# taz.de -- Nahost: Zerrissenes Palästina
       
       > Ein Staat löst sich auf, bevor er gegründet wird von Alain Gresh
       
 (IMG) Bild: Opposition zu Israel als alleinige Strategie: die Hamas.
       
       ## Zerrissenes Palästina
       
       ## Ein Staat löst sich auf, bevor er gegründet wird
       
       ## 
       
       Die neuste Parole der internationalen Staatengemeinschaft lautet "Rettet
       Präsident Abbas!" Und das ist nicht nur Gerede, vielmehr kommen auf einmal
       kühne Vorschläge auf den Tisch: Wiederaufnahme der Zahlungen an die
       Autonomiebehörde, Hilfe für die Not leidende Zivilbevölkerung, neue
       Friedensverhandlungen, um die "gemäßigten" Palästinenser zu stützen. Selbst
       Israels Ministerpräsident Ehud Olmert entdeckt in Mahmud Abbas plötzlich
       einen "Partner für den Frieden". In Washington und Brüssel verschloss man
       jahrelang die Augen vor der bedrückenden Situation im Westjordanland und im
       Gazastreifen, über die man sich aus Berichten der Weltbank, der
       Weltgesundheitsorganisation oder von amnesty international informieren
       konnte.
       
       Wachgerüttelt wurde der Westen erst durch den vollständigen Sieg der Hamas
       im Gazastreifen. Dabei hatten Israel und die USA die Fatah großzügig mit
       Waffen versorgt; zum Beispiel wurden mehrere Lieferungen an die
       Präsidentengarde und die Geheimpolizei PSF durchgewinkt.(1) Vergebens:
       Inzwischen haben sich die meisten militärischen Führer der Fatah (wie
       Mohammed Dahlan, Raschid Abu-Schabak und Samir Mascharaui) nach Jordanien
       oder Ägypten abgesetzt, statt an der Seite ihrer Truppen zu bleiben. Das
       ist nur einer von vielen Gründen für die schmähliche Niederlage. Ein
       weiterer wichtiger Aspekt ist die Unfähigkeit der Fatah, ihre Rolle als
       Staatspartei in einem nicht existierenden Staatswesen aufzugeben und zu
       einer "normalen" politischen Kraft zu werden. Noch immer herrschen
       Vetternwirtschaft und Klandenken in der einst von Jassir Arafat gegründeten
       Organisation.
       
       Die erbarmungslose Härte, mit der sich jetzt Hamas und Fatah im
       Gazastreifen bekämpft haben, zeigt aber auch, wie weit der Zerfall der
       palästinensischen Gesellschaft nach 18 Monaten internationalen Boykotts
       fortgeschritten ist. Während der Kämpfe kam es zu Racheakten, Plünderungen,
       Hinrichtungen ohne Gerichtsverfahren. Und natürlich beschuldigten beide
       Seiten den Gegner, im Dienst ausländischer Mächte zu agieren. Bereits am
       12. Januar ließ Mohammed Dahlan bei einer großen Kundgebung in Gaza
       feindselige Parolen gegen die "Schiiten" der Hamas skandieren.(2) Die
       Islamisten wiederum bezeichnen die Fatah als Agenten Israels und der USA,
       oder einfach als Ungläubige (kafir). "Beide Seiten nehmen die
       Zivilbevölkerung in Geiselhaft und verurteilen sie in ihren Straßenkämpfen
       zum Tode", schrieb die israelische Journalistin Amira Hass. "Sie opfern die
       palästinensische Sache auf dem Altar ihrer Feindschaft."(3) Palästina zahlt
       einen hohen Preis für die Militarisierung der politischen
       Auseinandersetzung und ihre Begleiterscheinungen wie Gewaltverherrlichung
       und Kämpferkult.
       
       Am 12. Juni schrieb der palästinensische Psychiater Ejad Sarradsch eine
       verzweifelte Botschaft: "Es gibt so viel Hass und Rachefeldzüge. Und es
       geht hier nicht nur um einen politisch-militärischen Machtkampf. () Wir
       sind alle gemeinsam von Israel besiegt worden, und diese Erniedrigung führt
       dazu, dass wir uns schwächere Gegner suchen, auf die wir losgehen, in den
       eigenen Reihen Folter und Unterdrückung durch Israel haben eine
       Brutalisierung bewirkt; Schmerz und Traumatisierung verschaffen sich nun
       auf die übelste Weise Ausdruck - indem wir uns durch chronische Gewalt
       selbst vergiften."
       
