# taz.de -- Bau der Öl-Pipeline Keystone XL abgelehnt: Obama ohne lange Leitung
       
       > Das Weiße Haus stoppt das Keystone-XL-Pipelineprojekt zwischen den USA
       > und Kanada. Das liegt allerdings weniger am Protest von Umweltschützern –
       > sondern an zu engen zeitlichen Fristen.
       
 (IMG) Bild: Investitionsruine statt Megaprojekt: unmontierte Teile der Keystone-Pipeline in North Dakota.
       
       WASHINGTON afp | US-Präsident Barack Obama verweigert einem von
       Umweltschützern abgelehnten Pipelineprojekt zwischen den USA und Kanada die
       Baugenehmigung. Wie das US-Außenministerium am Mittwoch mitteilte, empfahl
       es Obama die Ablehnung des Antrags der kanadischen Firma TransCanada für
       die Pipeline Keystone XL. Obama erklärte, dies hänge weniger mit dem
       Projekt selbst als mit der von den Republikanern vorgegebenen Frist für
       einen Entschluss zusammen.
       
       Dem Außenministerium habe nicht genügend Zeit zur Verfügung gestanden, um
       die Informationen zu bekommen, die notwenig wären, um festzustellen, ob das
       Projekt derzeit den "nationalen Interessen" dient, hieß es in der
       Erklärung.
       
       Ähnlich äußerte sich Obama. Die Ablehnung sei "kein Urteil über die
       Qualität der Pipeline", sondern sie sei "der Zufälligkeit einer Frist
       geschuldet", welche das Außenministerium daran gehindert habe, die für eine
       Genehmigung notwenigen Informationen zu sammeln. Es gehe um den Schutz des
       amerikanischen Volkes, erklärte Obama. Er sei "enttäuscht, dass die
       Republikaner im Kongress diese Entscheidung erzwungen haben".
       
       Die US-Regierung hatte ihre Entscheidung über das Projekt im November
       eigentlich um ein Jahr auf 2013 verschoben. Die Republikaner warfen dem
       Präsidenten daraufhin vor, die Sorgen der Umweltschützer über die durch die
       Pipeline entstehenden neuen Arbeitsplätze zu stellen. Im Dezember setzten
       sie im Kongress als Teil eines Kompromisses zur Haushaltspolitik durch,
       dass die Regierung bis zum 21. Februar einen Entschluss fassen müsse.
       
       ## Kanadas Premier "tief enttäuscht"
       
       Der kanadische Regierungschef Stephen Harper zeigte sich "tief enttäuscht"
       über die Entscheidung. Harpers Büro teilte mit, der Premierminister habe
       Obama telefonisch seine Hoffnung auf eine Fortsetzung des Projekts
       übermittelt. TransCanada kündigte an, einen neuen Projektantrag zu stellen.
       Konzernchef Russ Girling erklärte, seine Firma hoffe auf eine rasche
       Genehmigung, damit die Pipeline Ende 2014 in Betrieb gehen könne.
       
       Die geplante 2.700 Kilometer lange Leitung, die von den Ölvorkommen in der
       kanadischen Provinz Alberta bis zu den Raffinerien im US-Bundesstaat Texas
       führen soll, stößt bei Umweltschützern auf heftige Kritik. Die US-Behörden
       hatten in der Vergangenheit Bedenken geäußert, weil die Leitung das
       sensible Ökosystem Sandhills im Mittleren Westen der USA queren sollte.
       
       Der Favorit für die republikanische Präsidentschaftskandidatur, Mitt
       Romney, nannte Obamas Entscheidung "so schockierend wie aufschlussreich".
       Der Umweltaktivist Bill McKibben, der den Protest gegen das
       Keystone-XL-Projekt anführt, lobte Obama dagegen den "mutigen" Entschluss.
       Der Präsident habe sich der "Lobby für fossilen Treibstoff"
       entgegengestellt, erklärte McKibben.
       
       19 Jan 2012
       
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