# taz.de -- Eckpunkte für Bundeswehrreform: Mehr Macht für den Generalinspekteur
       
       > Verteidigungsminister de Maizière will den Einfluss des obersten Generals
       > deutlich stärken. Der "Truppenvorgesetzte" soll auch die militärischen
       > Einsätze planen.
       
 (IMG) Bild: Der Generalinspekteur soll jetzt auch über die Truppen verfügen können.
       
       BERLIN taz/dapd | Der Generalinspekteur der Bundeswehr soll offensichtlich
       deutlich mehr Macht bekommen. Neben der alleinigen Verantwortung für die
       Einsätze der Soldaten wird der oberste General der angestrebten
       Bundeswehrreform zufolge künftig auch für die militärische Planung
       zuständig sein. Zudem erhält der Generalinspekteur erstmals den Titel
       "Truppenvorgesetzter". Das geht aus Informationen hervor, die der
       Nachrichtenagentur dapd vorliegen.
       
       Verteidigungsminister Thomas de Maizière will am Mittwoch in der
       Julius-Leber-Kaserne in Berlin die Eckpunkte der neuen Bundeswehrreform
       bekannt geben. Die Truppe soll künftig effektiver organisiert, kleiner und
       damit auch kostengünstiger werden. Im Zuge der Reform wurde bereits die
       allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt.
       
       Der Generalinspekteur hatte bisher die Rolle, die Bundesregierung in
       Verteidigungsfragen zu beraten. Ihm untersteht das Einsatzführungskommando
       der Bundeswehr in Potsdam, wodurch er für alle Auslandseinsätze im
       administrativen Sinne verantwortlich ist. Unmittelbar konnte er aber nicht
       über die Truppen verfügen.
       
       Bei der neuen Rollenaufteilung soll der Generalinspekteur zwar nicht den
       Rang eines Staatssekretärs erhalten, heißt es in dem Medienbericht. Denn
       damit wäre er ein Stellvertreter des Ministers geworden. Unterhalb der
       zivilen Ebene aus Minister und Staatssekretären ist aber eine Vergrößerung
       der Kompetenzen geplant.
       
       ## Wichtige Rolle für Generalinspekteur
       
       Minister de Maizières Pläne sehen vor, dass zusammen mit der
       Entscheidungsbefugnis über die Mittelvergabe an die Teilstreitkräfte der
       Generalinspekteur auch eine wichtige Rolle bei allen Reformbemühungen
       spielen soll, heißt es.
       
       Der stellvertretende Sprecher für Verteidigungspolitik der SPD-Fraktion,
       Hans-Peter Bartels, begrüßte grundsätzlich die Bemühungen um mehr
       Führungsstärke. Er warnte jedoch davor, die untergeordneten Inspekteure der
       Teilstreitkräfte völlig aus dem Verteidigungsministerium zu drängen. "Sonst
       ist der Generalinspekteur zwar auf dem Papier mächtig, hat aber in der
       Realität Provinzfürste gegen sich", sagte Bartels.
       
       Die Linkspartei lehnt die Pläne hingegen ab. Ziel der Reform sei ein
       direkter Zugriff auf die Truppenkontingente, befürchtet der
       verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Paul Schäfer. Diese
       Effektivität würde aber dazu dienen, die Auslandseinsätze der Bundeswehr
       insgesamt zu verstetigen. Und diese Politik lehne seine Partei ab.
       
       Zuletzt war das Amt 2005 aufgewertet worden. Die Verabschiedung des
       "Berliner Erlasses" vom damaligen Verteidigungsminister Peter Struck sollte
       die Bundeswehr fit für ihre neuen Aufgaben im internationalen Umfeld
       machen.
       
       17 May 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Claus Holland
       
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