# taz.de -- Projekt gegen Öl-Förderung: Regenwald bleibt Niebel egal
> Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel hat weiter Bedenken gegen den
> Regenwald-Fonds. Das als bahnbrechend geltende Projekt gegen Öl-Förderung
> war von Ecuador erdacht worden.
(IMG) Bild: Grüne Erztspritznatter im Yasuní-Regenwald.
BERLIN epd/dpa | Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat seine
Entscheidung gegen eine deutsche Beteiligung an einem Fonds zugunsten des
Regenwaldes in Ecuador bekräftigt. Der Minister habe der ecuadorianischen
Regierung mitgeteilt, dass er grundsätzliche Bedenken an dem Projekt habe,
sagte ein Sprecher am Freitag in Berlin.
Der Bundestag hatte 2008 beschlossen, die Rettung des Urwalds von Yasuní in
Ecuador mit mehreren hundert Millionen Euro zu unterstützen. Ecuador
vereinbarte im August 2010 mit den Vereinten Nationen einen Fonds: Das Land
verzichtet auf die Förderung von 850 Millionen Barrel Öl im östlichen
Amazonasgebiet und erwartet dafür von der internationalen Gemeinschaft etwa
2,7 Milliarden Euro in den nächsten Jahren, etwa die Hälfte der entgangenen
Einnahmen. Aus den Zinsen des Fonds sollen soziale Projekte gefördert
werden.
Für Niebel sei fraglich, ob auch künftige Regierungen des südamerikanischen
Landes eine Garantie für den Fonds übernehmen würden, sagte der
Ministeriumssprecher. Zudem wolle das Entwicklungsministerium eine
Präzedenzwirkung vermeiden, wonach Zahlungen an Unterlassungen geknüpft
seien. Wenn die Bedingungen von ecuadorianischer Seite geändert würden, sei
nicht auszuschließen, dass sich Deutschland doch noch beteilige. "Der Ball
liegt jetzt in Ecuador", so der Sprecher.
Die Organisation "Klima-Bündnis" kritisierte die Entscheidung Niebels
scharf. "Die Bundesregierung droht, eine für die Weltgemeinschaft einmalige
Chance zu verspielen", sagte der Vorsitzende des Klima-Bündnisses, Joachim
Lorenz. Die Yasuní-Initiative sei ein neues Instrument für den Klimaschutz
mit großem Erfolgspotenzial.
Die frühere Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD)
kritisierte die Kürzung der deutschen Beiträge zum Globalen Fonds für die
Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose. Die Bundesregierung
riskiere, "dass Tausende von Menschen einfach sterben werden, weil sie
keine Behandlung mehr bekommen", sagte Wieczorek-Zeul der Berliner Zeitung.
Das werde geschehen, wenn Entwicklungsminister Niebel "die 200 Millionen
Euro, die wir bislang Jahr für Jahr gegeben haben, um zwei Drittel
eindampfen" werde, warnte die SPD-Bundestagsabgeordnete.
17 Sep 2010
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