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# taz.de -- Scharfe Ansagen in der US-Außenpolitik: USA gegen Nordkorea und Iran

> Mit drastischen Reaktionen drohen die USA Nordkorea, sollte das Land
> Atomwaffen einsetzen. Iran droht man mit neuen Sanktionen, Russland wird
> verwarnt.

(IMG) Bild: Eigentlich will Trump die Beziehungen zu Russland verbessern – jetzt kritisiert die US-Botschafterin bei den UN Putin aber wegen der Gewalt in der Ukraine

Seoul/New York/Washington/Sanaa rtr/ap/dpa | Die US-Regierung will
Medienberichten zufolge in Kürze neue Sanktionen gegen den Iran verhängen.
Dies geschehe möglicherweise schon am Freitag, berichtete etwa das [1][Wall
Street Journal] am Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf beteiligte
Personen. Demnach soll sich die Maßnahme gegen rund 25 iranische
Einrichtungen richten, die am Raketenprogramm des Landes beteiligt sind
oder Gruppen unterstützen, die die USA als terroristisch einstuft.

Ebenfalls am Donnerstag haben die USA Nordkorea mit einer drastischen
Reaktion gedroht, sollte das Land Atomwaffen einsetzen. „Jeder Angriff auf
die USA oder unsere Verbündeten wird niedergeschlagen werden“, sagte der
neue US-Verteidigungsminister Jim Mattis am Freitag bei einem Besuch in
Südkorea. „Jeder Einsatz von Atomwaffen würde eine Antwort zur Folge haben,
die effektiv und überwältigend wäre.“

Mattis äußerte sich inmitten von Befürchtungen, Nordkorea könnte den Test
einer neuen ballistischen Rakete vorbereiten. Ein solcher Raketentest wäre
eine sehr frühe Herausforderung für US-Präsident Donald Trump.

„Nordkorea fährt damit fort, Raketen zu starten, ein Atomwaffenprogramm zu
entwickeln und Drohungen auszustoßen“, sagte Mattis bei seinem Besuch im
südkoreanischen Verteidigungsministerium. Sein Kollege in Seoul, Han Min
Koo, sagte, angesichts der gegenwärtigen ernsten Situation sei der Besuch
des US-Verteidigungsministers in Südkorea eine deutliche Warnung an
Nordkorea. Nordkorea hat wiederholt damit gedroht, Südkorea und seinen
engsten Verbündeten USA anzugreifen. Im vergangenen Jahr hat das isolierte
und verarmte Land mehr als zwanzig Raketentests und zwei Atomtests
absolviert und damit gegen Resolutionen der Vereinten Nationen (UN)
verstoßen.

## Auch an Russland gehen scharfe Worte

Zugleich hat die neue US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki
Haley, Russland wegen der [2][wieder aufgeflammten Gewalt in der
Ostukraine] kritisiert. Sie halte es für bedauerlich, wenn sie gleich bei
ihrem ersten Auftritt im UN-Sicherheitsrat das „aggressive Verhalten
Russlands verurteilen“ müsse, sagte Haley am Donnerstag in New York.

So sollte das ihrer Ansicht nach nicht sein. „Wir wollen unsere Beziehungen
zu Russland verbessern. Allerdings ist die schreckliche Lage in der
Ostukraine derart, dass sie eine klare und scharfe Verurteilung des
Verhaltens Russlands erfordert“, sagte Haley.

In den vergangenen Tagen waren wieder Kämpfe zwischen der ukrainischen
Armee und prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine entbrannt.
EU-Ratspräsident Donald Tusk warf Russland vor, den Konflikt anzuheizen.
Auch die Nato verurteilt die neuen Gefechte und fordert von Russland,
seinen Einfluss auf die Rebellen zu nutzen, um die Eskalation zu stoppen.
Die Ukraine und die Nato werfen Russland vor, die Separatisten mit Waffen
und Soldaten zu unterstützen. Die Regierung in Moskau weist dies zurück.

