# taz.de -- Konsequenzen aus Drohnen-Debakel: Merkel soll ran
       
       > Die Opposition verlangt Konsequenzen aus dem Drohnen-Debakel: Merkel soll
       > die Aufklärung zur Chefsache machen. Verteidigungsminister de Maizière
       > habe versagt.
       
 (IMG) Bild: Unbemannter Flugkörper: Die Opposition verlangt personelle Konsequenzen aus dem Debakel um die Drohnenbestellung.
       
       BERLIN dpa | Die Kritik der Opposition an Verteidigungsminister Thomas de
       Maizière (CDU) wegen des Debakels bei der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“
       geht unvermindert weiter. Der haushaltspolitische Sprecher der
       SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, forderte Bundeskanzlerin Angela
       Merkel auf, die Aufklärung des Skandals zur Chefsache zu machen.
       
       „Es wird höchste Zeit, dass sich auch die Bundeskanzlerin für die
       Schlamperei im Verteidigungsministerium interessiert. Ein solches
       Ministerversagen darf der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden nicht egal
       sein“, sagte Schneider der Passauer Neuen Presse.
       
       Offensichtlich habe der Minister dem Bundestag und dem Bundesrechnungshof
       wichtige Informationen vorenthalten. Außerdem habe er noch vor zwei Wochen
       das Kabinett in dem Glauben gelassen, dass bei der Beschaffung der Drohne
       alles nach Plan laufe, erklärte der SPD-Haushaltsexperte. De Maizière müsse
       jetzt „schnellstens alle Fragen beantworten“.
       
       SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte personelle Konsequenzen.
       „Wenn sich der Minister von seinem Staatssekretär Stéphane Beemelmans
       trennen würde, wäre das ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte er der
       Rheinischen Post. Letztlich sei aber de Maizière selbst in der Pflicht.
       „Dafür, dass das Parlament nicht informiert worden ist, trägt
       ausschließlich er die Verantwortung, die kann er auf niemanden abwälzen.“
       
       ## Grüne wollen mehr Transparenz
       
       Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid
       Nouripour, warf dem Verteidigungsministerium eine auf Pannen programmierte
       Beschaffungspolitik vor. „Industriepolitischen Überlegungen wird Vorrang
       eingeräumt vor der Frage, was die Bundeswehr konkret und praktisch an
       Ausrüstung benötigt“, sagte der Grünen-Politiker Handelsblatt Online. „Um
       dies zu ändern, brauchen wir ein strafferes, transparentes
       Beschaffungsverfahren.“
       
       De Maizière hatte das „Euro-Hawk“-Projekt, das schon mehr als eine halbe
       Milliarde Euro gekostet hat, wegen Problemen bei der Zulassung für den
       europäischen Luftraum gestoppt. Die Opposition verlangt detailliert
       Aufklärung, warum dies nicht früher geschah, obwohl das Ministerium schon
       2011 von diesen Problemen wusste. De Maizière will dem
       Verteidigungsausschuss am 5. Juni Bericht erstatten.
       
       Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung war man sich im
       Verteidigungsministerium bereits Anfang 2008 darüber im Klaren, welche
       hohen Standards Drohnen vor der Zulassung erfüllen müssen. Der damalige
       Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan habe ein Papier vorgelegt, wonach
       Drohnen, die „für die Teilnahme am allgemeinen Luftverkehr vorgesehen“
       seien, „grundsätzlich die gleichen luftfahrtrechtlichen
       Sicherheitsstandards wie bemannte Systeme erfüllen“ müssten. Den
       Verantwortlichen hätte somit bereits früh klar sein können, vor welchen
       Schwierigkeiten sie bei der jetzt gescheiterten Zulassung standen, schreibt
       die Zeitung.
       
       22 May 2013
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Drohnen
 (DIR) Thomas de Maizière
 (DIR) Schwerpunkt Angela Merkel
 (DIR) Omid Nouripour
 (DIR) Euro Hawk
 (DIR) Thomas de Maizière
 (DIR) Thomas de Maizière
 (DIR) Thomas de Maizière
 (DIR) Thomas de Maizière
 (DIR) Thomas de Maizière
 (DIR) Thomas de Maizière
 (DIR) Euro Hawk
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) De Maizières Staatssekretär Beemelmans: Ein fast ganz treuer Knecht
       
       Im Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss gibt sich Stéphane Beemelmans so loyal,
       wie es sich für einen Topbeamten gehört. Und nimmt alle Schuld auf sich.
       
 (DIR) Nach Debakel um Drohnen-Projekt: De Maizière legt Unterlagen vor
       
       Der Verteidigungsminister hat eine CD mit umfangreichen Unterlagen zum
       gescheiterten Drohnen-Projekt vorgelegt. Die Opposition fordert derweil
       eine Rüge de Maizières.
       
 (DIR) Kommentar Thomas de Maizière: Der gestauchte Minister
       
       Verteidigungsminister Thomas de Maizière erlebt gerade einen klassischen
       Fall davon, wenn zur Pleite auch noch die Panne und das Pech hinzukommen.
       
 (DIR) Einblick in Drohnen-Akten: De Maizière geht in die Offensive
       
       Der Verteidigungsminister gewährt dem Bundesrechnungshof Einblick in alle
       Akten zum Drohnenprojekt. Wer trägt die Verantwortung?
       
 (DIR) Kommentar Drohnen: Vom Traum zum Albtraum
       
       Drohnen seien bezahlbar, effektiv und ressourcenschonend, glaubte das
       Verteidigungsministerium. Probleme bei der Zulassung hingegen wurden
       ignoriert.
       
 (DIR) Diskussion um Euro-Hawks: De Maizières Drohnen-Desaster
       
       Der Verteidigungsminister steckt in der Klemme: Die Drohnenpläne muss er
       stoppen und nun steht auch seine Informationspolitik in der Kritik.
       
 (DIR) Gescheiterter Drohnenkauf: Verteidigungsminister im Blindflug
       
       Thomas De Maizière gibt zu, dass die Beschaffung von Rüstungsgerät nicht
       funktioniert. Das Debakel um die Aufklärungsdrohne wird teuer.