# taz.de -- Gespräche zwischen Iran und UNO-Staaten: In trauter Atomrunde
       
       > Am Montag treffen sich in Genf wieder Vertreter Irans und der
       > "Sechsergruppe". Die iranische Regierung will "höchstens am Rande" über
       > ihr Nuklearprogramm reden.
       
 (IMG) Bild: Nicht kompromissbereit: Irans Präsident Mahmut Ahmadinedschad.
       
       GENF taz | Erstmals seit Oktober 2009 finden am Montag und Dienstag in Genf
       wieder offizielle Gespräche zwischen Iran und der sogenannten Sechsergruppe
       statt. Diese besteht aus den ständigen Mitgliedsstaaten des
       UNO-Sicherheitsrates (USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien)
       sowie Deutschland. Für die EU nimmt erstmals die neue Außenbeauftragte
       Ashton teil. Konkrete Ergebnisse sind allerdings kaum zu erwarten.
       
       Die Sechsergruppe verfolgt das erstmals Anfang 2005 von der EU formulierte
       Ziel, Teheran zur Aufgabe der Urananreicherung zu bewegen. Zudem fordert
       sie von Iran eine verbesserten Kooperation mit der Internationalen
       Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien.
       
       Roh-Uran aus iranischer Produktion 
       
       Doch die iranische Regierung, die am Wochenende mitteilte, dass iranische
       Wissenschaftler erstmals Rohuran aus inländischer Produktion an eine Anlage
       zur Herstellung von Kernbrennstoff in Isfahan geliefert hätten, will in
       Genf höchstens "am Rande" über ihr umstrittenes Nuklearprogramm reden.
       Insbesondere westliche Regierungen verdächtigen Teheran, mit diesem
       Programm die verbotene Entwicklung von Atomwaffen zu betreiben.
       
       Bei der letzten Gesprächsrunde im Oktober 2009 hatten sich Iran und die
       Sechsergruppe im Grundsatz auf einen Kompromiss geeinigt. Danach sollte
       Iran einen Großteil seines Urans zur Anreicherung nach Russland oder
       Frankreich liefern und von dort die Brennstäbe für sein Atomkraftwerk
       erhalten. Doch die Umsetzung dieser Vereinbarung scheiterte an
       Detailfragen.
       
       Im Mai dieses Jahres unterzeichnete Irans Präsident Ahmadinedschad in
       Teheran mit seinen Amtskollegen aus der Türkei und Brasilien, Erdogan und
       Lula, ein Abkommen. Danach wollte die Islamische Republik einen Großteil
       ihres angereicherten Urans zur Herstellung von Brennstäben in die Türkei
       liefern. Das Abkommen entsprach einer Vereinbarung, zu deren Vermittlung
       US-Präsident Obama Lula und Erdogan in einem Schreiben vom April
       ausdrücklich ermuntert hatte.
       
       Trotz dieser Vorgeschichte lehnte die Obama-Administration das Abkommen von
       Teheran ab und setzte im UNO-Sicherheitsrat eine weitere erhebliche
       Verschärfung der erstmals im Dezember 2006 gegen Iran verhängten
       Wirtschaftssanktionen durch. Über die nach langem Zögern auch von Russland
       und China mitgetragene UNO-Resolution 1929 hinaus verhängten die USA und
       die EU noch schärfere bilaterale Sanktionen gegen Iran.
       
       Diese Sanktionsmaßnahmen haben spürbare Auswirkungen auf die iranische
       Wirtschaft, inklusive des Energiesektors. Für die Zeit ab Mitte 2011
       rechnen Experten gar mit einem negativen Wirtschaftswachstum. Doch vor
       allem betroffen von den Sanktionen ist nicht das Regime in Teheran, sondern
       die Zivilgesellschaft: die Mittelschicht, die Privatwirtschaft und die
       Verbraucher. Gestärkt wird die ökonomische Machtposition der
       Herrschaftselite, insbesonders der Revolutionären Garden.
       
       Die Garden, die Flug- und Seehäfen kontrollieren, können weiter auf
       blühende Geschäfte durch oftmals "dunkle Kanäle" setzen. Die "grüne
       Bewegung" steht in ihrer Mehrheit gegen Sanktionen. Die
       Oppositionspolitiker Musawi und Karrubi lehnten wirtschaftliche
       Strafmaßnahmen wiederholt ab, weil darunter das Volk leiden, das Regime
       jedoch gestärkt würde.
       
       Denn Irans Hardliner können auf einen Westen verweisen, der mit den
       Sanktionen auf die Unterjochung des iranischen Volkes ziele. Da die
       Sanktionen kein Einlenken Teherans erbracht haben, drängt Israel bei der
       Obama-Administration immer stärker auf ein militärisches Vorgehen gegen
       Irans Atomanlagen. Öffentlich unterstützt wurde diese Forderung in den
       letzten zwei Wochen von einigen neugewählten republikanischen
       Kongressmitgliedern in Washington.
       
       1 Jan 1970
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Andreas Zumach
       
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