# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Griechenlands "barbarische" Krise
       
       > Mitte Januar wird die Troika aus EU, IWF und EZB nach Athen reisen, um
       > über weitere Einsparungen zu verhandeln. Vor Ort klingt das wenig
       > vernünftig.
       
 (IMG) Bild: Hoffnungslos: abgerocktes Geschäft in Athen.
       
       "Man weiß einfach nicht, was der nächste Tag bringt" – so oder ähnlich
       drückt es fast jeder Mensch aus, mit dem man in Athen, Thessaloniki oder
       anderswo ins Gespräch kommt. Die Griechen haben Angst vor dem Morgen,
       spüren das erdrückende Gefühl, dass ihre Existenz jederzeit vernichtet
       werden kann. Es ist nicht die erste Krise in ihrer wechselvollen
       Geschichte, und noch immer schreibt sich dieses Volk das besondere Talent
       zu, gerade in schwierigen Zeiten eisern durchzuhalten. „Wir haben immer
       wieder harte Zeiten erlebt und überstanden“, meint die Geschäftsführerin
       eines kleinen Unternehmens. „Aber jetzt hat man uns die Hoffnung genommen.“
       
       Im Zuge der immer neuen Sparprogramme werden durch Gesetze, Verordnungen,
       Bescheide oder direkte politische Eingriffe alle Normen infrage gestellt,
       die bislang für die Gesellschaft, die Wirtschaft und die staatliche
       Verwaltung gültig waren. Alles ist im Fluss, was gestern galt, ist heute
       nicht mehr wahr, und was morgen kommt, weiß man nicht. Die Bürger sind
       einer kleinlichen Bürokratie ausgeliefert, die fast kafkaesk nach
       unverständlichen und ständig wechselnden Regeln agiert.
       
       „Die Leute sind ja bereit, sich an die Gesetze zu halten“, sagt die
       Angestellte einer Gemeindeverwaltung auf einer Kykladeninsel, aber wir
       wissen selber nicht, was wir ihnen sagen sollen. Wir kennen ja auch nicht
       alle neuen Vorschriften.“ Manche öffentliche Bedienstete üben sich
       inzwischen in einer Art passivem Widerstand. „Man hat ihnen das Gehalt
       gekürzt, also tun sie jetzt nichts mehr“, erzählt ein pensionierter
       Schiffsingenieur, der auf die Regierung gar nicht gut zu sprechen ist. „Und
       wenn du mit irgendeinem Problem zur Polizei gehst, sagen sie nur: Das ist
       dein Problem, kümmere dich selbst darum.“
       
       ## Mehr Fälle häuslicher Gewalt
       
       Die wachsenden sozialen Spannungen zeigen sich bereits in der
       Kriminalitätsstatistik: Fälle häuslicher Gewalt nehmen ebenso zu wie
       Diebstahl- und Tötungsdelikte.(1 )Das Lohnniveau sinkt ständig – in einigen
       Branchen um 35 bis 40 Prozent. Gleichzeitig werden laufend neue Abgaben
       eingeführt, einige sogar rückwirkend ab Anfang 2010. Sinkende Löhne und
       wachsende Steuerlasten addieren sich zu realen Einkommensverlusten, die oft
       sogar 50 Prozent überschreiten. Seit Sommer 2011 sind weitere Belastungen
       hinzugekommen: zum Beispiel eine Solidaritätsabgabe von 1 bis 4 Prozent des
       Jahreseinkommens oder ein erheblicher Aufschlag auf die Heizöl- und
       Erdgassteuer.
       
       Dazu wurde die Grenze der Steuerbefreiung abgesenkt, besteuert werden jetzt
       Jahreseinkommen ab 5 000 Euro, ein Jahr zuvor lag diese Grenze noch bei 12
       000 Euro. Für Immobilienbesitz wird eine neue Abgabe erhoben, die (je nach
       Wohngegend und Alter des Gebäudes) von 3 bis 20 Euro pro Quadratmeter(2)
       gestaffelt ist und mit der Stromrechnung eingezogen wird. Wer nicht zahlt,
       dem kann der Strom abgeschaltet werden. Seit November wissen viele
       Beschäftigte (im öffentlichen wie im privaten Sektor), aber auch
       Ruheständler nicht mehr, ob ihr Geld bis Monatsende reichen wird.
       
       Viele Leute arbeiten bereits ohne Bezahlung; Renten werden verspätet
       überwiesen. In privaten wie im staatlichen Sektor werden drastische
       Einsparungsprogramme durchgezogen, die auch Entlassungen einschließen. Im
       öffentlichen Dienst sollen bis 2015 rund 150 000 Beschäftigte (in der
       Altersgruppe über 53 Jahre) in eine „Arbeitsreserve“ überführt werden.(2)
       Damit werden ihre Bezüge ein Jahr lang auf 60 Prozent ihres Grundgehalts
       reduziert, danach droht ihnen die Arbeitslosigkeit.
       
