# taz.de -- Ticker Proteste in Libyen und Jemen: Erste Rücktritte in Libyen
       
       > In Tripolis protestierten wieder Tausende auf dem Grünen Platz. Der
       > Justizminister ist zurückgetreten. In Jemen schoss die Polizei in die
       > Menge, ein Demonstrant starb.
       
 (IMG) Bild: Demonstranten am Montag vor der libyschen Botschaft in Berlin mit einer libyschen und einer ägyptischen Flagge.
       
       16.54: Bahrain - Angesichts der Proteste in Bahrain haben die Veranstalter
       das für den 13. März geplante Formel-1-Rennen abgesagt. Das Autorennen, das
       die neue Saison in der Formel-1 einleiten soll, gilt als internationales
       Prestigeprojekt ersten Ranges für das Königshaus von Bahrain. (dapd) 
       
       16.23: Der Chef der Arabischen Liga äußert sich wegen der Entwicklungen in
       Libyen besorgt. Die Gewalt müsse sofort gestoppt werden.
       
       16.19: Marokko - Beim Brand einer Bank am Rande von Protesten in Marokko
       sind nach Angaben der Behörden fünf Menschen ums Leben gekommen. Mindestens
       128 weitere Menschen seien seit Sonntag verletzt worden, sagte
       Innenminister Taeib Cherqaoui am Montag in der Hauptstadt Rabat. Bei der
       Mehrzahl der Verletzten handele es sich um Sicherheitskräfte.
       
       An den Demonstrationen für Verfassungsänderungen und mehr Demokratie am
       Sonntag hatten sich den Angaben zufolge mehr als 37.000 Menschen in
       zahlreichen Städten des Königreichs beteiligt. "Unruhestifter" hätten dabei
       Dutzende öffentliche Gebäude, Geschäfte und Banken zerstört oder in Brand
       gesetzt, sagte Cherqaoui. Die fünf Leichen wurden demnach in einer
       ausgebrannten Bankfiliale in der nordöstlichen Stadt Al Hoceima gefunden.
       120 Menschen seien bei den Unruhen festgenommen worden. (dapd) 
       
       15.42: Die Zahl der Toten am Montag in Tripolis ist auf 61 gestiegen,
       meldet al-Dschasira. 
       
       15.40: Nach Angaben der Regierung in Ankara sind türkische Unternehmen
       geplündert worden. "Türkischen Bürgern ist bislang nichts angetan worden",
       sagte Staatsminister Zafer Caglayan am Montag. "Unsere vordringlichste
       Forderung und Erwartung ist dass die Sicherheit unserer Bürger
       gewährleistet wird." Türkische Unternehmen betreiben in Libyen Projekte mit
       einem Gesamtwert von mehr als 15 Milliarden Dollar, darunter etwa 200
       Baufirmen.
       
       Ein Logistik-Manager eines türkischen Bauunternehmens berichtete der
       Nachrichtenagentur Reuters per Telefon von einem Überfall in El Beyda im
       Osten Libyens. "Eine Gruppe hat unsere Baustelle angegriffen und Computer
       mitgenommen, aber sie haben uns nichts getan", sagte Hidir Yentur. "Unser
       Wasser geht zur Neige."
       
       Hunderte Türken sind seit dem Beginn des Aufstands gegen Machthaber Muammar
       Gaddafi ausgeflogen worden. Eine Istanbuler Fährreederei teilte mit, auf
       Bitte der türkischen Regierung seien zwei ihrer Schiffe nach Libyen
       unterwegs. Die Fähren hätten genug Platz für 1.200 Passagiere und führen
       Lebensmittel für 3.000 Menschen mit sich. Eine Fregatte werde als Eskorte
       mitgeschickt. (rtr) 
       
       15.28: Nachdem der ständige Vertreter Libyens bei der Arabischen Liga,
       Abdel Moneim el Honi, bereits am Sonntag seinen Posten niedergelegt und
       sich den Protesten angeschlossen hatte, entschieden sich am Montag auch
       Libyens Botschafter in Indien und ein ranghoher Diplomat in China zu diesem
       Schritt. Letzterer rief im Fernsehsender al-Dschasira das gesamte
       diplomatische Korps auf, sich seinem Rücktritt anzuschließen. (afp) 
       
