# taz.de -- Expräsident von Honduras ist straffrei: Zelaya darf zurück nach Hause
> Der 2009 bei einem Putsch gestürzte honduranische Expräsident Manuel
> Zelaya kann wieder nach Hause zurückkehren. Alle offenen Strafverfahren
> wurden eingestellt.
(IMG) Bild: Der Mann mit dem Hut hat in Honduras noch Anhänger: 1.Mai-Demo in Tegucigalpa.
BERLIN taz | Manuel Zelaya, der im Juni 2009 bei einem Militärputsch
gestürzte Präsident von Honduras, kann als unbescholtener Mann aus dem Exil
in der Dominikanischen Republik zurückkehren. Ein Berufungsgericht in
Tegucigalpa hat am Montagabend zwei gegen ihn anhängige Strafverfahren
aufgehoben.
Damit ist auch der Weg frei für die Wiederaufnahme von Honduras in die
Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Das Land war nach dem Putsch aus
der Staatengemeinschaft ausgeschlossen worden. "Die wichtigste Bedingung
für die Rückkehr von Honduras ist erfüllt", sagte OAS-Generalsekretär José
Miguel Insulza. Sie wird voraussichtlich bei der OAS-Generalversammlung
Anfang Juni in San Salvador vollzogen.
Der aus einer von den Putschisten veranstalteten Wahl hervorgegangene
Präsident Porfirio Lobo bemüht sich seit seinem Amtsantritt im Januar 2010
um internationale Anerkennung. Für die angeblichen politischen Delikte
Zelayas hat er bereits eine Amnestie erlassen.
Dem gestürzten Präsidenten war vorgeworfen worden, er wolle eine
Volksbefragung zur Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung
durchführen, die dann Honduras einen "Sozialismus des 21. Jahrhunderts"
nach dem Vorbild von Venezuela verordnen solle. Im Februar dieses Jahres
hat das Parlament die Möglichkeit einer solchen Volksbefragung in die
Verfassung aufgenommen.
Zwei Verfahren wegen Amtsmissbrauchs und Betrugs aber waren noch offen. Es
ging dabei um 3 Millionen Dollar Staatsgeld, das Zelaya für die Werbung zur
Volksbefragung ausgegeben haben soll. Ein Gericht hatte Ende März zwar die
Haftbefehle gegen den gestürzten Präsidenten aufgehoben, eine Einstellung
der Verfahren aber abgelehnt. Dies wurde nun im Berufungsverfahren
nachgeholt.
Die Präsidenten von Kolumbien und Venezuela, Juan Manuel Santos und Hugo
Chávez, hatten sich in Verhandlungen mit Lobo um die Rückkehr Zelayas und
die Wiederaufnahme von Honduras in die OAS bemüht. Venezuela hat genauso
wie Argentinien, Bolivien, Brasilien, Ecuador, Nicaragua, Paraguay und
Uruguay die Regierung Lobo bis heute nicht anerkannt.
3 May 2011
## AUTOREN
(DIR) Toni Keppeler
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