# taz.de -- Iranische Pressezensur: Erneut zwei Zeitungen verboten
       
       > Erneut sind zwei Zeitungen im Iran verboten worden. Den beiden
       > Oppositionsblättern wird Propaganda und Geheimnisverrat vorgeworfen.
       > Befürchtet werden weitere Verbote.
       
 (IMG) Bild: Politisch unerwünschter Zeitungen müssen auf Anordnung der Machthaber vom Kiosk verschwinden.
       
       TEHARAN dpa | Zwei Oppositionsblätter im Iran sind jetzt vorübergehend auf
       Anweisung der Staatsanwaltschaft in Teheran eingestellt worden. Nach
       Angaben der iranischen Presse vom Dienstag handelt es sich um die Zeitung
       Rusegar (Alltag) und die Zeitschrift Scharwande Emrus (Der Bürger von
       heute), die dem Reformlager nahestehen.
       
       Rusegar soll angeblich Propaganda betrieben und geheime Staatsdokumente
       veröffentlicht haben, während Scharwande Emrus Verstöße gegen das
       Pressegesetz angelastet werden. Weitere Details wurden von der
       Staatsanwaltschaft nicht angegeben.
       
       Die Verbote gegen oppositionelle Medien werden im Iran gewöhnlich mit der
       Begründung ausgesprochen, sie hätten politische und religiöse Werte
       beleidigt oder öffentlichen Aufruhr geschürt.
       
       Die beiden Blätter gelten nicht als einflussreich, aber das Verbot selbst –
       zwei Monate für die Zeitung und bis auf weiteres für die Zeitschrift – wird
       von Beobachtern als Zeichen einer erneuten Presseeinschränkungen vor den
       Parlamentswahlen im nächsten März gewertet.
       
       Bei der Präsidentschaftswahl 2009 kam es nach angeblichem Wahlbetrug zu
       heftigen Straßenprotesten, die mit Gewalt unterdrückt werden mussten.
       
       Dutzende von Zeitungen und Zeitschriften sind seit Beginn der
       Präsidentschaft von Mahmud Ahmadinedschad (2005) verboten worden, einige
       wurden anschließend wieder zugelassen und dann erneut verboten.
       
       Die Zeitungen und Webseiten der beiden wichtigen Oppositionsführer des
       Landes, Mir Hossein Musswawi und Mehdi Karrubi, sind schon seit 2009
       verboten.
       
       Die eigentliche Pressequelle für die Iraner sind jedoch Webseiten der
       Opposition und Nachrichtensender im Ausland, die – auch wenn offiziell
       verboten – über Proxy-Programme und Satellitenfernsehen zugänglich sind.
       Für die Jugendlichen im Iran gehören inzwischen Sozialnetzwerke wie
       Facebook – obwohl gefiltert – als die wichtigste Quelle für den Austausch
       von Nachrichten.
       
       6 Sep 2011
       
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