       15.20: Der libysche Justizminister tritt einem Zeitungsbericht zufolge aus
       Protest gegen die "exzessive Gewalt gegen Demonstranten" zurück. (rtr) 
       
       14.45: "Viele Städte" wie Bengasi und Surt seien in der Hand der
       Demonstranten, weil zahlreiche Soldaten sich den Protesten angeschlossen
       hätten, teilte die Internationale Föderation der Menschenrechtsligen (FIDH)
       am Montag in Paris mit. Der Organisation zufolge kamen seit Beginn des
       Aufstandes vor einer Woche 300 bis 400 Libyer ums Leben. Die
       Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sprach von mindestens 233
       Toten. (afp) 
       
       14.40: Die EU versucht, die Ausreise von Europäern aus dem
       krisengeschüttelten Libyen zu erleichtern. Beim EU-Treffen am Montag in
       Brüssel wiesen mehrere Außenminister darauf hin, dass bisher spezielle
       Ausreisevisa nötig sind, um das Land zu verlassen. "Es gibt jetzt
       Bemühungen, dass die Lage klar und das Verfahren so einfach wie möglich
       ist", sagte der ungarische Außenminister Janos Martonyi am Rande der
       Beratungen.
       
       14.08: Libyen - Die Demonstranten in Bengasi brachten das
       Sicherheitshauptquartier der Stadt, die Katiba, unter ihre Kontrolle. Auf
       dem Gerichtsgebäude der Stadt wurde Augenzeugen zufolge die Fahne der alten
       Monarchie gehisst. Teile der Sicherheitskräfte sollen sich der
       Protestbewegung angeschlossen haben. Anwohner befürchten eine weitere
       Eskalation der Gewalt, nachdem sich Regierungsgegner und -anhänger
       bewaffnet haben. Augenzeugen berichten von geplünderten Waffengeschäften
       und Arsenalen der Polizei. (dapd) 
       
       13.58: Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hat Forderungen nach
       einem sofortigen Rücktritt am Montag zurückgewiesen. Die anhaltenden
       Demonstrationen gegen seine Regierung seien inakzeptable Akte der
       Provokation, sagte Saleh auf einer Pressekonferenz. Zugleich erneuerte er
       jedoch sein Angebot, Verhandlungen mit der Opposition aufzunehmen. Den
       Sicherheitskräften des Landes habe er befohlen, "nur in Fällen der
       Selbstverteidigung" auf Demonstranten zu schießen. Bei den seit eineinhalb
       Wochen anhaltenden Protesten in Jemen sind bisher mindestens neun Menschen
       ums Leben gekommen, mehr als 150 wurden verletzt. (dapd) 
       
       13.48: Jemen - Vor der Universität in der Hauptstadt Sanaa versammelten
       sich am Morgen erneut tausende Studenten und Oppositionsanhänger zu einem
       Sitzprotest gegen den Präsidenten. Auf Transparenten forderten sie den
       Sturz des seit 32 Jahren regierenden Staatschefs und einen
       gesellschaftlichen Wandel, wie ein AFP-Journalist berichtete.
       
       Am Montag hat die Polizei in der Stadt Aden im Süden des Landes einen
       Demonstranten erschossen. Er sei zunächst verletzt in ein Krankenhaus
       gebracht worden und dort seinen Verletzungen erlegen, sagten die
       behandelnden Ärzte der Nachrichtenagentur AFP. Vier weitere Menschen seien
       verletzt worden, einer von ihnen schwer, hieß es weiter. Nach
       Zeugenberichten schossen die Polizisten aus zwei Fahrzeugen heraus in die
       Menge.
       
