# taz.de -- Entwicklungsminister unter Druck: SPD-Politiker zieht an Niebels Teppich
       
       > Für den SPD-Abgeordneten Sascha Raabe ist Entwicklungsminister Dirk
       > Niebel (FDP) ein „Minister des Klüngels“. Er hält ihn für „nicht mehr
       > tragbar“ wegen seines Teppichkaufs.
       
 (IMG) Bild: Liest wohl keine Zollbestimmungen: Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP).
       
       HEIDELBERG/HAMBURG afp | Der entwicklungspolitische Sprecher der
       SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe hat im Zuge der Teppich-Affäre um
       Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) dessen Rücktritt gefordert.
       Als Bundesminister, der im Ausland für gute Regierungsführung werbe, sei
       Niebel „nicht mehr tragbar“, sagte Raabe der [1][Rheinischen Post].
       
       Die Teppich-Affäre sei nur die Spitze des Eisbergs. Niebel sei „seit
       Amtsbeginn ein Minister des Klüngels, einer, der bei der Postenvergabe
       Parteiinteressen und beim privaten Souvenirkauf Eigeninteressen über sein
       öffentliches Amt“ stelle.
       
       Niebel selbst hält die Affäre dagegen offenbar für ausgestanden. Nachdem er
       einen Antrag auf Nachverzollung gestellt habe, sei kein strafrechtlicher
       Aspekt mehr vorhanden, sagte Niebel der Rhein-Neckar-Zeitung.
       
       Er werde kein zweites Mal ein solches Souvenir von Dienstreisen mit nach
       Hause bringen, bei dem Teppich sei dies ohnehin zum ersten Mal der Fall
       gewesen. Beim Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler
       (FDP), habe er sich entschuldigt, da dieser von einem Gastgeschenk
       ausgegangen war.
       
       ## Der Transport mit DHL hätte 3.840 Euro gekostet
       
       Niebel hatte den Teppich bei einem Besuch in Afghanistan für etwa 1.100
       Euro von einem Händler erworben, der dafür eigens in die deutsche Botschaft
       gekommen war. Später nahm Schindler den Teppich in seinem Dienst-Jet mit
       nach Berlin. Bei dem Flug war Schindler offenbar fälschlich davon
       ausgegangen, dass es sich bei dem Teppich um ein offizielles Gastgeschenk
       an Niebel handele.
       
       In diesem Fall wäre der Transport keine Privatangelegenheit, sondern
       Amtshilfe gewesen. Weil zunächst keine Zollanmeldung erfolgte, prüft die
       Berliner Staatsanwaltschaft „einen Anfangsverdacht auf ein mögliches
       strafbares Verhalten“ gegen Niebel.
       
       Niebel hat bei diesem Teppichkauf einem Zeitungsbericht zufolge durch die
       Staatshilfe bei seinem Teppichkauf in Afghanistan deutlich mehr Geld
       gespart als nur
       
       Doch Niebel hat bei seinem Teppich-Geschäft mehr gespart als nur den
       Einfuhrzoll – der laut Finanzministerium etwa 200 Euro beträgt. Der
       Transport eines neun Quadratmeter großen, aufgerollten Teppichs von Kabul
       nach Berlin kostet 3.840 Euro, wie die
       [2][teppichaffaere-dirk-niebel-sparte-4040-euro/70048609.html:Financial
       Times Deutschland] vom Logistikunternehmen DHL erfuhr. Die Transportdauer
       betrage vier bis sechs Tage.
       
       11 Jun 2012
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] http://www.rp-online.de/politik/deutschland/spd-fordert-niebels-ruecktritt-1.2865674
 (DIR) [2] http://www.ftd.de/politik/deutschland/
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Niebels Teppich-Äffare: Was alles so zollfrei ist – und was nicht
       
       Entwicklungshilfeminister Niebel sagt, der von ihm in Afghanistan gekaufte
       Teppich sei zollfrei gewesen. Laut Medienbericht ist das nicht so sicher.
       Die Staatsanwaltschaft prüft die Rechtslage.
       
 (DIR) Affäre beschäftigt Geheimdienst-Ausschuss: Die fliegenden Teppiche
       
       Der Teppich-Transport von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) wird von
       Geheimdienst-Kontrolleuren untersucht. Auch BND-Chef Schindler importierte
       afghanische Webkunst.
       
 (DIR) Kommentar Teppichaffäre: Die Regierung wird aktiv
       
       Regierung und Opposition einigten sich darauf, den Fiskalpakt zu vertagen,
       um die Teppich-Offensive mit aller Kraft anschieben zu können. Die FDP
       pocht auf freien Handel.
       
 (DIR) Vorwürfe gegen Entwicklungsminister: Staatsanwalt prüft Niebels Teppich
       
       Erst ein Rüffel der Kanzlerin, dann die Selbstkritik, nun "ein
       Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten": Sein Teppich setzt
       Bundesentwicklungsminister Niebel unter Druck.
       
 (DIR) Niebel und sein Teppich: Es tut ihm leid
       
       Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) zeigt sich reuig, einen unverzollten
       Teppich aus Afghanistan gekauft zu haben. Die Grünen fordern die
       vollständige Aufklärung des Vorfalls.