# taz.de -- Moskaus Bürgermeister Juri Luschkow: Der Amtssessel wackelt
> Russlands Staatschef Medwedjew will Moskaus Bürgermeister Luschkow
> loswerden - nicht aber Premier Putin. Der Streit im Regierungslager ist
> nun offiziell.
(IMG) Bild: Nicht die besten Freunde: Russlands Staatschef Dimitri Medwedjew (li.) und Moskaus Bürgermeister Juri Luschkow.
MOSKAU taz | Die Funktionäre des Moskauer Ortsverbands der Staatspartei
Vereinigtes Russland (VR) feierten Juri Luschkow mit Ovationen im Stehen.
Minutenlang, tosend wie zu Sowjetzeiten. Seit 18 Jahren ist der 73-Jährige
nun schon der Herr über Moskau. Offiziell nennt man ihn zwar den
Bürgermeister, tatsächlich gebietet er aber über die Metropole wie ein
Lehnsherr. Mit all den dazugehörigen materiellen Privilegien.
Selbstherrlich und bis vor kurzem unangefochten.
Lehnsgeber Kreml hat es sich anders überlegt. Präsident Dmitri Medwedjew
möchte sich des Bürgermeisters noch vor Ablauf von dessen Amtszeit im Juni
2011 entledigen. Der Mann mit dem Markenzeichen Schiebermütze weigert sich
und sammelt seine Kohorten wie den einflussreichen Ortsverband.
Der wichtigste Verbündete scheint jedoch Premier Wladimir Putin zu sein. Er
will 2012 wieder Präsident werden. Bislang hatte ihn Parteifreund Luschkow
auch nicht enttäuscht und die bestellten Wahlergebnisse korrekt
eingefahren. Das Tauziehen um Luschkow verschärfte sich, als dieser im
August im familieneigenen Kitzbühler Chalet frische Bergluft inhalierte,
während die Hauptstädter mit Atemmasken dem Smog der brennenden Wälder zu
trotzen versuchten. Luschkow kehrte nach langem Hin und Her nach Moskau
zurück. Putin lobte ihn ob dieser rechtzeitigen Entscheidung, der Kreml
warf ihm weiter Verantwortungslosigkeit vor.
Der Bürgermeister revanchierte sich mit Artikeln im hauseigenen Sprachrohr
Moskowski Komsomolez und der Regierungszeitung Rossiskaja Gaseta. Dort
erfuhren die Leser erstmals offiziell, dass es Spannungen im Tandem
Medwedjew/Putin geben muss. Wer darf sich 2012 zum Präsidenten salben
lassen? Sinngemäß gab der Stadtpatriarch zu verstehen, Medwedjew salbadere
von Modernisierung, verschrecke die Elite und beschwöre eine farbige
Revolution wie in der Ukraine herauf. Er, Juri Michailowitsch Luschkow,
stünde für Stabilität - wie Putin.
Damit war das Geheimnis der Rivalität aktenkundig. Öffentlich bezieht
Wladimir Putin keine Stellung. Der Kreml ging jedoch in die Offensive. Aus
dem Käppi wurde der "Fall Schiebermütze", als am letzten Wochenende drei
staatlich gelenkte TV-Anstalten unter diesem Titel Dokumentationen über die
korrupten Machenschaften des Luschkow-Klans ausstrahlten.
Die Fakten entlehnte der Kreml den Broschüren Luschkow 1 und 2 des
Oppositionspolitikers Boris Nemzow. Nicht die Nachweise der skrupellosen
Selbstbereicherung machten die Öffentlichkeit neugierig. Es ist bekannt,
dass Luschkows Frau, Jelena Baturina, als Bauunternehmerin mit einem
Vermögen von mehr als 2,2 Milliarden Dollar zur reichsten Frau Russlands
aufstieg.
Unglauben verursachte vielmehr der öffentlich ausgetragene Streit der
sogenannten Elite. Wenn das Schule machen sollte. Schließlich ist Juri
Luschkow nur ein ganz gewöhnlicher Vertreter der selbst ernannten
russischen Führungsschicht: kaltschnäuzig, rücksichtslos und gierig, aber
auch ein Mann aus dem Volk. Auf jeden Fall kehrt etwas Leben in die
russische Politik zurück. Optimisten nennen es schon den Ansatz einer
Protodemokratie.
Luschkows Schicksal in den nächsten Wochen wird Auskunft darüber geben, ob
Präsident Medwedjew 2012 wieder antreten darf. Eines hat der Kreml bereits
erreicht. Nach der Schmierenkomödie kann sich Putin nicht mehr öffentlich
hinter Luschkow stellen. Medwedjew hat sich weit vorgewagt. Bleibt der
Bürgermeister im Amt, macht sich der Präsident unglaubwürdig und legt seine
Machtlosigkeit offen. Nimmt er die präsidentiellen Vollmachten wahr und
setzt den Bürgermeister vor die Tür, wird das Radeln mit dem Tandem
anstrengend.
16 Sep 2010
## AUTOREN
(DIR) Klaus-Helge Donath
(DIR) Klaus-Helge Donath
## TAGS
(DIR) Jurij Luschkow
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