       Manche Pensionäre werden am Ende kaum genug zum Leben haben, erfahren wir
       im Gespräch mit ehemaligen Bediensteten der staatlichen
       Eisenbahngesellschaft OSE. Ihr Monatsgehalt lag zwischen 1 800 bis 2 000
       Euro, ein für griechische Verhältnisse anständiges Einkommen. Jetzt sind
       sie im Rahmen eines „freiwilligen Mobilitätsprogramms“(2) in anderen
       Bereichen des öffentlichen Dienstes eingesetzt und auf ein Grundgehalt von
       1 100 bis 1 300 Euro heruntergestuft. In der „Arbeitsreserve“ werden sie
       nur noch 600 Euro beziehen. Eine andere bezahlte Tätigkeit ist ihnen
       offiziell untersagt, sonst verlieren sie ihren Job ganz.
       
       ## Mehr Krankheiten, mehr Selbstmorde
       
       „Ich bezahle die Rechnungen nicht mehr, kaufe weniger ein“, sagt eine Frau
       aus Thessaloniki. Viele Geschäfte schließen. Die Arbeitslosigkeit lag Ende
       September 2011 offiziell bei 17,6 Prozent (42,5 Prozent bei der
       Altersgruppe bis 25 Jahre), das bedeutet einen Anstieg um 11 Prozentpunkte
       seit 2008. Die katastrophale Lage macht sich vor allem im Gesundheitswesen
       bemerkbar. In staatlichen Krankenhäusern und Gesundheitszentren wurden die
       Budgets um durchschnittlich 40 Prozent gekürzt, zugleich nimmt die Zahl der
       Patienten in den Notaufnahmen zu; und immer mehr Menschen haben gar keinen
       Zugang mehr zu medizinischer Versorgung. Viele unserer Gesprächspartner
       beklagten, dass gewisse Medikamente nicht mehr bezahlt werden. „Mein Vater
       hat Parkinson“, erzählt eine Journalistin. „Seine Medikamente kosten 500
       Euro im Monat; jetzt erfuhr er in der Apotheke, dass die Krankenkasse das
       künftig nicht mehr übernimmt.“
       
       Körperliche wie auch psychische Erkrankungen nehmen in erschreckendem Maße
       zu. Neuere Untersuchungen sehen die Ursache in den Belastungen des
       Alltagslebens: Arbeitslosigkeit und private Verschuldung führen zu schweren
       Depressionen, Verhaltensstörungen und Angstzuständen. Das erklärt auch den
       drastischen Anstieg der Suizidrate. Die nahm nach inoffiziellen Angaben von
       2009 bis 2010 um 25 Prozent zu;(4) für die erste Jahreshälfte 2011 meldet
       das Gesundheitsministerium eine Zunahme um 40 Prozent gegenüber dem
       Vorjahreszeitraum. Ein Aufsatz im britischen Fachblatt The Lancet(5)
       erwähnt die beunruhigende Zunahme der Prostitution, nach anderen Quellen
       nehmen auch HIV-Infektionen und Geschlechtskrankheiten zu.(6) Die Zahl der
       Obdachlosen hat einen Rekordstand erreicht. Obdachlose waren früher vor
       allem Alkoholiker, Drogenabhängige und psychisch Kranke, heute findet man
       immer mehr Leute aus der Mittelschicht, Jugendliche und Menschen, die an
       der Armutsgrenze leben.(7 )
       
       Welche Auswege gibt es aus dieser „barbarischen“ Krise, wie sie ein
       Sozialarbeiter in einem Gespräch bezeichnet? Die griechische Gesellschaft
       ist so ausgelaugt, dass auch die familiale Solidarität nicht mehr
       funktioniert, die früher immer die Schwächen des Sozialstaats kompensieren
       konnte. Deshalb wollen viele Griechen auswandern; wer kann, der geht. Und
       wer bleibt, hat schlechte Chancen. Letzte Zuflucht ist für viele die
       orthodoxe Kirche, die Suppenküchen und Notquartiere organisiert. In
       Thessaloniki empfängt Vater Stefanos Tolios jeden Tag dutzende von
       verzweifelten Menschen, die nach Arbeit fragen. Aber er kann wenig Hoffnung
       machen.
       
       ## Zurück in die Tauschgesellschaft
       
       In Städten wie Volos, Patras, Heraklion, Athen, Korfu und Thessaloniki
       haben die Bürger eine Art Parallelökonomie eingeführt, ein System lokaler
       Tauschwirtschaft. Aber solche Initiativen können die großen Probleme nicht
       lösen. Die Lage hat sich so verschärft, dass manche Familien die Großeltern
       aus den Altenheimen nach Hause holen, um die Heimkosten von 300 bis 400
       Euro pro Monat zu sparen.
       
