizministerium beeindrucken mich jeden Tag“,
       erklärte die 44-Jährige. „Ich bin stolz auf das, was wir hier erreicht
       haben.“
       
       Brand war zuletzt durch die Entwicklungen in der Russland-Affäre verstärkt
       ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Denn bei einem Rücktritt oder einer
       Entlassung des unmittelbar über ihr angesiedelten Vizejustizministers Rod
       Rosenstein wäre ihr die Oberaufsicht über den Sonderermittler Robert
       Mueller zugefallen. In einem solchen Szenario hätte ihr auch eine
       entscheidende Rolle bei einer möglichen Entlassung Muellers auf Betreiben
       des Präsidenten hin zufallen können.
       
       In den US-Medien halten sich Spekulationen, dass Trump den
       Vizejustizminister loswerden will – obwohl ein Präsidentensprecher zu
       Wochenbeginn dementierte, dass Veränderungen an der Spitze des Ressorts
       geplant seien. Trump hat die Russland-Ermittlungen als „Hexenjagd“
       gegeißelt und auch seinen Frust über Rosenstein ventiliert, der den
       Sonderermittler im Mai eingesetzt hatte.
       
       ## Dritte Figur in der Hierarchie
       
       Mueller untersucht, ob es vor Trumps Amtsantritt mögliche illegale
       Absprachen zwischen dessen Team und Moskau gab, und ob Trump dann als
       Präsident die Ermittlungen zu den Russland-Kontakten zu behindern
       versuchte. Der Vizeminister hat die Oberaufsicht über die Ermittlungen zu
       der Affäre inne, da sich Ressortchef Jeff Sessions wegen seiner früheren
       Rolle als Trumps Wahlkampfberater in der Angelegenheit für befangen erklärt
       hatte.
       
       Anfang Februar hatte Trump ein Memo mit ursprünglich geheimen Informationen
       zur Veröffentlichung freigegeben, in welchem der Bundespolizei FBI wie auch
       Rosenstein unsaubere Methoden bei den Russland-Ermittlungen angelastet
       werden. Die oppositionellen Demokraten warnten, dass Trump das von dem
       republikanischen Abgeordneten Devin Nunes stammende Papier als Vorwand
       benutzen könnte, um Rosenstein wie Mueller abzusägen.
       
       Der Präsident kann den Sonderermittler nicht selber entlassen, sondern
       müsste dies gegebenenfalls vom Justizministerium verlangen – konkret von
       Rosenstein, solange dieser im Amt ist. Wäre der Vizeminister nicht mehr im
       Amt und noch kein Nachfolger installiert, wäre die dritte Figur in der
       Hierarchie mit der Aufforderung des Präsidenten konfrontiert – bislang also
       Brand.
       
       Brand war von Trumps Regierung für den Ministeriumsposten nominiert worden,
       den sie im Mai angetreten hatte. Erstmals hatte sie 2003 einen Job im
       Justizministerium bekleidet, damals war sie vom republikanischen
       Präsidenten George W. Bush nominiert worden.
       
       Die Spekulationen der Opposition sowie in US-Medien über ein mögliches
       Vorgehen Trumps gegen Rosenstein und Mueller knüpfen an das berüchtigte
       „Samstagabend-Massaker“ vom Oktober 1973 an.
       
       Der damalige Präsident Richard Nixon hatte das Justizministerium
       angeordnet, den Sonderermittler zur Watergate-Abhöraffäre zu feuern.
       Justizminister Elliot Richardson und sein Vize William Ruckelshaus lehnten
       dies nacheinander ab und traten zurück. Die dritthöchste Figur in der
       Ministeriums-Hierarchie, Robert Bork, erfüllte dann den Willen des
       Präsidenten und feuerte Sonderermittler Archibald Cox.
       
       Nixon nutzte dies allerdings nicht viel: Weniger als ein Jahr später trat
       er zurück.
       
       10 Feb 2018
       
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