       Erst am Sonntag war in Aden ein Demonstrant getötet worden, als die Polizei
       hunderte Teilnehmer einer Kundgebung mit Tränengas auseinandertrieb. Damit
       starben seit dem Beginn der Proteste gegen die Staatsführung am 13. Februar
       allein in der Hafenstadt zwölf Regierungsgegner. Saleh hatte angesichts der
       Protestwelle den Verzicht auf eine weitere Kandidatur nach dem Ende seiner
       Amtszeit im Jahr 2013 sowie politische Reformen angekündigt. Die
       Demonstranten fordern jedoch seinen sofortigen Rücktritt. (afp) 
       
       13.45: Angesichts der Berichte über Dutzende Tote bei Protesten in Libyen
       hat das Auswärtige Amt eine Reisewarnung für das gesamte nordafrikanische
       Land ausgesprochen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) forderte am
       Montag in Berlin alle Bundesbürger, die sich noch in Libyen aufhalten, auf,
       das Land zu verlassen. Zugleich verurteilte er das gewaltsame Vorgehen
       gegen die Gegner von Staatschef Muammar al-Gaddafi aufs Schärfste. "Nichts
       und niemand rechtfertigt, das friedliche Demonstrationen mit Gewalt, Mord
       und Totschlag niedergeknüppelt werden", sagte Westerwelle. (dpa) 
       
       13.18: Der arabische Fernsehsender al-Dschasira hat dem libyschen
       Geheimdienst vorgeworfen, sein Sendesignal in dem nordafrikanischen Land
       wegen der Proteste gegen Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi zu stören.
       "Uns ist es mit Hilfe von Spezialfirmen gelungen, die Quelle der Störung
       ausfindig zu machen", erklärte der Satellitensender mit Sitz in Doha im
       Emirat Katar am Montag. Es komme aus einem Gebäude südlich der Haupstadt
       Tripolis, das Sitz eines der libyschen Geheimdienste sei. Die Störung habe
       am 2. Februar begonnen, als al-Dschasira angefangen habe, über die Proteste
       zu berichten. Laut dem Sender ist auch seine Website in Libyen nicht
       aufrufbar.
       
       Nach der Eskalation der Proteste in Libyen hatten die Behörden am
       Wochenende praktisch den gesamten Internet-Verkehr im Land lahmgelegt.
       Bereits zuvor waren die Verbindungen stark verlangsamt worden.
       Internetnutzer klagten, dass das Netzwerk Facebook nicht erreichbar sei.
       Die Opposition hatte darin wie in anderen Ländern der Region zu den
       Protesten aufgerufen. (afp) 
       
       12.45: Die britische Botschaft holt ihre Angestellten nach Hause, sagt das
       britische Auswärtige Amt laut BBC.
       
       12.23: Die EU-Staaten dächten darüber nach, ihre Bürger aus dem
       nordafrikanischen Land auszufliegen, sagte die spanische Außenministerin
       Trinidad Jiménez am Montag in Brüssel. Der deutsche Staatsminister im
       Auswärtigen Amt, Werner Hoyer (FDP), forderte ein Ende der "Gewaltexzesse"
       in Libyen und anderen Ländern der Region.
       
       "Wir sind äußerst beunruhigt", sagte Jiménez am Rande eines Treffens mit
       ihren EU-Kollegen in Brüssel. Es gebe daher eine "Koordinierung" bei der
       Frage, ob EU-Bürger möglicherweise in Sicherheit gebracht werden sollten.
       Der französische Europaminister Laurent Wauquiez sagte hingegen, "im Moment
       gebe es keine direkten Bedrohungen", die es nötig machten, die rund 750 in
       Libyen lebenden Franzosen auszufliegen. (afp) 
       
       12.15: Al-Dschasira berichtet, in der Nacht zum Montag hätten Demonstranten
       mehrere Regierungsgebäude gestürmt. Darunter das des staatlichen
       Fernsehens, das Oberste Gericht, eine große Bank, ein Gebäude des
       Geheimdienstes und mindestens zwei Polizeistationen - eine in [1][Jamaa]
       und eine in Zawadahmany.
       
       Al-Dschasira zeigt [2][Bilder], die vermutlich bei den Protesten in Bengasi
       gemacht wurden. Die großen Agenturen und Zeitungen haben keine Fotografen
       in Libyen, ebenso keine Fernsehteams.
       