       Mit einem solchen sozialen Erdbeben würden auch andere Länder kaum fertig
       werden. Aber Griechenland kann die Folgen einer Sparpolitik, die dem Land
       von den nationalen und internationalen Führungszirkeln mit
       „wissenschaftlicher Grausamkeit“(8) aufgenötigt wird, besonders schlecht
       verkraften. Das Land hatte weder die Zeit noch das Geld, um ein effektives
       System der sozialen Sicherung zu installieren, als die traditionellen
       Auffangnetze nicht mehr hielten. Zudem wurden die aufgebauten Strukturen
       von Anfang an durch Korruption und Vetternwirtschaft zersetzt, der
       historischen Erbkrankheit eines traditionell schwachen Staates.
       
       „Inzwischen geht das alles in die Brüche“, meint Sotiris Laïnas, der an der
       Aristoteles-Universität Thessaloniki lehrt und ein Netzwerk von
       Therapieeinrichtungen leitet. Um die Sparauflagen der „Troika“ aus
       EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem
       Währungsfonds (IWF) zu erfüllen, strich Finanzminister Venizelos (noch
       unter der inzwischen abgetretenen Regierung Papandreou) seinem
       Gesundheitsminister 210 Haushaltsposten, wovon zahlreiche größere und
       kleinere Einrichtungen und Streetwork-Projekte betroffen sind, und zwar
       ohne jede Evaluation.
       
       Damit ist die Arbeit von äußerst nützlichen Initiativen und Projekten
       gefährdet, die häufig beinahe unverzichtbar sind (wie die Panhellenische
       Alzheimer-Vereinigung). Auf diese Weise werden die Forderungen
       internationaler Agenturen, die seit mehr als 30 Jahren den Abbau des
       Sozialstaats betreiben, von Politikern umgesetzt, die seit langem in dem
       ineffizienten und korrupten Klientelsystem mitspielen.
       
       Angesichts dessen ist es dreist, wenn die politische Klasse die
       Verantwortung für die Krise bei der Bevölkerung abladen will, indem sie
       „den Griechen“ das Fehlen einer protestantischen Arbeitsmoral vorhält.
       Außerdem schießt man sich auf bestimmte soziale Gruppen ein, die die
       öffentliche Empörung auf sich ziehen können. In Griechenland sind das
       Gruppen wie Ärzte und Geschäftsleute, die pauschal der Steuerhinterziehung
       verdächtigt werden. Die Methode ist nicht neu.
       
       Die meisten Griechen verkennen keineswegs, dass für ihre Probleme vor allem
       „das System und die politische Führung“ verantwortlich sind, aber sie
       wissen nicht, was sie dagegen machen sollen. Auch das hat mit der
       Korruption und Vetternwirtschaft zu tun, die in Griechenland tief
       verwurzelt sind. Aufgrund dieser historischen Vorbelastung ist nie ein
       moderner Staat mit einer relativ autonomen, von privaten Interessen
       unabhängigen Bürokratie entstanden. Und eben auch kein „Citoyen“ mit
       staatsbürgerlichem Bewusstsein.
       
       Auf internationaler Ebene blieb Griechenland stets ein peripheres,
       abhängiges Land. Schon bei der 1830 erlangten Unabhängigkeit haben
       ausländische Mächte dem jungen Staat seine Institutionen aufgenötigt.(9)
       Griechenland war und blieb ein Spielball internationaler Interessen, und
       seine Integration in die kapitalistische Weltwirtschaft bestätigte und
       verstärkte nur seine ökonomische Abhängigkeit. Der Staat war ein
       Kunstprodukt, dessen Institutionen einer Gesellschaft übergestülpt wurden,
       die noch weitgehend traditionell und segmentiert war, also dominiert von
       lokalen Loyalitäten, der Zugehörigkeit zu Großfamilien und
       Dorfgemeinschaften und gemeinschaftlichen Werten.
       
       ## Ein Staat, aber keine politische Gemeinschaft
       
       Der griechische Staat ist bis heute ein autoritäres und stark
       zentralistisches Gebilde geblieben, das echte Gewaltenteilung oder Formen
       lokaler Autonomie und inhaltlich erfüllter Demokratie nie zugelassen hat.
       In diesem System können Korruption und Vetternwirtschaft immer weiter
       gedeihen, weil sie die Macht der Eliten festigen und ihren Interessen
       dienen.10
       
       Die Griechen haben sich mit dieser Situation resignierend abgefunden. Dabei
       sind sie ein vielleicht stolzes, aber keineswegs naives Volk. Und
       Selbstkritik ist ihnen nicht fremd. Aber sie sind hilflos und ohne
       Orientierung. Auf welchen Gesellschaftsentwurf kann sich ein Volk einigen,
       das nach dem Urteil von Cornelius Castoriadis bislang „von Grund auf
       unfähig war, sich zu einer politischen Gemeinschaft zu konstituieren“?(11 )
       
