# taz.de -- 1. Mai Demos in Berlin: Massenaufruf zur Nazi-Blockade
       
       > Nach Dresden sollen auch in Berlin rechtsextreme Demonstrationen
       > blockiert werden. Dazu rufen Parteien, Antifa und Gewerkschaften auf. Und
       > die Staatsanwälte bleiben gelassen.
       
 (IMG) Bild: In Dresden hatte die Staatsanwaltschaft den Aufruf zur Blockade verhindern wollen.
       
       BERLIN taz | Dresden ist das Vorbild. Was am 13. Februar in der sächsischen
       Landeshauptstadt gelang, soll auch am 1. Mai in Berlin funktionieren:
       Demonstrierende Nazis durch Massenblockaden stoppen. Dazu ruft das Bündnis
       [1]["1. Mai Nazifrei"] auf, das von SPD, Linkspartei, Grünen und
       Gewerkschaften samt ihrer jeweiligen Bundesprominenz unterstützt wird - und
       von linksradikalen Antifa-Gruppen.
       
       Für den 1. Mai sind in Berlin gleich drei rechtsextreme Kundgebungen
       angemeldet, darunter eine von der NPD, eine weitere vom neuen
       NPD-Landesvize Sebastian Schmidtke, der vor allem bei den so genannten
       "freien Kräften des nationalen Widerstands" aktiv ist. Ob und vor allem wo
       die Demonstrationen durchgeführt werden, ist noch offen. Laut Polizei und
       Veranstalter haben sich beide noch nicht auf eine Route geeinigt.
       
       Das Blockade-Bündnis will den Aufmarsch auf jeder Wegstrecke stoppen. "Von
       uns wird dabei keine Eskalation ausgehen", heißt es in dem im Internet
       verbreiteten Aufruf. Diesen Konsens tragen ausdrücklich auch die radikalen
       Antifagruppen mit. Unter dieser Prämisse haben sich auch der
       Linksparteivorsitzende Oskar Lafontaine, der Vizepräsident des Bundestages
       Wolfgang Thierse (SPD) und Grünen-Chef Cem Özdemir bereit gefunden, das
       klar formulierte Ziel des Appells mitzutragen: "Wir werden uns durch
       Aktionen des Zivilen Ungehorsams mit Massenblockaden den Nazis entgegen
       stellen und sie stoppen".
       
       Das ist nicht unumstritten. Als Antifagruppen im Vorfeld der Dresdner
       Nazi-Demonstration Blockaden ankündigten, ermittelte die Dresdner
       Staatsanwaltschaft wegen Aufrufs zu einer Straftat. Schließlich dürfen sich
       auch Rechtsextremisten auf die im Grundgesetz verbriefte
       Demonstrationsfreiheit berufen, die zunächst einmal auch von der Polizei
       durchzusetzen ist. Deshalb haben nach Information der taz auch längst nicht
       alle Angefragten den Berliner Aufruf unterzeichnet. Die Berliner
       Staatsanwaltschaft zeigt sich jedoch gelassener als die in Dresden. Von
       Ermittlungen gegen das Bündnis ist nichts bekannt.
       
       7 Apr 2010
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] http://www.1-mai-nazifrei.tk
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Gereon Asmuth
       
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