# taz.de -- FDP kritisiert Kubicki-Vorwürfe: "Ich gehe nicht bei Sturm von Deck"
       
       > Die FDP-Politikerin Birgit Homburger weist die Kubicki-Vorwürfe scharf
       > zurück. Er sei nur ein "Nörgler und Selbstdarsteller". Guido Westerwelle
       > appellierte, mehr über Erfolge zu reden.
       
 (IMG) Bild: Guido Westerwelle räumte ein, dass 2010 die FDP ein hartes Jahr gewesen sei.
       
       BERLIN dapd | Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat die FDP-Spitze die
       Kritik des FDP-Politikers Wolfgang Kubicki am Zustand der Liberalen
       zurückgewiesen. Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit
       Homburger, rügte den schleswig-holsteinischen FDP-Fraktionschef am Montag
       öffentlich als "Nörgler und Selbstdarsteller". Parteichef Guido Westerwelle
       rief die Liberalen auf, mehr über ihre Erfolge zu reden und sich nicht nur
       mit sich selbst zu befassen.
       
       Kubicki hatte im Spiegel den Zustand der FDP als desolat bezeichnet und mit
       der "Spätphase der DDR" verglichen. Die DDR sei "irgendwann implodiert",
       sagte er. "Die Führung konnte das bis zum Schluss nicht begreifen. Es kann
       passieren, dass auch die FDP in sich selbst zusammenfällt." Der
       Parteispitze warf er vor, den Zustand der Partei kaum wahrzunehmen. "Sie
       sind abgehoben von dem, was in der FDP passiert."
       
       Homburger verwies darauf, dass Kubicki als Mitglied des FDP-Vorstandes dort
       "selten gesichtet" worden und zudem kaum als Problemlöser aufgefallen sei.
       Die Liberalen brauchten "nicht nur Nörgler und Selbstdarsteller", sondern
       auch solide und seriöse Arbeiter. Die FDP habe "wieder Tritt gefasst" und
       dürfe sich ihre Erfolge "nicht zerreden" lassen, sagte sie.
       
       Westerwelle räumte zwar ein, dass 2010 ein hartes Jahr für die FDP und für
       ihn selbst gewesen sei. Er hob aber zugleich hervor, dass die Liberalen
       Entscheidungen durchgesetzt hätten, "die Arbeitsplätze geschaffen haben".
       Zum Wahljahr 2011 äußerte der Vizekanzler sich zuversichtlich. "Das nächste
       Jahr wird besser", zeigte er sich überzeugt und fügte hinzu: "Ich bin
       keiner, der bei Sturm von Deck geht." Im kommenden Jahr stehen sieben
       Landtagswahlen an, unter anderem in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und
       Sachsen-Anhalt.
       
       Kubicki hatte mit Blick auf die Wahlen gesagt: "Bei wirklich dramatischen
       Niederlagen der FDP im nächsten Jahr würde Guido Westerwelle selbst die
       Frage des Verbleibens im Amte beantworten." Seiner Ansicht nach würde er
       auf dem Bundesparteitag im Mai nicht erneut für den Parteivorsitz
       kandidieren. Die Liberalen verharren bereits seit Monaten im Umfragetief
       mit Werten um die fünf Prozent.
       
       Die Protestgruppierung innerhalb der FDP, "Liberaler Aufbruch", verlangte
       von Westerwelle, zu skizzieren, wie er die Partei wieder auf den
       Erfolgspfad zurückführen wolle. Sprecher Frank Schäffler sagte: "Die FDP
       muss ihre Positionen in der Koalition konsequenter vertreten und den Rücken
       gerade machen." Insbesondere bei den beiden Markenkernen der FDP, der
       marktwirtschaftlichen Ausrichtung in der Steuer- und Finanzpolitik und dem
       kompromisslosen Eintreten für eine umfassende Rechtsstaatspolitik, aktuell
       in der Euro-Frage, dürfe es kein Wackeln geben.
       
       "Die Partei- und Fraktionsführung muss spätestens bis Dreikönig ein Konzept
       vorlegen, wie dies umgesetzt werden kann, damit die FDP wieder Vertrauen
       zurückgewinnt." Dabei dürfe es keine Tabus geben, "dafür ist die Lage zu
       ernst".
       
       13 Dec 2010
       
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