       12.00: Bei Protesten in der libyschen Hauptstadt Tripolis gegen das Regime
       sollen nach Angaben aus Krankenhauskreisen in der Nacht und am Montag über
       60 Menschen getötet worden sein. Das berichtete der arabische Sender
       al-Dschasira. Auf dem Grünen Platz in Tripolis hätten sich wieder Tausende
       Demonstranten versammelt. (dpa) 
       
       11.55: Oppositionsanhänger brannten in der Nacht zu Montag das Gebäude des
       Volkskongresses nieder. Nach Augenzeugenberichten soll das Gebäude des
       staatlichen Fernsehens geplündert worden sein. Die Lage in dem
       nordafrikanischen Land blieb unübersichtlich. (rtr) 
       
       11.45: Die EU hat die Gewalt gegen Demonstranten in Libyen verurteilt. Das
       Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die Zivilbevölkerung müsse sofort
       beendet werden, erklärte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am späten
       Sonntagabend nach Beratungen mit den 27 EU-Außenministern in Brüssel. Auch
       die staatliche Blockade des Internets und des Mobilfunknetzes müsse
       aufgehoben und den Medien eine freie Berichterstattung ermöglicht werden.
       
       Die EU-Außenminister berieten am Montag in Brüssel über Lage in den
       arabischen Ländern nach den Umstürzen in Tunesien und Ägypten. Die EU will
       den Übergang zur Demokratie in den beiden Ländern durch Finanzhilfen und
       Beratung etwa bei der Organisation freier Wahlen unterstützen. (rtr) 
       
       11.40: Wegen der Unruhen in Libyen ziehen immer mehr internationale
       Unternehmen ihr Personal aus dem nordafrikanischen Land ab. Der norwegische
       Ölkonzern Statoil begann am Montag, "eine Handvoll" ausländische
       Beschäftigte außer Landes zu bringen, wie ein Sprecher in Oslo sagte. Der
       Sitz des Unternehmens in der Hauptstadt Tripolis sei geschlossen worden.
       Auch der italienische Luftfahrt- und Rüstungskonzern Finmeccanica brachte
       knapp zehn ausländischen Mitarbeiter aus dem Land.
       
       Der britische Ölkonzern BP bereitete eine mögliche Evakuierung binnen 48
       Stunden vor. Der Konzern beschäftigt in Libyen 140 Mitarbeiter, 40 davon
       sind Ausländer. Libyen ist nach Nigeria, Algerien und Angola der
       viertgrößte Ölproduzent in Afrika. (afp) 
       
       TRIPOLIS/BRÜSSEL afp/rtr | Nach tagelangen, zunehmend heftigeren Protesten
       gegen Libyens Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi hat dessen Sohn Reformen
       zugesagt. In einer in der Nacht zum Montag vom Fernsehen übertragenen
       Ansprache machte Seif el Islam Gaddafi aber gleichzeitig deutlich, dass
       sein Vater nicht abdanken werde, und warnte vor einem Bürgerkrieg. Kurz
       zuvor hatten die Proteste erstmals die Hauptstadt Tripolis erreicht.
       
       Augenzeugen berichteten von Schüssen und brennenden Autos. Demonstranten
       warfen Steine auf Gaddafi-Plakate. Die Polizei setzte Tränengas ein. Ein
       Einlenken der Führung war nicht abzusehen: Gaddafis Sohn Saif al-Islam
       warnte vor einem Bürgerkrieg und kündigte einen Kampf bis zum Ende an.
       
       Das libysche Parlament werde schon bald zusammentreten, um neue
       Strafgesetze sowie Gesetze für mehr Presse- und Bürgerfreiheiten zu
       verabschieden, kündigte Seif al-Islam Gaddafi in seiner Rede weiter an. Er
       rief die Bevölkerung dazu auf, ein "neues Libyen zu erschaffen". Das
       nordafrikanische Land stehe "vor dem Scheideweg: Entweder verständigen wir
       uns auf Reformen, oder wir werden nicht nur den Tod von 84 Menschen
       beweinen, sondern von tausenden".
       
