# taz.de -- Kommentar: Schulvolksbegehren gescheitert: Scheitern als Chance
       
       > Trotz Unterstützung durch SPD, Grüne und Die Linke ist das
       > niedersächsische Schul-Volksbegehren. Das sichert der Opposition ein
       > starkes Wahlkampf-Thema - und schützt vor inhaltlichen Schwächen des
       > Bürger-Entwurfs.
       
 (IMG) Bild: Uuups... ganz schön explosiv: Schwarzpulver im Unterricht - Anschauliches Experiment oder Gefährdung von Schülern?
       
       Wie eine Klatsche für die niedersächsische Opposition könnte das Scheitern
       des Schul-Volksbegehrens wirken: Nicht mal die Hälfte der notwendigen
       608.000 Unterschriften haben die InitiatorInnen gesammelt - trotz
       Unterstützung durch SPD, Grüne und Die Linke.
       
       Doch das Gegenteil stimmt. Denn einerseits ist die Hürde für Volksbegehren
       in Niedersachsen durchs Zusammenspiel von Geografie und Quorum kaum zu
       meistern. Andererseits hat das Volksbegehren sich zu stark auf seinen
       Anlass kapriziert, also die Einführung des so genannten Turbo-Abiturs: Auch
       wenn die InitiatorInnen ganz allgemein "gute Schulen" als Ziel ausgaben,
       präsentierten sie doch als wichtigstes Mittel die Rückkehr vom zwölf- zum
       13-Jahre-Jahre-Abi.
       
       Das war kaum einleuchtend: Neun Jahre Knast bewirken auch keine besseren
       Haftbedingungen, als acht. Und die Nachteile waren offenkundig: Die
       Rückkehr hätte einen Ausbruch aus einem Zeitraster bedeutet, das mit fast
       ganz Europa kompatibel ist - auch mit Pisa-Sieger Finnland. Und trotzdem
       haben gut 250.000 WählerInnen für den Volksbegehrens-Entwurf
       unterschrieben. Das zeigt: Die Unzufriedenheit mit der Schulpolitik ist
       erheblich.
       
       Eine Viertelmillion - kaum mehr Stimmen trennten CDU und SPD bei der
       Landtagswahl 2008. Bildung wird deshalb zwar nicht zum alles beherrschenden
       Wahlkampfthema. Aber zu einem, das entscheidend mobilisieren kann.
       
       10 Jan 2012
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Benno Schirrmeister
       
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