# taz.de -- Treitschkestraße: Neue Initiative für Umbenennung
> Die SPD in Steglitz-Zehlendorf will sich mit dem Scheitern der
> Umbenennung nicht abfinden. Auch Verein Mehr Demokratie äußert Kritik.
(IMG) Bild: Die Treitschkestraße heißt auch weiterhin so.
Die gescheiterte Umbenennung der Treitschkestraße in Berlin-Steglitz sorgt
für Unmut. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung will sich
mit dem Ergebnis nicht abfinden und kündigte für nächstes Jahr eine neue
politische Initiative an. Mit einem Antrag solle dann die Treitschkestraße
in Bischof-Kurt-Scharf-Straße umbenannt werden. Auch der Verein Mehr
Demokratie e.V. kritisierte am Donnerstag in Berlin das am Vortag bekannt
gewordene Ergebnis der Anwohnerbefragung.
Ein Bürgerentscheid im gesamten Stadtbezirk wäre sinnvoller gewesen als die
am Mittwoch beendete Anwohnerbefragung, erklärte der Berliner Landesverband
des Vereins. Die Frage, ob eine Straße nach einem Antisemiten benannt sei
oder nicht, betreffe nicht nur die direkten Anwohnerinnen und Anwohner,
sondern habe zugleich eine Außenwirkung und Symbolwert, hieß es zur
Begründung. Der Verein betonte, ein Bürgerentscheid könnte von der
Bezirksverordnetenversammlung mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden.
Möglich wäre auch ein durch Unterschriftensammlung initiierter
Bürgerentscheid.
Vorstandssprecher Michael Efler hält es für denkbar, dass die Anwohner vor
allem aus praktischen Gründen gegen die Umbenennung der Straße gestimmt
haben. Schließlich sei eine Adressänderung mit einem gewissen Aufwand
verbunden. "Gerade deshalb wäre es aber interessant zu erfahren, ob auch
ein größerer Kreis von Menschen für die Beibehaltung des Namens
Treitschkestraße ist", unterstrich er.
Der SPD-Fraktionschef von Steglitz-Zehlendorf, Norbert Buchta, stellte
ähnliche Vermutungen an und zeigte sich am Donnerstag "bestürzt" über den
Ausgang der Anwohnerbefragung. Für seine Partei sei es "ein unhaltbarer
Zustand", dass ein Antisemit weiterhin Namensgeber dieser Straße ist.
Nach den am Mittwoch veröffentlichten Ergebnissen der Anwohnerbefragung
sprachen sich 78 Prozent gegen und nur 22 Prozent für einen neuen
Straßennamen aus. Insgesamt beteiligten sich 320 der 428 wahlberechtigten
Anwohner der Treitschkestraße an der Abstimmung.
Der Befragung war eine jahrelange kontroverse Debatte vorausgegangen. Der
Historiker Heinrich von Treitschke (1834-1896) gilt als Wegbereiter des
Antisemitismus im deutschen Bürgertum. Zu seinen Publikationen gehören
Schriften wie "Die Juden sind unser Unglück". Seit Jahren setzen sich
Anwohner und die evangelische Patmos-Kirchengemeinde für einen neuen
Straßennamen ein.
Bereits im Jahr 2000 hatte die angrenzende Gemeinde eine Umbenennung der
Straße nach dem einstigen Präses der Bekennenden Kirche und späteren
Berliner Bischof Kurt Scharf gefordert. Entsprechende Vorstöße in der
Bezirksverordnetenversammlung scheiterten aber am Widerstand der CDU.
Scharf hatte in der Patmos-Gemeinde von 1963 bis zu seinem Tod 1990
regelmäßig gepredigt. (epd)
20 Dec 2012
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