# taz.de -- 1. MAI: Rechte in der Sackgasse
       
       > Neonazi-Demo in Prenzlauer Berg muss nach wenigen hundert Metern
       > umkehren. 10.000 Gegendemonstranten. Rechter Auflauf auf dem Kudamm.
       
 (IMG) Bild: Protest gegen Rechtsextreme - hier auf einer Gewerkschaftsdemo.
       
       Um halb sechs war es so weit: "Nazidemo für beendet erklärt - voller Erfolg
       für GegendemonstrantInnen" twitterte das Infobüro, bei dem die
       Blockadeinformationen zusammenliefen. Wer sich jetzt noch sitzend auf dem
       Asphalt befand, durfte Isomatte und Thermosflasche wieder einpacken - und
       zur nächsten Demo nach Kreuzberg fahren.
       
       Rund 10.000 Menschen haben am Samstag den geplanten Aufmarsch von
       Rechtsextremisten in Prenzlauer Berg zumindest weitgehend verhindert.
       Ursprünglich wollten die rechten Demonstranten vom S-Bahnhof Bornholmer
       Straße nach Osten in Richtung Landsberger Allee laufen. Endpunkt war jedoch
       nach knapp drei Stunden Stehens und rund anderthalb Stunden schrittweisen
       Vorankommens bereits an der Bornholmer Straße Ecke Schönhauser Allee, wo
       der Zug umkehrte. Zu der vom stellvertretenden Landesvorsitzenden der NPD
       Sebastian Schmidtke angemeldeten Veranstaltung kamen statt der ursprünglich
       angenommenen bis zu 3.000 Demonstranten nach Polizeiangaben lediglich rund
       700 Teilnehmer.
       
       Während die Polizei ein "Kooperationsgespräch" als Anstoß für den Abbruch
       der Demonstration anführte, gab Anmelder Schmidtke an, die Veranstaltung
       aus eigenem Entschluss vorzeitig beendet zu haben. Das Bündnis, das zur
       Blockade des Neonazi-Aufmarsches aufrief, nannte als Grund hingegen das
       zivilgesellschaftliche Engagement: "Trotz der schwierigen Ausgangslage, der
       kurzen Zeit, die wir für die Mobilisierung hatten, und der unbekannten
       Route konnten wir den Aufmarsch stoppen", sagte Sprecher Kim Böhmer. An
       einer Blockade beteiligten sich auch mehrere Politiker, darunter
       Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD). Zu den Protesten hatten
       Antifa-Gruppierungen, Parteien und Gewerkschaften aufgerufen.
       
       Ein Teil der rechtsextremen Demonstranten schaffte es gar nicht bis zur
       Bornholmer Straße. Nach Polizeiangaben stiegen gegen 13 Uhr 10 exakt 286
       Neonazis am S-Bahnhof Halensee aus und versuchten, auf dem Kudamm eine
       unangemeldete Demonstration zu veranstalten. "Durch konsequentes
       Einschreiten", so die Polizei, sei die Gruppe gestoppt und die Teilnehmer
       in Gewahrsam genommen worden. Gegen sie wurden Ermittlungsverfahren wegen
       Verdachts des Landfriedensbruchs eingeleitet.
       
       Nach Angaben verschiedener Beobachter begleiteten die Polizisten allerdings
       mindestens eine Viertelstunde den Aufmarsch, ehe sie die unangemeldete
       Demonstration abbrachen. Ein Polizeisprecher erklärt das mit dem
       Versammlungsrecht. So müsse zunächst geprüft werden, ob es eine spontane
       Anmeldung für eine Demonstration gebe und Rücksprache mit dem Veranstalter
       gehalten werden. "Das kann gut und gern zehn Minuten oder eine
       Viertelstunde in Anspruch nehmen." So lange werde eine Gruppe zunächst
       begleitet, danach sei "zügig eingeschritten" worden.
       
       3 May 2010
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Svenja Bergt
       
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