       Aber auch eine Rückkehr „in die Zeit vor der Krise, als man bequem mit der
       Lüge lebte“, wie es Sotiris Laïnas ironisch formuliert, scheint
       ausgeschlossen. Dafür war der Schock zu heftig, der sich auch in immer
       lauteren Rufen nach Autorität und Ordnung ausdrückt. Vielleicht erklärt das
       die aktuellen Umfragezahlen, wonach eine Mehrheit der Griechen das Gefühl
       hat, dass die neue Regierung der „Technokraten“ unter dem früheren
       EZB-Vizechef Lukas Papadimos für das Land vielleicht besser ist als das
       Regime der diskreditierten politischen Klasse.
       
       Was diese Zahlen ausdrücken, ist nicht etwa die Zustimmung zu den
       Sparprogrammen, sondern nur die vage Hoffnung auf einen Neuanfang. Eine
       solche „von außen kommende Macht“(12 )wird als Garant einer kompetenten und
       ehrlichen Regierung gesehen, die wirklich nur die Interessen des Landes im
       Auge hat.
       
       Dass diese Erwartungen sich erfüllen, darf man füglich bezweifeln. Nachdem
       die Griechen nun glauben, ihre alte Führung los zu sein, wissen sie nicht
       mehr so recht, gegen wen sie sich empören sollen. „Wo ist jetzt der
       Feind?“, fragt Sotiris Laïnas. „Die Regierung versteckt sich hinter dem
       Eurostabilitätsfonds. Der Feind mag abstrakt sein, aber die Katastrophe
       bleibt real. Man stiehlt uns das Leben, man nimmt uns die Zukunft.“
       
       Fußnoten:
       
       (1) Siehe [1][www.tvxs.gr], 15. April 2011.
       
       (2) Für Langzeitarbeitslose gilt ein „Sozialtarif“ von 50 Cent pro
       Quadratmeter.
       
       (3 )Dieser Stellenabbau soll die OSE im Hinblick auf die geplante
       Privatisierung „verschlanken“.
       
       (4) Laut einer nicht veröffentlichten Studie des Mental Health Research
       Institute der Universität Athen. Siehe "Eleftherotypia vom 5. Oktober 2011.
       
       (5) Alexander Kentikelenis u. a., „Health effects of financial crisis:
       omens of a Greek tragedy“, "The Lancet, 22. Oktober 2011, Bd. 378, Nr.
       9801, S. 1457–1458, online unter [2][www.lancet.com].
       
       (6) „Risk of HIV outbreaks among drug injectors in the EU“, European
       Monitoring Centre for Drugs and Drug Addiction (Lissabon), 14. November
       2011, [3][www.emcdda.europa.eu].
       
       (7) Studie der NGO Klimaka, zitiert nach: „Greek crisis creates thousands
       of middle-class homeless“, [4][www.monstersandcritics.com], 9. Oktober
       2011.
       
       (8) Siehe Karl Polanyi, „The Great Transformation: Politische und
       ökonomische Ursprünge von Gesellschaften und Wirtschaftssystemen“,
       Frankfurt am Main (Suhrkamp) 1978.
       
       (9) Nach dem Unabhängigkeitskrieg (1821 bis 1830) definierten die
       europäischen Großmächte das Schicksal Griechenlands in den sogenannten
       Londoner Protokollen (1829 bis 1832). Frankreich, Russland und England
       bestimmten über lange Zeit die Geschicke des Landes.
       
       (10) Siehe Nicos P. Mouzelis, „Modern Greece. Facets of Underdevelopment“,
       London (Macmillan) 1978. Siehe auch die regelmäßigen Analysen von Niels
       Kadritzke auf den „NachdenkSeiten: www.nachdenkseiten.de (zuletzt am 26.
       Oktober 2011).
       
       (11) Cornelius Castoriadis, „Nous sommes responsables de notre histoire“,
       in: „Le mouvement grec pour la démocratie directe“, Collectif Lieux
       Communs, Nr. 18, September 2011.
       
       (12) Den Ausdruck prägte Mario Monti, bevor er selbst diese Rolle in
       Italien übernommen hat: „Il podestà forestiero“, "Corriere della Sera, 7.
       August 2011.
       
       Aus dem Französischen von Edgar Peinelt
       
       [5][Le Monde diplomatique] vom 9.12.2011
       
       8 Jan 2012
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] http://www.tvxs.gr/
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 (DIR) [3] http://www.emcdda.europa.eu/
 (DIR) [4] http://www.monstersandcritics.com/
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 (DIR) Noëlle Burgi
       
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