# taz.de -- Kommentar Gescheiterte Syriengespräche: Überflüssige Alibiveranstaltung
       
       > Die Waffenruhe hält nicht mehr. Und um Assads künftige Rolle wird weiter
       > gestritten. So wird man bei den Syriengesprächen nichts erreichen.
       
 (IMG) Bild: Weit voneinander entfernt: Staffan de Mistura deutet das Problem an
       
       Nach der dritten gescheiterten Runde der Genfer Syriengespräche ist
       UNO-Vermittler Staffan de Mistura mit seinem Latein am Ende. Der Streit
       über die künftige Rolle von Präsident Assad blockiert weiterhin jegliche
       Annäherung zwischen den Delegationen der syrischen Regierung und der
       Opposition.
       
       Die im UNO „Friedensplan“ enthaltene Annahme, die Frage nach der künftigen
       Rolle Assads ließe sich zunächst ausklammern und auf die Zeit nach Bildung
       einer Übergangsregierung in Damaskus verschieben, hatte sich bereits in der
       zweiten Genfer Gesprächsrunde als Illusion erwiesen. Seitdem haben die USA
       und Russland nichts unternommen, um in dieser Frage eine neue, gemeinsame
       Position zu entwickeln und diese Position dann auch gegenüber ihren
       jeweiligen Verbündeten durchzusetzen.
       
       De Misturas Ankündigung, den Termin für eine vierten Gesprächsrunde erst
       festzulegen, wenn sich die innersyrischen Kriegsparteien wieder an die
       inzwischen fast völlig zusammengebrochene Waffenruhe halten, dürfte die
       Kriegsparteien kaum beeindrucken.
       
       Auch der dringende Appell des UNO-Vermittlers an die USA und Russland,
       durch Druck auf ihre jeweiligen Verbündeten für die Wiedereinhaltung der
       Waffenruhe zu sorgen, wird wahrscheinlich wenig bewirken. Denn die
       Regierungen in Washington und Moskau betreiben entgegen ihrer eigenen
       Propaganda die Fortsetzung des Kriegs.
       
       Sowohl durch – zum Teil sogar verstärktes – eigenes militärisches
       Engagement wie durch die Unterstützung ihrer Verbündeten mit Waffen,
       Munition, Geld, Logistik, Soldaten und Ausbildern. Ähnliches gilt für die
       Regionalmächte Türkei, Saudi-Arabien, Katar, Irak und Iran. Solange diese
       äußeren Akteure ihre Beteiligung nicht endlich vollständig einstellen, ist
       auch das jetzt von de Mistura geforderte Treffen dieser Staaten im Rahmen
       der Internationalen Syrien-Unterstützungsgruppe (ISSG) nur eine
       überflüssige Alibiveranstaltung.
       
       29 Apr 2016
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Andreas Zumach
       
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