# taz.de -- Kommentar Krankenhauspolitik: Netter Versuch
       
       > Zweibettzimmer als Standard in Krankenhäusern ist ein richtiger Vorstoß -
       > aber unrealistisch. Rösler versäumt es, die Kliniken zu mehr Wettbewerb
       > zu zwingen.
       
       Wer je neben drei anderen frisch Operierten eine Nacht im Krankenzimmer
       verbringen musste, der weiß: Gesund werden geht anders. Insofern ist die
       Forderung nach Zweibettzimmern als Standard richtig. Und sie ist
       unrealistisch. Das weiß der Bundesgesundheitsminister und macht sie sich
       trotzdem zu eigen. Es ist ja die nachrichtenarme Zeit und die eigene Partei
       sackt in den Umfragen auf 3 Prozent.
       
       Außerdem fehlt dem Bundesminister schlicht die Kompetenz, auf
       Zimmerausstattung und Bettenzahlen Einfluss zu nehmen. Krankenhausplanung
       ist Ländersache. Und von diesem Detail abgesehen: Die bisherige
       Gesundheitspolitik Röslers hat die Zwei-Klassen-Medizin auf Kosten der
       gesetzlich Versicherten rigoros und planvoll verschärft. Wer sollte ihm
       abnehmen, das Wohl der Patienten wäre sein Anliegen?
       
       Bleibt die Frage, ob die Kliniken den Vorstoß des Ministers aufgreifen
       wollen, um damit die Länder unter Druck zu setzen. Doch nein, das wollen
       sie nicht. Denn würden Zweibettzimmer zum Standard der gesetzlichen
       Krankenversicherung, dann könnte sie diese nicht mehr wie bisher als
       Extraleistung abrechnen - eine wichtige Einnahmequelle bräche weg.
       
       Zwar steht in deutschen Krankenhäusern jedes vierte bis fünfte Bett leer -
       doch warum daran etwas ändern, solange die Überkapazitäten von den
       Versicherten finanziert werden?
       
       Diesen Missstand zu beheben wiederum fiele zum Teil in die Kompetenz des
       Bundesgesundheitsministers. Doch anstatt hier initiativ zu werden und die
       Krankenhäuser zu mehr Wettbewerb zu zwingen, bleibt Rösler passiv -
       wissend, dass es nichts Unpopuläreres gibt, als sich mit Kliniken, deren
       Chefärzten und regionaler Lobby anzulegen. Im Zweifel bleiben dabei nicht
       bloß einzelne Krankenhäuser auf der Strecke.
       
       28 Dec 2010
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Heike Haarhoff
       
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