       Den ausländischen Medien, die von bis zu 200 Opfer der gewaltsamen Einsätze
       der Sicherheitskräfte berichtet hatten, warf Gaddafis Sohn Übertreibung
       vor. Der Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch zufolge stieg die Zahl der
       Toten bei den schwersten Unruhen in Gaddafis 40-jähriger Herrschaft auf
       mindestens 233. Wegen der blutigen Proteste sind hunderte dort lebende
       Tunesier aus dem Land geflohen und in ihre Heimat zurückgekehrt. Die
       Flüchtlinge hätten von einem wahren "Gemetzel" berichtet, sagte der
       tunesische Gewerkschafter Houcine Betaieb.
       
       Nach tagelangen Protesten hatte sich die Lage in dem nordafrikanischen Land
       am Wochenende weiter zugespitzt. Nach Bengasi und El Baida im Osten des
       Landes erreichten sie auch die Mittelmeerstadt Misrata sowie Tripolis. Nach
       Angaben von Einwohnern hallten Schüsse und Krankenwagen-Sirenen durch die
       Viertel der Hauptstadt. Gleichzeitig aber waren Hup-Konzerte sowie laute
       Freudenschreie von Frauen zu hören: Gerüchte machten die Runde, Gaddafi
       habe nach 41 Jahren an der Macht das Land bereits verlassen - tatsächlich
       schweigt der Revolutionsführer seit Beginn der Proteste vor knapp einer
       Woche.
       
       Gaddafis Sohn, der 2007 für ein Jahr den Reformflügel des Regimes leitete,
       machte in seiner Fernsehansprache deutlich, dass jeder Versuch einer
       "weiteren Facebook-Revolution" wie in Tunesien oder Ägypten
       niedergeschlagen werde. Die Armee stehe hinter dem Revolutionsführer.
       Gleichzeitig räumte er jedoch Fehler der Armee im Umgang mit den Protesten
       ein.
       
       In al-Islam Gaddafis Rede klang immer wieder eine gewisse Verzweiflung
       durch. So wurde deutlich, dass die Regierung die Kontrolle über die
       zweitgrößte Stadt Bengasi verloren hat. Demonstranten hätten sich mehrerer
       Panzer und Waffen bemächtigt, sagte er. Er warf arabischen und
       afrikanischen Kräften vor, die Unruhen zu schüren, um die Einheit des
       Landes zu zerstören und ein islamistisches Regime zu errichten.
       Gleichzeitig drohte er allen ausländischen Ölfirmen mit dem Rauswurf aus
       Libyen.
       
       Mehrere Stämme sollen sich mittlerweile den Gegnern von Staatschef Muammar
       al-Gaddafi angeschlossen haben. Auf Internetseiten der Oppositionellen hieß
       es am Montag, zwei Stämme planten, die Stadt Sebha in Zentrallibyen unter
       ihre Kontrolle zu bringen. Zuvor hatten Gerüchte die Runde gemacht, dass
       sich Gaddafi dorthin zurückgezogen haben soll.
       
       Unterdessen beginnt der Zusammenhalt innerhalb des Regimes zu bröckeln. Der
       ständige Vertreter Libyens bei der Arabischen Liga, Abdel Moneim al-Honi,
       legte am Sonntag seinen Posten nieder und schloss sich der "Revolution" in
       seinem Land an. Ihm folgte am Montag ein ranghoher Diplomat in China: Vor
       laufender Kamera des Senders El Dschasira rief Hussein Sadiq al-Musrati das
       gesamte diplomatische Korps auf, sich seinem Rücktritt anzuschließen. Der
       Diplomat berichtete von heftigen Kämpfen zwischen Gaddafis Söhnen, doch
       ließ sich diese Information laut al-Dschasira zunächst nicht bestätigen.
       
       21 Feb 2011
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] http://www.youtube.com/watch?v=zDozcByEYOE&feature=player_embedded
 (DIR) [2] http://www.flickr.com/photos/a7fadhomar/
       
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