# taz.de -- Kommentar Obamas Niederlagen: Doppelt diskriminiert
       
       > Obamas Abstimmungsniederlagen im US-Senat haben die Benachteiligung von
       > jungen Latinos sowie von schwulen und lesbischen SoldatInnen zur Folge.
       > Das hätte nicht sein müssen.
       
 (IMG) Bild: Hat sein Steuerpaket vor Jahresende durchgedrückt, sein Ziel aber trotzdem nicht erreicht: US-Präsident Obama.
       
       Junge Latinos: Bleibt im Ghetto! Schwule und lesbische SoldatInnen: Haltet
       Euch versteckt! Darauf laufen die Entscheidungen hinaus, die der Senat in
       Washington am Donnerstag gefällt hat.
       
       Er lehnte das DREAM-Gesetz ab, das Latinos, die als Kinder "illegal" mit
       ihren Familien in die USA gekommen sind, einen Weg zu einem legalen
       Aufenthalt eröffnen sollte. Und er verhinderte die Abschaffung von "Dont
       ask, dont tell", ein Gesetz, das Homosexuelle im Militär unter Androhung
       von unehrenhafter Entlassung zur Heuchelei zwingt.
       
       Vordergründig sind Latinos und homosexuelle SoldatInnen damit Opfer der
       neuen konservativen Stimmungen und Mehrheiten in den USA geworden. Denn in
       beiden Fällen waren es RepublikanerInnen, welche die Reformen blockiert
       haben. Doch zugleich ist klar, dass beide Minderheiten und ihre Forderungen
       zum Spielball der politischen Lager geworden sind. Die jungen Latinos
       bekommen diese Taktiererei seit 2001 immer wieder zu spüren.
       
       Damals versuchte sich George W. Bush als Erster mit einer anderen Variante
       des DREAM-Gesetzes - und scheiterte an der immigrantenfeindlichen Stimmung
       in seinen eigenen Reihen. Die homosexuellen SoldatInnen erleben dasselbe
       jetzt mit Präsident Obama. Der hat ihnen im Wahlkampf die Abschaffung ihrer
       gesetzlichen Diskriminierung versprochen. Die ersten zwei Jahre seiner Zeit
       im Weißen Haus ließ er verstreichen. Erst jetzt, da seine Partei bei den
       Halbzeitwahlen verloren hat, startete er einen - vergeblichen - Versuch.
       
       Zusammengefasst: Die Entscheidungen des Senats bergen für beide
       Minderheiten doppelt schlechte Nachrichten: Erstens sollen sie weiterhin
       diskriminiert bleiben. Und zweitens wird das Versprechen der Abschaffung
       ihrer Diskriminierung weiterhin parteitaktisch genutzt werden.
       
       10 Dec 2010
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Dorothea Hahn
       
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