# taz.de -- Bundeswehr in Afghanistan: Grüne dafür und dagegen
       
       > Erstmals haben die Grünen einen Zeitrahmen für einen Abzug der Deutschen
       > aus Afghanistan gesteckt. Aber was passiert, wenn der nicht eingehalten
       > wird? Nun ja.
       
 (IMG) Bild: "Wir fordern einen Abzugsplan", sagte Grünen-Parteichefin Claudia Roth
       
       Das Entsetzen über die Bomben, die vergangenen Freitag auf deutschen Befehl
       auf zwei Tanklaster fielen und mehrere Dutzend Menschen töteten, hat bei
       den Grünen einen kleinen Politikwechsel bewirkt. Anders als zuvor nennen
       sie nun einen Zeitrahmen, in dem ein Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan
       möglich sei. "Wir fordern einen Abzugsplan, der in der kommenden
       Legislaturperiode zügig entwickelt werden muss", sagte Grünen-Parteichefin
       Claudia Roth am Donnerstag.
       
       Einen Sofortabzug - oder jedenfalls dessen Beginn, wie ihn die Linkspartei
       fordert - schloss Roth weiterhin aus: "Das hätte eine Eskalation der Gewalt
       zur Folge." Der grüne Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei ergänzte, nach
       der Bundestagswahl müsse unbedingt mehr Einsatz beim Polizeiaufbau bewiesen
       werden. Statt rund 100 verlangen die Grünen 500 deutsche Polizisten zur
       Ausbildung der afghanischen Polizei. Der zivile Aufbau brauche mehr Geld.
       Endlich müsse eine unabhängige Kommission eingerichtet werden, die den
       Afghanistan-Einsatz untersuche.
       
       "Es gibt eine Abwärtsspirale in der Region Kundus", sagte Nachtwei. Dort
       habe sich die Sicherheitslage extrem verschlechtert, die Bundeswehr
       faktisch die Kontrolle verloren. "Ein ehrlicher Umgang mit dieser
       Entwicklung ist jetzt das A und O", sagte Nachtwei. Ähnlich wie in Kanada
       müssten deshalb konkrete Entwicklungsziele benannt werden, über deren
       Erreichung dem Parlament dann regelmäßig Bericht erstattet werde.
       Deutschland könne durchaus auch einmal von anderen lernen.
       
       Nun haben die Kanadier allerdings auch Anfang 2008 beschlossen, ihre Kräfte
       in Südafghanistan noch einmal auf gut 3.000 Soldaten zu verdoppeln - um
       2011 abzuziehen. Auch die Niederlande haben einen Abzug für 2010
       angekündigt. Die Nato ist über das Ausscheren der beiden Länder, die im
       Süden des Landes relativ viele Soldaten verloren haben, sehr unglücklich.
       
       In dieser Hinsicht aber wollen die Grünen das mit dem Vorbild Kanada nicht
       verstanden wissen. Weder Roth noch Nachtwei konnten sagen, was die Grünen
       machen, wenn eine kommende Bundesregierung ihren Forderungskatalog nicht
       umsetzt. Für diesen Fall könne man jedenfalls jetzt kein Nein zum Einsatz
       ankündigen, sagte Roth. "Wir müssen eben maximalen Druck ausüben, dass
       entsprechende Schritte eingeleitet werden."
       
       Sollten die Grünen in einer Regierung landen, sehe sie hierzu mehr Chancen
       mit der SPD als mit der Union, ergänzte die Parteichefin. Sollte die Union
       in der Regierung bleiben, müsse dies außerdem nicht unbedingt für Franz
       Josef Jung (CDU) gelten, deutet Roth an. Dem Verteidigungsminister werfen
       nicht nur die Grünen vor, nach dem Luftangriff ein Kommunikationsdesaster
       angerichtet zu haben.
       
       "Wenn Scheiße passiert, dann geht man auf Distanz", sonst bleibe sie an
       einem haften, sagte Nachtwei. Kommunikation sei manchmal sogar wichtiger
       als die realen Ereignisse. Dies habe im Unterschied zu Jung der
       Isaf-Oberkommandeur Stanley McChrystal begriffen.
       
       McChrystal hatte nach den Bomben vom Freitag sofort Bedauern ausgedrückt
       und Verletzte im Krankenhaus von Kundus besucht. Ein deutscher Offizieller
       oder auch der oberste deutsche Soldat, Generalinspekteur Wolfgang
       Schneiderhan, haben dort noch nicht vorgesprochen.
       
       11 Sep 2009
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Ulrike Winkelmann
       
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