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# taz.de -- Völkermord-Gedenken in Srebrenica: Serbiens Regierungschef macht mit

> Serbiens Regierungschef Vucic reist zum Gedenken nach Srebrenica – weil
> eine UN-Resolution aufgeschoben wurde, die das Massaker als Genozid
> einstuft.

(IMG) Bild: Will eines Massakers gedenken, aber keines Völkermords: Serbiens Regierungschef Vucic.

Sarajevo taz | Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Termin für ihre
Balkanreise am 8. und 9. Juli offenbar taktisch klug gewählt. Denn sie
vermeidet einen direkten Auftritt bei dem 20-jährigen Gedenktag des
Völkermords in Srebrenica am kommenden Samstag und braucht sich dort nicht
auf irgendwelche Positionen festzulegen. Die vorausgehenden Treffen mit den
führenden Politikern am Mittwoch in Tirana und in Belgrad sollen sich vor
allem um Energie- und Wirtschaftsfragen drehen.

Aber natürlich wird die Haltung der serbischen Regierung zu Srebrenica bei
den Gesprächen in Belgrad eine Rolle spielen müssen. Kurz vor dem Besuch
der Kanzlerin kündigte der serbische Regierungschef Aleksandar Vučić an,
dass er nun doch an der Gedenkfeier zum 20. Jahrestag des Völkermords in
Srebrenica teilnehmen wolle, nachdem er wochenlang unentschieden gewesen
war.

Diplomatische Kreise sehen dies als eine Geste des guten Willens an, will
sich doch der ehemalige nationalistische Extremist Aleksandar Vučić als
proeuropäischer Politiker profilieren. Nicht nach Srebrenica zu fahren
hätte nicht nur bei der deutschen Delegation, sondern auch international
den Eindruck hinterlassen, Vučić leugne wie der größte Teil der politischen
Elite Serbiens die serbische Verantwortung für die Verbrechen in
Srebrenica.

Allerdings besteht Vučić nach wie vor darauf, die Ereignisse dort als
„Kriegsverbrechen von Einzelnen“ einzustufen und nicht als „Völkermord“ wie
der Internationale Gerichtshof in Den Haag. Das Verhalten der serbischen
Regierung und des Präsidenten Tomislav Nikolić in Bezug auf eine
Resolution, die Großbritannien in den UN-Sicherheitsrat eingebracht hatte,
zeige, so britische Quellen aus Sarajevo, wie schwer sich Serbien nach wie
vor mit der Bewältigung der eigenen Vergangenheit tue.

Auf Druck der Serbien unterstützenden Veto-Macht Russland wurde die
Verabschiedung der Resolution auf Mittwoch verschoben. Doch eigentlich
rechnet niemand mehr damit, dass die russische Seite nachgeben wird. Die
Formulierung „Völkermord“ soll nach russischer Meinung aus der Resolution
entfernt werden.

## Merkel muss Blockadehaltung ansprechen

In dem britischen Entwurf wird eine Anerkennung des Kriegsverbrechens als
„eine Voraussetzung für die Versöhnung“ in Bosnien bezeichnet. Diejenigen,
„die wegen schwerer internationaler humanitärer Menschenrechtsverletzungen
im Bosnien-Konflikt“, wie etwa des „Genozids von Srebrenica“, beschuldigt
würden, müssten juristisch verfolgt werden, heißt es in dem Text. Außerdem
enthält der Entwurf die Forderung, Lehren aus dem Versagen der Vereinten
Nationen zu ziehen, die das Massaker von Srebrenica nicht verhindert
hatten.

Ob die Kanzlerin der Aufforderung der „Gesellschaft für bedrohte Völker“
folgen wird, bei den Gesprächen in Sarajevo für einen Sonderstatus der in
der serbischen Teilrepublik liegenden Gemeinde Srebrenica zu werben, sei
dahingestellt. Sicher ist, dass Merkel die Blockadehaltung der
bosnisch-serbischen und bosnisch-kroatischen Politiker bei der Umsetzung
der deutsch-britischen Initiative zur Reform der Wirtschaft in Bosnien und
Herzegowina ansprechen muss.

Der serbische Regierungschef Aleksandar Vucic nimmt an der Gedenkfeier zum
20. Jahrestag des Völkermordes in Srebrenica teil. Er werde am kommenden
Samstag in den kleinen Ort nach Ostbosnien reisen, kündigte Vucic am späten
Dienstag in Belgrad an.

## 8.000 muslimische Jungen und Männer

Dort hatten serbisches Militär und Paramilitärs ab dem 11. Juli 1995 am
Ende des Bürgerkrieges (1992-1995) rund 8.000 muslimische Jungen und Männer
ermordet. Internationale Gerichte hatten dieses Massaker als Völkermord
klassifiziert. Serbien spricht lediglich von einem Kriegsverbrechen und
verweist auf Opfer in den eigenen Reihen.

Voraussetzung für die Reiseentscheidung war offenbar, dass eine britische
Resolution zu Srebrenica im UN-Sicherheitsrat am Dienstag auf Mittwoch
vertagt worden war. Serbien war dagegen Sturm gelaufen, weil damit seine
Landsleute als Völkermörder abgestempelt würden, hatten serbische
Spitzenpolitiker argumentiert.

Russland hatte einen eigenen Entwurf vorgelegt, in dem der Genozid nicht
erwähnt wird, jedoch die Verbrechen aller Seiten verurteilt werden. Vucic
erklärte, Moskau habe ihm versichert, dass die britische Resolution auch am
Mittwoch in New York keine Chancen habe.

8 Jul 2015

## AUTOREN

(DIR) Erich Rathfelder

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