# taz.de -- Regierungsbildung in Portugal: Koalitionsgespräche gescheitert
       
       > Das konservative Regierungsbündnis von Passos Coelho wird es schwerhaben,
       > das Sparprogramm fortzusetzen. Eine große Koalition ist vorerst
       > ausgeschlossen.
       
 (IMG) Bild: Bisher noch allein: Passos Coelhos Gespräche zur Bildung einer großen Koalition sind vorerst gescheitert
       
       Lissabon/Brüssel dpa | Im früheren Euro-Krisenland Portugal sind die
       Gespräche zur Bildung einer großen Regierungskoalition rund eineinhalb
       Wochen nach den Parlamentswahlen gescheitert. Er wolle mit der
       Sozialistischen Partei (PS) nicht weiter verhandeln, erklärte
       Ministerpräsident Pedro Passos Coelho am Rande eines Besuchs in Brüssel.
       
       Das konservative Bündnis Portugal à Frente (PàF/Portugal voran) von Passos
       war aus der Wahl am 4. Oktober erneut als stärkste Kraft hervorgegangen,
       hatte aber die absolute Mehrheit im Lissabonner Parlament verloren.
       
       Die linken Parteien – die PS, der marxistische Linksblock BE und die von
       den Kommunisten geführte Allianz CDU – errangen zusammen mehr als die
       Hälfte der Sitze und wollen die strenge Sparpolitik, mit der Passos
       Portugal finanziell stabilisieren konnte, nicht mittragen.
       
       PS-Parteichef António Costa hatte sich zwar zu Verhandlungen mit Passos
       bereiterklärt, führte nach der Wahl aber auch Sondierungsgespräche mit BE
       und CDU über die Bildung einer linken Regierung. Dabei habe es eine
       „Annäherung“ gegeben, so Costa.
       
       Passos, von Staatspräsident Anibal Cavaco Silva mit der Bildung der neuen
       Regierung beauftragt, sagte nun vor portugiesischen Journalisten in
       Brüssel, er setze „einen Schlusspunkt“. „Ich werde nicht mit dem Programm
       der PS regieren und mit Sicherheit werde ich auch nicht unser Land einer
       Art politischer Erpressung unterwerfen, bei der der Verlierer (der Wahl)
       dem Gewinner seine Bedingungen auferlegt“, wurde der PàF-Chef von der
       Nachrichtenagentur Lusa zitiert. Welche Zukunftspläne er hat und ob er es
       mit einer Minderheitsregierung versuchen wolle, sagte Passos vorerst nicht.
       
       Die vorerst letzte von zwei Gesprächsrunden zwischen PàF und PS war am
       Dienstagabend ergebnislos verlaufen. Man sei „überhaupt nicht
       vorwärtsgekommen“, hatte Passos gesagt, während Costa bemängelt hatte, man
       habe im von der Gegenseite präsentierten Vorschlagspapier „schwerwiegende
       Lücken“ entdeckt.
       
       Die Aussicht auf eine schwache konservative Minderheitsregierung oder eine
       Machtübernahme der Linken beunruhigt die Investoren. Portugal war 2011 von
       der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit 78 Milliarden Euro
       vor dem Bankrott bewahrt worden. Nach drei Jahren unter dem Rettungsschirm
       der EU steht das Land seit Mai 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen.
       
       15 Oct 2015
       
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