# taz.de -- Kommentar zu Soldaten als Terrorbekämpfer: Keine schlaue Idee
       
       > Feldjäger mögen nach Deserteuren fahnden, aber sie bleiben doch Soldaten.
       > Sie in den Anti-Terror-Kampf mit einzubeziehen, ist unklug.
       
 (IMG) Bild: Wem untersteht sie bald? Pistole eines Bundespolizisten.
       
       Eigentlich gilt Klaus Jansen, der Vorsitzende des Bundes Deutscher
       Kriminalbeamter, weder als Scharfmacher noch als Hysteriker. Was also mag
       ihn geritten haben, sich plötzlich eine Forderung zueigen zu machen, die
       ansonsten mehr oder weniger regelmäßig eher aus dem rechten politischen
       Lager zu vernehmen ist? Angesichts der aktuellen Terrorwarnungen fordert
       auch Jansen plötzlich, die Bundeswehr in den Anti-Terror-Kampf
       einzubeziehen.
       
       Ein akuter Notstand ist in der Bundesrepublik derzeit weit und breit nicht
       zu erkennen. Doch nur dann wäre ein Bundeswehreinsatz im Innern
       grundgesetzlich abgesichert. Entsprechende Gesetzesänderungen sind derzeit
       nicht populär und vor allem langwierig. Das weiß natürlich auch Jansen, und
       so will er auch keine Panzer auf die Straße schicken.
       
       Stattdessen dreht er eine bemerkenswerte Pirouette: Er will zunächst die
       Feldjäger in die allgemeinen Schutzmaßnahmen einbezogen sehen, weil diese
       auch polizeilich geschult seien. Das ist bedingt richtig, aber nicht
       unbedingt klug. Denn die Schulung der militärischen Polizeitruppe
       beschränkt sich im Wesentlichen auf die Fahndung und Festnahme von
       Deserteuren und Wehrflüchtigen, die Aufklärung von Munitions- und
       Ausrüstungsdiebstählen sowie Verkehrsregelungen bei Militärtransporten. In
       erster Linie bleiben sie Soldaten.
       
       Auch sein zweiter Denkansatz, einen Teil der rund 80.000 Soldaten, die
       zukünftig ausgemustert werden sollen, umzuschulen und in den Polizeidienst
       zu übernehmen, ist nicht unbedingt schlauer. Die Mannschaftsgrade, um die
       es hier geht, sind in der Regel nicht mehr die Jüngsten, so dass den
       meisten von ihnen die Umschulung auf eine Gesetzeslage, die ihren
       bisherigen Aufgaben geradezu konträr gegenübersteht, nicht gerade
       leichtfallen dürfte.
       
       23 Nov 2010
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Otto Diederichs
       
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