## Militärische Maßnahmen im Jemen

Weiterhin aktiv ist das US-Militär derweil im Jemen. US-Kriegsschiffe
sollen im Süden des Jemen tagelang Kämpfer des örtlichen Al-Kaida-Ablegers
ins Visier genommen haben. Das berichteten jemenitische Sicherheitsbeamte
am Donnerstag. Die Schiffe hätten seit fünf Tagen Raketen auf die Berge
nördlich der Küstenstadt Schakra abgefeuert, wo die Extremisten Kämpfer
zusammengezogen hätten, hieß es. Auch nahe der Stadt Sindschibar hätten
sich Dutzende Al-Kaida-Kämpfer versammelt. Bei einem Angriff der
Extremisten in der Stadt Lauder weiter östlich seien am Donnerstag zudem
sechs Soldaten getötet worden.

Der im Jemen aktive Al-Kaida-Ableger wird von den USA als einer der
gefährlichsten des Terrornetzwerks weltweit betrachtet. Die Gruppe hat sich
das Chaos des jemenitischen Bürgerkriegs zunutzegemacht, um Gebiete unter
seine Kontrolle zu bringen.

Bei einem Einsatz von US-Spezialkräften gegen Stellungen des
Terrornetzwerkes Al-Kaida sind jedoch am vergangenen Wochenende nach
amerikanischer Darstellung „bedauerlicherweise“ auch Zivilisten getötet
worden. Möglicherweise seien unter den Opfern auch Kinder, teilte das
US-Militär am Mittwochabend mit. Nach Darstellung des US-Militärs mische
das Terrornetzwerk regelmäßig Frauen und Kinder unter Kämpfe in Lagern und
Stellungen. „Und das macht Fälle wie diesen so besonders tragisch“, wurde
ein Sprecher von Central Command zitiert.

Bei dem Angriff waren nach örtlichen Angaben 30 Menschen – unter ihnen
mehrheitlich Zivilisten – getötet worden. Mindestens acht Kinder und acht
Frauen seien unter den Opfern, berichteten Sicherheitskreise in der Provinz
Al-Baida.

## Trump und Schwarzenegger liefern sich Schlagabtausch

Zuhause hat US-Präsident Donald Trump derweil erneut mit Arnold
Schwarzenegger angelegt und dafür gleich eine Retourkutsche kassiert. Bei
einer Rede in Washington erinnerte sich Trump am Donnerstag an seine Zeit
als Star der Reality-Show „Celebrity Apprentice“ und belächelte seinen
dortigen Nachfolger Schwarzenegger wegen dessen schwächeren
Einschaltquoten. Der stellte daraufhin ein Video online, in dem er Trump
vorschlug, doch einfach die Jobs zu tauschen, damit alle wieder friedlich
schlafen könnten.

„Als ich für die Präsidentenwahl angetreten bin, musste ich die Show
verlassen“, sagte Trump beim National Prayer Breakfast, einem jährlichen
Treffen von Prominenten aus Politik, Wirtschaft und Kultur. „Sie
verpflichteten einen großen, großen Kinostar, Arnold Schwarzenegger, um
mich zu ersetzen. Und wir wissen, was dabei rauskam. Die Quoten gingen in
den Keller. Es war ein völliges Desaster.“

Schwarzenegger sagte in dem Video [3][auf seinem Twitter-Account]
daraufhin: „Übernehmen Sie doch das Fernsehen, wenn Sie so ein
Quotenexperte sind. Und ich übernehme Ihren Job und dann können die Leute
endlich wieder friedlich schlafen. Hmm?“

In der letzten Staffel mit Trump hatte „Celebrity Apprentice“ 2015 7,6
Millionen Zuschauer. Bei Schwarzeneggers Premiere im Januar waren es fünf
Millionen und in der Woche darauf nur noch 3,9 Millionen. Trump wird bei
der Show immer noch als Produzent geführt, weshalb er auch Interesse an
hohen Einschaltquoten haben dürfte.

Schwarzenegger war republikanischer Gouverneur von Kalifornien. Mehrfach
sagte er in Interviews, dass er sich auch eine Kandidatur für das höchste
Staatsamt in den USA vorstellen könnte, wenn die Verfassung das zuließe.
Weil er nicht dort, sondern in Österreich geboren ist, darf er aber nicht
Präsident werden.

3 Feb 2017

## LINKS

(DIR) [1] https://www.wsj.com/articles/trump-administration-set-to-impose-new-sanctions-on-iran-entities-as-soon-as-friday-1486071696
(DIR) [2] /!5376474/
(DIR) [3] https://twitter.com/Schwarzenegger

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