       Der israelische Journalist Gideon Levy benennt das Vermächtnis von vierzig
       Jahren Besatzung: "Die gewalttätigen jungen Männer, die sich jetzt so
       grausame, tödliche Kämpfe liefern, waren im Winter 1987 kleine Kinder - die
       Kinder der ersten Intifada. Die meisten von ihnen haben den Gazastreifen
       nie verlassen. Jahrelang erlebten sie, wie ihre älteren Brüder verprügelt
       und verletzt wurden, wie ihre Eltern als Gefangene im eigenen Haus lebten,
       ohne Arbeit, ohne Hoffnung. Ihr ganzes Leben verbrachten sie im
       Schlagschatten israelischer Gewalt."(4)
       
       Ist der Untergang Palästinas noch aufzuhalten? Vielleicht - wenn den
       Erklärungen der USA und der Europäer ausnahmsweise Taten folgen würden,
       wenn die "internationale Gemeinschaft" endlich die Schaffung eines
       palästinensischen Staates erzwingen würde. Vor fünf Jahren, im Juni 2002,
       hatte sich sogar US-Präsident Bush für einen Frieden auf der Grundlage
       einer Zwei-Staaten-Lösung eingesetzt. Doch seither hat sich in dieser Frage
       nichts getan.
       
       In den Jahren 2003 und 2004 hatte die israelische Regierung erklärt, das
       einzige Hindernis auf dem Weg zum Frieden sei Arafat. Man belagerte den
       alten PLO-Führer in seinem Hauptquartier in Ramallah, wo er bis kurz vor
       seinem Ende auf wenigen Quadratmetern eingesperrt war. Und Ariel Scharon
       gab die Parole aus: "Jassir Arafat ist unser Bin Laden." Die internationale
       Staatengemeinschaft ließ es geschehen.
       
       Abbas hatte nie eine Chance
       
       Jassir Arafat starb am 11. November 2004, und Mahmud Abbas trat seine
       Nachfolge an der Spitze der Autonomiebehörde an. Damit hatte sich in der
       Führung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) der Kandidat
       durchgesetzt, der eindeutig der "moderateste" war. Abbas war entschlossen,
       den "Friedensprozess" wieder in Gang zu bringen, aber seine Angebote
       blieben ohne Resonanz. Stattdessen beschleunigte Israel die
       Siedlungsprojekte, der Sperrwall wurde weiter ausgebaut. Neue
       Straßensperren machten für die Palästinenser schon die Fahrt zum nächsten
       Dorf zu einer Odyssee. Unter diesen Bedingungen fiel es der Hamas nicht
       schwer, die Parlamentswahlen im Januar 2006 zu gewinnen.
       
       Neben der politischen Zersplitterung der Hamas-Gegner sprachen drei
       Argumente für die Hamas: Ihre Rolle im Widerstand gegen die Besatzung, ihre
       sozialen Hilfseinrichtungen, und ihre "sauberen Hände" im Vergleich mit der
       korrupten alten Administration. War ihr Wahlerfolg auch ein Votum gegen den
       Frieden mit Israel und für die Strategie der Selbstmordattentate? Das wurde
       von allen Meinungsumfragen dementiert: Die Bevölkerung hoffte immer noch
       auf eine Zwei-Staaten-Lösung, und das hatte auch die Hamas begriffen. In
       ihrer Wahlplattform war keine Rede von der Vernichtung des Staates Israel,
       die - wie bei der PLO in den 1960er-Jahren - auch heute noch zu den
       Forderungen ihres Grundsatzprogramms gehört. Einige Hamas-Führer erklärten
       sogar, unter bestimmten Bedingungen sei die Bewegung bereit, der Gründung
       eines Palästinenserstaats innerhalb der 1967 von Israel besetzten Gebiete
       zuzustimmen.
       
       Die USA und Israel reagierten auf den Wahlausgang mit einer Strategie, die
       von der Europäischen Union abgesegnet und auch von einem Teil der Fatah
       mitgetragen wurde: Mit allen Mitteln sollte das Ergebnis korrigiert werden.
       Politischer Druck Washingtons auf die Fatah verhinderte die von der Hamas
       vorgeschlagene Regierung der Nationalen Einheit; die Bevölkerung wurde
       durch den Wirtschaftsboykott für ihr unerwünschtes Abstimmungsverhalten
       bestraft. Wie die Kämpfe in Gaza nun gezeigt haben, hat diese Strategie die
       Hamas weder finanziell noch militärisch geschwächt. Der Boykott traf vor
       allem die Bevölkerung: Palästina versank noch tiefer in der Armut, der
       Verfall der staatlichen Institutionen wurde nur noch beschleunigt.
       
       Hier zeigt sich auch, dass die internationale Gemeinschaft nichts aus dem
       Irak-Embargo gelernt hat. Zwölf Jahre lang waren die Sanktionen gegen
       Saddam Hussein in Kraft, aber sie brachten sein Regime nicht zu Fall und
       konnten nicht einmal den Lebensstandard der Führungsschicht
       beeinträchtigen. Auch hier traf der Boykott die Bevölkerung und führte zum
       Abbau der staatlichen Leistungen: Die Beamten mussten sich Nebenjobs
       suchen, die Grundversorgung brach zusammen, an die Stelle des Sozialstaats
       trat wieder der Solidarverbund der Großfamilien. Als die USA im März 2003
       einmarschierten, fiel dieser Staat zusammen wie ein Kartenhaus. Im Fall
       Palästina gibt es noch gar keinen richtigen Staat, aber die wenigen
       staatlichen Strukturen, die seit 1993 von der Autonomiebehörde installiert
       wurden, konnten den internationalen Sanktionen auch nicht besser
       standhalten.
       
       Im Februar 2007 schien die Vermittlung des Abkommens von Mekka zwischen
       Fatah und Hamas durch den saudischen König Abdallah einen Ausweg aus der
       Krise zu bieten. Chaled Meschal, Vorsitzender des Hamas-Politbüros,
       erläuterte am 12. Februar im saudischen TV-Sender al-Ikhbariya seine
       Vorstellung von einer Regierung der Nationalen Einheit: "Hier hat nicht
       eine einzelne Gruppierung das Sagen. () Jede Fraktion steht zu ihren
       Überzeugungen, aber als Regierung der Nationalen Einheit haben wir uns auf
       bestimmte politische Grundlagen geeinigt, die unsere nationalen Ziele und
       Hoffnungen umschreiben: Einen palästinensischen Staat in den Grenzen vom 4.
       Juni 1967."
       
       Aus dieser und vielen anderen Erklärungen der Hamas lässt sich eine neue
       Haltung der Bewegung ablesen, die von der internationalen Gemeinschaft noch
       zu testen wäre.(5) Die neue Flexibilität zeigt sich im Zusammenhang mit der
       Erneuerung einer arabischen Friedensinitiative, die Israel die
       Normalisierung der Beziehungen zu den Nachbarstaaten anbietet, sobald ein
       Palästinenserstaat gegründet ist.(6)
       
       Robert Malley, Leiter des Nahost-Referats bei der International Crisis
       Group und ehemals Berater von US-Präsident Clinton, warnte im März in Le
       Monde: "Nicht zuletzt von der Haltung der Staatengemeinschaft wird es
       abhängen (), ob die in Mekka geschlossenen Abkommen positive Wirkung
       zeigen. In manchen Kreisen hört man schon die Meinung, die Initiative der
       Saudis sei ja zu begrüßen, aber eine künftige palästinensische Regierung
       müsse sich an die bisher getroffenen Vereinbarungen halten. Von der
       Regierung Bush ist nichts Besseres zu erwarten. Aber was ist mit den
       Europäern? Haben sie aus dem gemeinsamen Scheitern nichts gelernt? Die
       Übereinkunft in Saudi-Arabien konnte nur gelingen, weil man die Hamas von
       der Aufgabe entlastete, eine ideologische Revolution durchzuführen, die ihr
       ohnehin nicht gelingen konnte, und sie ermutigte, einen pragmatischen Weg
       einzuschlagen, der vielleicht zum Erfolg führen kann (). Dabei hat die
       Hamas schon so viel Beweglichkeit gezeigt, dass man ihr eine Chance geben
       muss: Wird sie einen beiderseitigen Waffenstillstand akzeptieren? Wird sie
       Präsident Abbas erlauben, sein Mandat als PLO-Führer auszuüben und
       Verhandlungen mit Israel zu führen? Und wird sie Volksabstimmungen über
       dabei beschlossene Verträge erlauben und die Ergebnisse respektieren?"(7)
       
       Leider wollte die Staatengemeinschaft von solchen Überlegungen nichts
       wissen. Vielmehr hat sie sich noch weiter in die Sackgasse manövriert,
       indem sie auf dem Embargo bestand, das den radikalsten Kräften innerhalb
       der Hamas gerade recht kam. Und währenddessen sieht sie dem Zerfall der
       palästinensischen Zivilgesellschaft ungerührt zu.
       
       Álvaro de Soto, UN-Sonderbeauftragter für den Nahost-Friedensprozess, hat
       Mitte Juni in seinem Abschlussbericht(8) diese Parteinahme scharf
       kritisiert: "Israel wird von uns mit großer Nachsicht, fast schon
       fürsorglich behandelt." Das Nahost-Quartett(9 )habe sich zum " Instrument
       der Durchsetzung von Sanktionen gegen die von einem unter Besatzungsregime
       lebenden Volk gewählte Regierung" machen lassen, dem man "keine
       realistische Chance gewährt, die Bedingungen für einen Dialog zu erfüllen".
       Auf die israelische Regierung habe das Quartett niemals Druck ausgeübt, vor
       allem nicht in Bezug auf die Siedlungspolitik und den Ausbau des
       Sperrwalls.
       
       Israel bleibt verwundbar
       
       Als im Juni 2006 der israelische Soldat Gilad Shalit an der Grenze zum
       Gazastreifen entführt wurde, reagierte Israel mit der Zerstörung des
       Elektrizitätswerks von Gaza und einer Militäroperation, die hunderte von
       Toten forderte. Auf diese völkerrechtswidrigen Vergeltungsaktionen hat die
       internationale Gemeinschaft damals kaum reagiert. Als im Juli zwei
       israelische Soldaten an der libanesischen Grenze gefangen genommen wurden,
       begann Israel einen 33 Tage dauernden Krieg gegen den Libanon. Israelische
       Bomben fügten der Infrastruktur des Landes schwere Schäden zu. Für die
       Staatengemeinschaft war das offenbar nur Ausdruck von Israels Recht auf
       Selbstverteidigung. Währenddessen geht der Ausbau der Siedlungen im
       Westjordanland ungehindert weiter und lässt mit jedem Tag die Chancen auf
       die Gründung eines palästinensischen Staates weiter schwinden.
       
       Israel erzeugt mit seiner Politik ein Chaos, ohne die Sicherheit seiner
       Bürger garantieren zu können. Im Sommer 2006 zeigte der Libanonkrieg, wie
       verwundbar das Land ist, wenn es von einer entschlossenen und gut
       bewaffneten Guerillaorganisation angegriffen wird. Seither ist auch
       deutlich geworden, dass die israelische Armee nicht in der Lage ist, die
       aus dem Gazastreifen abgeschossenen Raketen auf Sderot zu stoppen. Zeev
       Schiff, der Militärexperte der Tageszeitung Haaretz, bilanzierte einige
       Tage nach dem Sieg der Hamas im Gazastreifen nüchtern: "Israel hat hier
       eindeutig verloren. () Israel musste in Sderot etwas hinnehmen, was es seit
       dem Unabhängigkeitskrieg noch nie gegeben hat: Dem Gegner ist es gelungen,
       eine ganze Stadt zu lähmen und ihren Alltag zum Stillstand zu bringen."(10)
       
       Was heute im Gazastreifen, aber ebenso in Nahr al-Bared und anderen
       libanesischen Flüchtlingslagern geschieht, sollte zu denken geben: Radikale
       Gruppen, die womöglich Verbindungen zu al-Qaida haben, gewinnen an
       Einfluss. Wenn Palästina endgültig untergeht, wird nicht nur Israel,
       sondern die gesamte Nahostregion eine neue Welle der Radikalisierung mit
       unabsehbaren Folgen erleben.
       
       Fußnoten: 
       
       (1) Amos Harel und Avi Issacharoff, "Fatah to Israel: Let us get arms to
       fight Hamas", Haaretz, Tel Aviv, 6. Juni 2007. (2) Die Anschuldigung
       bezieht sich auf die Unterstützung der Hamas durch den Iran. Die
       palästinensischen Muslime gehören fast ausschließlich der sunnitischen
       Glaubensrichtung an. (3) Amira Hass, "Sacrificing the Palestinian
       struggle", Haaretz, Tel Aviv, 14. Juni 2007. (4) Gideon Levy, "Flight from
       Gaza. Last to leave did turn out the lights", Haaretz, Tel Aviv, 17. Juni
       2007. (5) Siehe Paul Delmotte, "Le Hamas et la reconnaissance de lEtat
       dIsrael", Le Monde diplomatique, Januar 2007. (6) Entgegen den Angaben der
       israelischen Regierung (die von westlichen Medien allzu oft ungeprüft
       wiedergegeben werden) ist in diesem Angebot nicht von einem "Rückkehrrecht"
       der palästinensischen Flüchtlinge die Rede. Die Initiative fordert nur eine
       "gerechte Verhandlungslösung" für dieses Problem, gemäß der Resolution 194
       der UN-Vollversammlung von 1948. (7) Robert Malley, "Palestine, LEurope
       face à ses responsabilités", Le Monde, 13. März 2007. (8) Álvaro de Soto,
       "End of Mission Report": [1][image.guardian.co.uk/sys- files/Guardian/docu
       ments/2007/06/12/DeSotoReport.pdf]. (9) Dem 2003 geschaffenen Gremium zur
       Konfliktregelung im Nahen Osten gehören die USA, Russland, die Europäische
       Union und die UNO an. (10) Zeev Schiff, "An Israeli defeat in Sderot",
       Haaretz, Tel Aviv, 8. Juni 2007. Schiff starb am 19. Juni.
       
       Aus dem Französischen von Edgar Peinelt
       
       13 Jul 2007
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] http://image.guardian.co.uk/sys-files/Guardian/documents/2007/06/12/DeSotoReport.pdf
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Alain Gresh
       
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